ESM, Verfassungsklage gegen Verfassungswidrigkeit?

Der Bundestagsabgeordnete Willsch, CDU, fordert zum ESM einen Volksentscheid, auf seiner Internetseite begründet er das so (Zitat):

„In Bezug auf den ESM sollte aber das Volk gefragt werden, weil wir damit unwiderruflich Souveränitätsrechte aufgeben, indem praktisch unbegrenzte Haftungsrisiken für die Schulden anderer Staaten übernommen werden. Den Bürgern wird mit dem ESM etwas aufgezwungen, was sie nie wollten. Es wurden alle Versprechen und sogar Recht und Gesetz gebrochen.“ Der hat sich den Titel „Volksvertreter“ zu recht verdient! Leider gibt es davon im Bundestag ganz Abgeordnete.“ Hier können Sie den ganzen Text lesen MdB Klaus Peter Willsch!

 

Werbung

Kommt eine gigantische Revolte?

Selten daß man im deutschen Kulturkreis solche Zukunftsvorhersagen findet. Kaum ein Politiker oder Medienverantwortlicher hat den Mut, die Verwerfungen unserer Gesellschaft durch den Multikulturalismus so deutlich zu beschreiben, wie dieser Journalist der österreichischen Zeitung „Die Presse“. Er betitelt seinen Beitrag mit der Überschrift, „die Stille vor dem Sturz„. Er ist mit seiner Analyse eher noch sehr vorsichtig, dennoch läßt er uns in Abgründe blicken, die sich in unserer Gesellschaft mehr und mehr auftun werden. Die Presse! Was er nicht wagt, ist die Nennung der Verantwortlichen für dieses gigantische Zukunftsproblem. Sein Fazit, daß die Nationalstaaten mit Gegensteuern nicht mehr helfen können, dagegen nur noch eine universalistische europäische Zivilisation, ist schlichtweg Unsinn. Denn auch der Schreiber dieser Zeilen weiß wohl, daß gerade in der EU die Wurzel des Übels steckt. Aber interessant sind auch die Kommentare der Leser dieses Artikels. Der Autor warnt vorallen aber, daß dieses Thema von den Politiker und Medien totgeschwiegen wird. Es wird so oder so aufbrechen.