ESM und die Verfassungsfeinde?

Jetzt stellt das Bundesverfassungsgericht fest, daß über wichtige Entscheidungen der Bundesregierung, die das Haushaltsrecht betreffen, und nicht nur das, rechtzeitig und umfassend die Bundestagsabgeordneten informiert werden müssen. Ob diese Berufspolitiker in Berlin das aber überhaupt wollen, bevor sie z.B. den EFSF abnickten und das Fiskalpakt und den ESM durchwinken werden, das ist sehr zu bezweifeln. Die mangelnde Informiertheit und Kompetenz haben wir zum ESM auf diesen Seiten schon bereits mehrmals dokumentiert. Die Welt, Artikel mit interessanten Leserkommentaren!

Dazu haben wir mal hier bei rumgeblättert. Diese Beiträge sind fast eine vorweggenommene Glosse auf die heutige Entscheidung der Karlsruher Richter:

Was nun lieber Bundespräsident? Wird alles abgezeichnet was Merkel und Co. vorlegen?

Hat der ESM überhaupt etwas mit Deutschland zu tun?

MdB Haustein, FDP, will sogar eine Länderausgleich zwischen den „Bundesstaaten Europas“.

MdB Wolff, FDP, erklärt uns, daß 800 Milliarden im Rettungsschirm in Wirklichkeit nur 500 Milliarden seien!

FDP Jungstar Lindner gibt zur Antwort, fragen Sie Fricke zum ESM, der blickt durch!

Solche Antworten, die eigentlich davon zeugen, daß die Bundestagsabgeordneten nicht wissen was sie tun, gibt es natürlich auch in allen anderen Fraktionen. Ein Bundestagsabgeordneter der der CDU hat bereits dem ESM zugestimmt, obwohl der zu diesem Zweck dem Bundestag überhaupt noch nicht vorlag.

 

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Reise durch Mainfranken

Fahren Sie doch einfach mal von der Autobahn bei Kitzingen ab, rein ins schöne Mainfranken. Hier finden Sie alte kleine Städte, vielfach noch mit Stadttoren und Stadtmauern, einem wunderbar erhaltenen Stadtkern. Das ist ein schönes Stück Deutschland, das man auch bei einem Viertel-Frankenwein in schattigen Innenhöfen genießen kann. So sahen viele Städte in Deutschland vor der Zerstörung 1945 auch in den deutschen Ostprovinzen aus. Eine besondere Seltenheit findet der Reisende in Wolframs-Eschenbach, ein Gedenkstein an die Vertreibung der Deutschen aus ihrer Heimat im Osten.

Schäuble erklärt den guten Weg

Was für die Merkel alternativlos ist, das ist Schäubles guter Weg. ARD! Warum soll man in der Eurozone und der EU auch den steinigen Weg gehen,  solange Deutschland den besseren baut und finanziert.