Archive for Juni 2012

Aus dem Geldautomaten kommt kein Geld mehr


Gerhard Bauer versucht heute dieses Problem mit einem lesenswerten Aufsatz zu erklären.   http://deutscheseck.wordpress.com/2012/06/24/technische-storungen-kein-geld-im-geldautomaten/ Dieser Satz gefällt uns besonders: „Jeder Einzelne hat Einfluss auf seine Umgebung und wirkt auf die eine oder andere Weise, genau deshalb ist jeder Einzelne so wichtig“.

Twitterfrage an unsere Bundestagsabgeordneten zur Abstimmung über den ESM


Wir haben gerade mehreren Bundestagsabgeordneten „ernsthaft“ die Frage gestellt, „gehören Sie zur Fraktion der Alternativlosen oder zu Gauweilers „Doofen“, die zum Fiskalpakt und ESM nicht durchblicken? Wer meint, das sei eine Respektlosigkeit gegenüber unseren Volksvertretern, der irrt. Es gibt eben in dieser Frage nur diese beiden Fraktionen. Die sich schnell mal krankmelden oder sich enthalten, die schließen wir hier mal aus. Warum diese Frage so einfach gestellt werden mußte,  erlesen Sie aus der FAZ .

Das ist die Vorsitzende des Finanzausschusses und FDP Bundestagsabgeordnete, die natürlich auch twittert, „Vilstal“ hat ihr die Frage gestellt zu welcher Fraktion sie in der Sache ESM angehört:

@BirgitReinemund gehören Sie zur Mehrheitsfraktion der Alternativlosen o. zu Gauweilers „Doofen“ ? https://rundertischdgf.wordpress.com/2012/06/23/bun …

Für Quotenfreunde!


Für allerlei Quotenfreunde bietet Dr. Andreas Unterberger diese erfreulichen Aussichten an. http://www.andreas-unterberger.at/2012/06/fusnote-311-mehr-quote-liebe-genossen/#comment-190700 Was für Frankreich taugt, passt noch besser in die Parlamente südlich und nördlich des Inns!

Bundestagsabgeordnete und die drei Affen


Der Internetauftritt CDU-Politik.de (ein Versuch die Unionsparteien wohlwollend kritisch zu hinterfragen) meint doch tatsächlich, daß nach den letzten Urteilen des Bundesverfassungsgerichtes (die Abgeordneten bei wichtigen Souveränitätsfragen, die die Bundesregierung entscheidet, nicht übergangen werden dürfen, sie müssen auch rechtzeitig und umfassend informiert werden), jetzt ein Umdenken bei den „Volksvertretern“ einsetzt. CDU-Politik.de! Beim ESM gibt es noch verfassungsrechtliche Bedenkung, auch die Karlsruher Richter brauchen eine Prüfungs- und Bearbeitungszeit, vorher sollte Gauck nicht unterschreiben. Und jeden Tag gibt es beim Thema Fiskalpakt und ESM neue Hiobsbotschaften! Schuldenschirme von gestern sind heute schon wieder zu klein. Mal sollen Banken, mal Staaten gerettet werden. Immer wieder werden neue Finanztricksereien bekannt. Das alles sollte doch die verstopften Ohren der Berliner Bundestagsabgeordneten freipusten, damit sie endlich hören und sie sich von den drei Affen unterscheiden können. Statt sich aber zu bewegen, finden wir nur immer die gleichen stereotypen Antworten, wir stimmen dem ESM zu, weil der alternativlos ist. Gauweilers abfällige Ironie über den Kenntnisstand und Informationswillen seiner Bundestagskollegen, „fragen sie die zu den Rettungsschirmen, nicht einen Doofen!“ Dr.Gauweiler!

Biologisch zum Fortbestand des Volkes beitragen?


Ob diese Wortwahl, die der CSU Bundestagsabgeordnete Josef Göppel als Antwort auf einen fragenden Bürger gab, noch im Sinn des Genderwahns politisch korrekt ist?

„Im Grundgesetz heißt es „Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz des Staates.“ Damit wollte der parlamentarische Rat 1949 einen schützenden Raum vor allem für die Frauen schaffen, die biologisch mehr als Männer zum Fortbestand des Volkes beitragen. Diese grundsätzliche Wertentscheidung bleibt auch dann gültig, wenn mehr Frauen als früher berufstätig sind.“

Hier die komplette Antwort auf www.abgeordnetenwatch.de !

 

Darf ausgerchnet der niederbayerische MdB Kalb im Geheimen mit ESM Milliarden jonglieren?


