Archive for 26. April 2012

NRW Wahl und der Wahl-O-Mat


Hier finden Sie mal wiederum den Wahl-O-Mat. Wenn Sie Lust haben, dann spielen Sie die Fragen ab und probieren Sie mal aus, welcher Partei Sie nahestehen.  http://www.wahl-o-mat.de/nrw2012/main_app.php . Dazu können Sie uns natürlich auch wieder Ihre Meinung sagen.

Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer


Frank Schäffler im Landauer Kastenhof

Wo es interessant werden könnte, es öffentlich ist und keine Hinterzimmerparteiveranstaltung, keiner vom „Runden Tisch DGF“ ausgegrenzt wird, kann man hingehen. Dümmer wird man ja nicht. Gestern sprach der FDP Rebell Frank Schäffler in Landau zum Thema Eurorettungsschirme und Schuldenkrise in der EU. Es waren rund 30 Personen anwesend, darunter auch 8 Teilnehmer, die ständig zum „Runden Tisch DGF“ kommen. Schäffler wandte sich eindeutig gegen einen Bundesstaat Europa, den seine Partei befürwortet. Er sagt, der europäische Zentralismus sei schädlich. Die Inflationsgemeinschaft der Eurozone muß weg, damit nicht jeder für die Schulden des anderen haften muß. Europa scheitert an einem falschen Europa, dem Superstaat. Mit dieser Meinung sei er aber noch allein im FDP Vorstand (dort herrscht Europabesoffenheit). Die Mitgliederbasis denke aber schon fast zu 50 % wie er (die anwesenden FDP Mitglieder beklatschten diese Aussage). Der ESM hilft als Brandmauer, die laufend höher gezogen wird, nicht.

Die Aussage, ich stehe für eine marktorientierte – und Bürgerrechtspartei, ist leider zuwenig. Eine richtige Diskussion fand nicht statt, es wurden aber zahlreiche Fragebeiträge abgegeben. Die Frage, wieso die FDP die ESM Brandmauer auf 500 Milliarden Euro absolut begrenzen wollte, aber dennoch bereits einen Tag später 800 Milliarden akzeptierte,  ging mit einem Achselzucken unter. Fazit: Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer, ein gutmeinender Frank Schäffler noch keine neue FDP. Möglicherweise fliegt die Schwalbe an dieser Partei vorbei, denn die Veränderungen in Europa, rund um Deutschland, zeigen ein anderes Bild, eine andere politische Entwicklung an. Aufbruchstimmung sieht anders aus, ein Anfang im Kastenhof war (noch) nicht zu erkennen. Auch die Themenfelder beschränken sich nicht nur auf den Euro und ESM, obwohl einschneidend für nachfolgende Generationen, wie Schäffler richtig feststellte. Wahre Demokraten streiten über die Probleme, was ist richtig oder falsch, der „Runde Tisch DGF“ ist für alle ein Forum.

%d Bloggern gefällt das: