Archive for 27. Juni 2012

Dr. Bartsch, Linke, und das Nein zum ESM


Werbewirksam erklären sich die Linken im Bundestag gegen den ESM und den Fiskalpakt. Außerdem werden sie unmittelbar nach der Verabschiedung am 29.6. vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, denn sie halten den ESM für verfassungswidrig. Klingt zunächst gut, endlich eine Oppositionspartei, die nicht wie die Grünen und die SPD mit dem JA-Kärtchen hinter Merkel zur Wahlurne rennen. Wir haben aber genauer hingeschaut und entdecken, daß sie bereits im Vorfeld bei der Bestellung des Geheimgremiums zum „verfassungswidrigen“ ESM mitmachen. In dem Neuner-Geiheimclub sitzt Bartsch und als sein Stellvertreter sein Parteigenosse Claus. Wenn diese Linken wirklich konsequent wären, dann würden sie eine Mitarbeit strikt verweigern. Bei www.abgeordnetenwatch.de hat ein Bürger das genauso kritisch angesprochen wie wir. Lesen Sie nach wie sich Bartsch da versucht herauszuwinden. Bartsch antwortet zum ESM Geheimgremium!

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