Obwohl der ESM noch nicht in trockenen Tüchern ist, es erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken gibt, das Bundesverfassungsgericht und der Bundespräsident wie auch die Abgeordneten nicht rechtzeitig und umfassend informiert wurden und werden, soll es laut dem Chefreporter von Welt Online, Günther Lachmann, bereits ein Geheimgremium geben, das über die Milliarden des ESM entscheiden kann.  http://guentherlachmann.wordpress.com/2012/06/22/und-es-gibt-doch-ein-geheimgremium-zum-esm/#comment-798

Daß diesem Geheimzirkel von 9 Bundestagsabgeordneten ausgerechnet der niederbayerische Abnicker Bartholomäus Kalb angehören soll, verwundert und erschreckt zugleich. Welche Qualifikation hat der denn, soll ausgerechnet der bei diesem komplexen Thema den Durchblick haben, der sonst überhaupt nicht auffällt, der nicht einmal wenige Fragen bei www.abgeordnetenwatch.de öffentlich beantworten kann oder sich nicht traut? MdB Bartholomaeus Kalb!

 

Europfeifen wollen kein Blei in Orgelpfeifen


Wir haben uns ja schon über viele blödsinnige Entscheidungen unserer überbezahlten Eurokraten, die sich wohl langweilen, gewundert. Wenn man meint, das geht jetzt nicht mehr zu überbieten, dann setzen die immer noch einen oben drauf. Jetzt ist das Orgelhandwerk dran. Seit 2000 Jahren werden die Orgelpfeifen aus Zinnbleiverbindungen hergestellt. Da kommen jetzt die Brüsseler Oberpfeifen daher und wollen den Bleianteil in der Legierung verbieten, weil der Blasebalg elektrisch betrieben wird. Südwestfunk! Nußlocher Orgel in Gefahr? Die sind wirklich mit dem Klammerbeutel gepudert. Entstaubungsbürokrat Stoiber hat wohl mal wieder eine Staubschicht in Brüssel übersehen! Der Entbürokratisierungs-Bürokrat! !

Gauck heute und gestern!


Das ist wirklich der Hammer. Das Bundesverfassungsgericht bittet den Herrn Bundespräsidenten den ESM nicht zu unterschreiben. Als wenn wir so etwas geahnt hätten, haben wir an dieser Stelle gestern noch gefragt: „Verfassungsbruch durch den ESM und wie verhält sich Gauck?“ rundertischdgf! Daß der Bundespräsident gebeten werden muß, die Gesetzgebung zum ESM nicht zu unterschreiben, ist schon mehr als ein starkes Stück. Aber im Ernst, eigentlich hätte Gauck selbst darauf kommen können, daß der ESM verfassungswidrig sein könnte. Der Spiegel!

Wir feiern den Sieg Griechenlands


Damit wollen wir das Ergebnis der deutschen Fußballnationalmannschaft nicht vorhersagen, nur das Feiern der Gazetten über die jetzigen Verhältnisse in Griechenland etwas beleuchten. Unsere veröffentlichte Meinung überschlägt sich vor Begeisterung, daß die Griechen ihre alten, korrupten Parteien wieder an die Macht gewählt haben. Damit ist Europa, die EU, der Euro und auch Deutschland gerettet. Ist das so? Schäuble wird sich wieder zu Wort melden, die Griechen sind auf dem richtigen Weg. Es gibt natürlich heute auch ein paar bitterböse, ironische und satirische Stimmen. Gerhard Bauer ist so einer, der meint: „Was können wir derzeit gegen das alles tun? Nichts! Abwarten und Tee oder von mir aus auch eine Maß Bier trinken. Hilft zwar auch nichts, macht aber das Warten vielleicht erträglicher.“ Fatalismus? Nein, er versucht diese Einstellung auch zu begründen. Deutsche Ecke!

Verfassungsbruch durch den ESM? Wie verhält sich Gauck?


Wenn schon die Parlamentarier von Merkel am Nasenring durch die politische Manege gezerrt werden, wird das möglicherweise mit Gauck auch geschehen. Wer im Vorfeld schon seine Zustimmung mit seiner Unterschrift für den ESM signalisiert, wurde sicherlich nicht besser informiert als die Bundestagsabgeordneten. Also verlangt von Gauck nichts! Das Interview heute früh im Deutschlandfunk mit dem FDP Fraktionsvorsitzenden Brüderle spricht Bände zum Thema ESM und das finden die Leser direkt unter diesem Beitrag. Deutsche Mittelstandsnachrichten!

Ob der überhaupt den Willen hat, Gesetze genau auf ihre Verfassungskonformität prüfen zu lassen, bevor er diese unterschreibt, das dürfen wir durchaus bezweifeln.

 

Brüderle: „Am Nasenring lassen wir uns nicht herumführen!“


Brüderle gab heute im Deutschlandfunk ein bemerkenswertes Interview: „Mit dem ESM begeben wir uns auf völkerrechtliches Neuland, deshalb hat die Regierung Merkel es nicht für nötig gehalten, das Parlament über die Entscheidungen, die mit dem ESM zusammenhängen, rechtzeitig und umfassend zu informieren.“ Brüderle findet die gestrige Entscheidung der Karlsruher Richter, bei Souveränitätsfragen zwingend vorher das Parlament einzuweihen, gut. Die schwarzgelbe Regierung wußte also nicht, daß es auch noch ein Parlament in unserem Land gibt. Deutschlandfunk! Ob angesichts dieser Mißachtung die deutschen Parlamentarier die Konsequenzen ziehen, das ist aber schwer zu bezweifeln. Fazit: Die Regierung Merkel wird am Nasenring durch die weltpolitische Manege geführt, der Bundestag von der Regierungskoalition und damit natürlich auch alle Deutschen.

