Das ist die Wahlkreis-Prognose vom 16. Dezember. Wir sehen: So gut wie nirgendwo im Land wollen die Menschen von der Grünen Partei regiert werden. Kein Wahlkreis fühlt sich von den grünen Ideologen repräsentiert. Niemand will diese Leute. In den Medien aber erscheinen sie übermächtig, als strahlende Erlöser. Robert Habeck gibt den „Kanzler-Kandidaten“, obwohl kein Wahlkreis in unserem Land von Habeck regiert werden will. Diese Leute sind größenwahnsinnig. Diese Leute wollen dem Land eine öko-sozialistische Politik aufzwingen, die Millionen Menschen zurückweisen. Wir sollten uns niemals von einer Partei beherrschen lassen, die in so gut wie keinem Wahlkreis die Wähler überzeugen kann.
Der gescheiterte Wirtschaftsminister und Protagonist einer 11%-Partei kneift vor einer Debatte, in der er allenfalls bei den soft facts punkten würde, in der Sache aber wegen seiner Inkompetenz unterlegen wäre. Das ist der Grund, sonst nichts.
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Großer Zoff mit ARD und ZDF: Habeck sagt TV-Duell mit Weidel ab
Die öffentlich Rechtlichen griffen mit ihrem Plan in den Wahlkampf ein, so ein Sprecher.
++ Landtagsfraktionen lassen #Sozialbetrug mit Scheinvaterschaften laufen! ++ Mit 24 anerkannten Scheinkindern hat ein in Dortmund lebender Mann aus Nigeria den deutschen Staat um 1,5 Millionen Euro jährlich geprellt. Dieser bekannt gewordene Fall ist nur die Spitze des
Schon im Jahr 2017 gab das Bundesinnenministerium die Zahl der mutmaßlichen Scheinvaterschaften mit 5.000 Verdachtsfällen an. Eine gängige Masche: Männer in der Obdachlosen- und Trinker-Szene ansprechen, die für geringe Geldbeträge Vaterschaftsanerkennungen beurkunden lassen. Auch arabische Clans sollen mit der Vermittlung von obdachlosen Scheinvätern an Migranten vom Balkan befasst sein. „Wir leben in einem Land, in dem man für eine Majestätsbeleidigung mit einer Hausdurchsuchung rechnen, aber keinerlei Konsequenzen fürchten muss, wenn man den Staat nach Strich und Faden betrügt, belügt und plündert“, führte Enxhi Seli-Zacharias (AfD-Fraktion NRW) dazu im Landtag aus. Unsere Forderungen: Erstens: eine Bundesratsinitiative mit dem Ziel, das Erschleichen von Sozialhilfeleistungen und eines Aufenthaltsstatus mit #Scheinvaterschaften konsequent zu unterbinden. Zweitens: eine Landeskommission zur Klärung von Missbrauchsvorfällen. Sämtliche anderen Fraktionen lehnten das ab. Begründung der Rednerin der Grünen, Gönül Eğlence: Der Antrag diene „einzig dazu, gegen Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit zu hetzen (…)“. Denen kann man nicht helfen … #AfD#ltnrw
Schwedens Energieministerin Ebba Busch: „Keine Willenskraft der Welt kann die Grundregeln der Physik ändern, nicht einmal Dr. Robert Habeck.“ // Die grün-nationalistische Energiewende zerstört Europa.
Die Windlobby kassiert, der Bürger verliert: Die astronomischen Renditen der grünen Klimaindustrie bezahlen Deutsche nicht nur mit ihren Steuergeldern. Sie bezahlen sie auch mit dem Wertverlust ihrer Häuser und mit ihrer Gesundheit.
(AfD) fordert daher eine Entschädigung für Menschen, denen ein Windrad in die Nähe gesetzt wird. In einem europäischen Land gibt es das bereits! #afd#ltnrw
Er wird wohl die Stimmen der AfD Abgeordneten bekommen. Ob es bei den anderen Abgeordneten einen CDU Linksblock für Kretschmer wie in Thüringen gibt?
Roland Tichy @RolandTichy
Die Ein-Mann-Partei tritt gegen das CDU-geführte Linksbündnis an: Matthias Berger kandidiert für das Amt des sächsischen Ministerpräsidenten. Er will Zustände wie in Thüringen verhindern und eine „Expertenregierung“ gegen den Parteienklüngel führen.
Ob Tilo #Kummer als Umweltminister abgelöst wird und nach dem Rücktritt Kramers neuer Präsident des thüringischen Verfassungsschutzes wird?! In der #Merz#CDU wäre es durchaus denkbar. #Voigt#Thueringen#Verfassungsschutz
Jörges spricht bei „Welt“ Tacheles. Fundsach heute früh auf X!
Stefan Homburg @SHomburg
STERN-Kolumnist Hans-Ulrich Jörges findet das Thüringer CDU-Bündnis mit drei roten Parteien „widernatürlich”. Auch im Bund will die CDU nur mit Rot und/oder Grün koalieren, legt aber ein „blaues” Wahlprogramm vor, dessen Umsetzung utopisch ist. Wer fällt darauf herein? Hintergrund: Mir scheint, die Union wurde vom plötzlichen Zerfall der Ampelregierung kalt erwischt. Anders lässt sich nicht erkären, warum etwa Friedrich Merz die eigene Klientel mit der Aussicht auf einen Wirtschaftsminister Habeck schockiert. Ich persönlich lese keine Wahlprogramme, sondern richte mich ausschließlich am Abstimmungsverhalten aus. Da sieht es so aus: Alles, was die Union bei Wirtschaftsreformen und Begrenzung der Zuwanderung fordert, könnte sie MOMENTAN umsetzen, blockiert aber. Und so gut wie nichts kann sie in einer künftigen Koalition mit Roten und/oder Grünen umsetzen. Also geht es ihr allein um Wählertäuschung und Machterhalt.
Die Energiewende sorgt nur bei Schönwetter für genug Strom. Die aktuelle Dunkelflaute hat fatale Folgen: Preise explodieren, Verbraucher müssen 400 Prozent mehr zahlen, Betriebe stellen die Produktion ein.
Dunkelflaute hat dramatische Folgen für Deutschland
Strompreisexplosion: Die desaströse Energiewende ruiniert nicht nur die Wirtschaft, sondern vergiftet auch das Klima zu den Nachbarn. Wir gelten dank Habeck wieder als rücksichtsloses Land der Besserwisser. Diese Politik muss beendet werden! #DeshalbAfD
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Strompreis-Schock: Schweden-Ministerin ist „wütend auf die Deutschen“
Schwedens Regierungs-Vize Ebba Busch ist „wütend auf Deutschland“. Warum? Weil die Stromknappheit auch Folgen für europäische Partner hat.
Björn Höcke (@AfD): „Mario Voigt hat jeglichen Wählerwillen verraten!“ Mit der Wahl von Mario Voigt (CDU) zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen ist ein politischer Wendepunkt erreicht. Die enge Zusammenarbeit zwischen CDU und Linken zeigt, wie tief die Union im parteipolitischen Kartell gesunken ist – jeder bürgerliche Wertekanon scheint geopfert. Die AfD kündigt entschlossenen Widerstand an und warnt: „Diese Koalition wird an den selbst geschaffenen Problemen scheitern – Neuwahlen sind unausweichlich!“ Der Chef der
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