ESM und die Verfassungsfeinde?


Jetzt stellt das Bundesverfassungsgericht fest, daß über wichtige Entscheidungen der Bundesregierung, die das Haushaltsrecht betreffen, und nicht nur das, rechtzeitig und umfassend die Bundestagsabgeordneten informiert werden müssen. Ob diese Berufspolitiker in Berlin das aber überhaupt wollen, bevor sie z.B. den EFSF abnickten und das Fiskalpakt und den ESM durchwinken werden, das ist sehr zu bezweifeln. Die mangelnde Informiertheit und Kompetenz haben wir zum ESM auf diesen Seiten schon bereits mehrmals dokumentiert. Die Welt, Artikel mit interessanten Leserkommentaren!

Dazu haben wir mal hier bei rumgeblättert. Diese Beiträge sind fast eine vorweggenommene Glosse auf die heutige Entscheidung der Karlsruher Richter:

Was nun lieber Bundespräsident? Wird alles abgezeichnet was Merkel und Co. vorlegen?

Hat der ESM überhaupt etwas mit Deutschland zu tun?

MdB Haustein, FDP, will sogar eine Länderausgleich zwischen den „Bundesstaaten Europas“.

MdB Wolff, FDP, erklärt uns, daß 800 Milliarden im Rettungsschirm in Wirklichkeit nur 500 Milliarden seien!

FDP Jungstar Lindner gibt zur Antwort, fragen Sie Fricke zum ESM, der blickt durch!

Solche Antworten, die eigentlich davon zeugen, daß die Bundestagsabgeordneten nicht wissen was sie tun, gibt es natürlich auch in allen anderen Fraktionen. Ein Bundestagsabgeordneter der der CDU hat bereits dem ESM zugestimmt, obwohl der zu diesem Zweck dem Bundestag überhaupt noch nicht vorlag.

 

Reise durch Mainfranken


Fahren Sie doch einfach mal von der Autobahn bei Kitzingen ab, rein ins schöne Mainfranken. Hier finden Sie alte kleine Städte, vielfach noch mit Stadttoren und Stadtmauern, einem wunderbar erhaltenen Stadtkern. Das ist ein schönes Stück Deutschland, das man auch bei einem Viertel-Frankenwein in schattigen Innenhöfen genießen kann. So sahen viele Städte in Deutschland vor der Zerstörung 1945 auch in den deutschen Ostprovinzen aus. Eine besondere Seltenheit findet der Reisende in Wolframs-Eschenbach, ein Gedenkstein an die Vertreibung der Deutschen aus ihrer Heimat im Osten.

Schäuble erklärt den guten Weg


Was für die Merkel alternativlos ist, das ist Schäubles guter Weg. ARD! Warum soll man in der Eurozone und der EU auch den steinigen Weg gehen,  solange Deutschland den besseren baut und finanziert.

Piraten wollen die Migrationsindustrie fördern


Gerade geht als Twitternachricht ein:

Piratenpartei Ba-Wü

Petition für eine Abschaffung der Residenzpflicht und eine würdige Situation für Flüchtlinge in Deutschland!

Mit dem Aufruf zur Unterstützung dieser Petition an den Bundestag wollen die Piraten für alle Welt die Türen und Tore in Deutschland zu Lasten der Steuerzahler öffnen. Gleichzeitig fordern sie einen weiteren  Ausbau der Migrationsindustrie Petition an Bundestag!

„Der Bundestag möge beschließen: Die Abschaffung von Gemeinschaftsunterkünften, Residenzpflicht und Essenspaketen. Einen Anspruch für jeden Asylbewerber auf einen Anwalt, einen zertifizierten Dolmetscher sowie Deutschkurse ab dem ersten Tag. Die drastische Verkürzung der Dauer der Antragsbearbeitung durch das BAMF. Die Vereinfachung des Verfahrens um eine Studienerlaubnis zu erhalten und der Familienzusammenführung.“

Mit dieser unbezahlbaren Forderung übertreffen die Piraten noch die Grünen!

17. Juni, Tag der Deutschen Einheit


Der Arbeiter Eberhard von Cancrin wurde von den SED Schergen und Sowjets von einem Lastwagen gezerrt und ohne jedes Verfahren auf einer Mülldeponie erschossen. Seine Frau und seine Kinder, die in der kleinen sächsichen Stadt Geithain wohnten, wußten nicht warum der Ehemann und Vater nicht mehr nach Hause kam.  Zum 17. Juni!

Organisierte Bettlerbanden durchziehen Niederbayern


Laut Polizeibericht ziehen Bettlergruppen aus Osteuropa durch Niederbayern. Diese geben an, durch Naturkatastrophen ihre Existenz verloren zu haben. PNP .

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