Archive for 5. Juli 2012

Grüne wollen Deutschland gleich ganz abschaffen


So ist das zumindest ihrer Pressemitteilung nach der Abstimmung über den Fiskalpakt und ESM zu entnehmen. Die haben übrigens als einzige Partei fast 100% für die Merkel Gesetzesvorlage gestimmt. Nur ein Abgeordneter war dagegen.  In Österreich lief das übrigens ebenso.  Als Komplizen (so die FPÖ zum Verhalten der Grünen im Nationalrat) standen sie felsenfest an der Seite der rotschwarzen Regierung. Damit wissen wir wohin die Reise geht, wenn die Grünen sich mit diesen Sätzen im Einklang mit der Regierung Schäuble sehen. Zitat aus der Pressemitteilung der Grünen:

„Die Grünen dringen auf eine grundsätzliche Stärkung des Europäischen Parlaments bei einer Übertragung von Souveränitätsrechten, wie etwa dem Haushaltsrecht, an die Europäische Union. Wenn immer mehr Kompetenzen nach Brüssel abgegeben würden, „müsste das Europaparlament gegenüber seinem jetzigen Status so aufgewertet werden, dass es als ein vollwertiges, demokratisches, das Volk repräsentierendes Parlament anzusehen ist“, sagte der rechtspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Jerzy Montag, im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 2. Juli 2012). Gleichzeitig unterstützte er den von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble geäußerten Vorstoß für Volksabstimmungen zu Fragen der Europäischen Union.“

Den kompletten Text finden Sie hier: Pressemitteilung der Fraktion der Grünen!

Hat sich Deutschland wirklich abgeschafft?


Darüber diskutieren wir hier schon seit Wochen, ein Beitrag jagt den anderen. Diesen hervorragenden Artikel von Dr. Kissler zur Abstimmung über den ESM und Fiskalpakt fanden wir erst heute. Kommentar von Dr. Kissler!. Auf einen Fehler möchten wir aber jeden Leser und Beobachter dieses Geschehens hinweisen, nichts ist auch in der Geschichte des deutschen Volkes endgültig. Kein ESM, keine Regierung und auch kein Superstaat Europa. Selbst wenn das Bundesverfassungsgericht und Gauck den Verfassungsbruch legalisieren, Menschen, die nach zwei zerstörerischen Weltkriegen ihr Land wieder aufbauten, die die Berliner Mauer zum Einsturz brachten und die Wiedervereinigung gegen die Mächtigen erzwangen,  können auch diese Fehlentwicklung korrigieren.

 

Betreuungsgeld? Deutsche wollen ihre Babys nicht abliefern!


Die Mehrheit der Deutschen lehnt es ab, bereits ihre Kleinkinder in Babykrippen abzuliefern. Gefunden bei Deutsche Ecke!

Sicherheit in Deutschland? Invasion von Einbrecherbanden?


Noch darf im FDP Forum, Sie werden fragen ausgerechnet dort, ja dort, über Einbrecher- und Bettlerbanden diskutierte werden, die in den letzten Jahren mehr und mehr Deutschland heimsuchen. Ist deshalb das FDP Forum ausländerfeindlich? Sie sollten mal reinschauen und werden sich wundern, welche Beispiele dort genannt werden. FDP Forum (schnell anklicken, wie wundern uns ohnehin, daß das noch nicht gelöscht ist! Wir sagen aber immer wieder, nicht die sind daran schuld, die die Situation in Europa ausnutzen, sondern die verantwortlichen Politiker, die diese Zustände durch ihre falschen Regeln oder auch Unterlassungen geschaffen haben. Es sind die Regierungen, Innen- und Justizminister, auch die Parlamentarier und die Eurokraten. Das sind wiederum die gleichen Strippenzieher, die uns jetzt mit einer Vorratsdatenspeicherung ausschnüffeln wollen.

Vorratsdatenspeicherung? Was haben uns eigentlich diese EU Kommissare zu befehlen?


Diese Malström will uns Deutschen die Vorratsdatenspeicherung aufzwingen und diktieren. Ein halbes Jahr sollen alle privaten Telefon Gespräche, Emails und Internetbeiträge von 80 Millionen Deutschen gespeichert werden. FAZ! Das Verhalten von dieser überbezahlten „europäischen Innenministerin“ Malström ist eine Unverschämtheit. Ein Leser dieses FAZ Artikels drückt sich so aus (Zitat): „Über welche demokratische Legitimation verfügt Frau Malmström eigentlich, wenn sie souveränen Staaten Gesetze diktieren möchte? Wurde sie von Völkern Europas dazu gewählt oder wenigstens vom schwedischen Parlament?“ Diese Eurokraten verfügen über gar keine Legitimation! Mehr und mehr sollen unsere demokratischen Rechte abgebaut werden.  Ein Aufstand der anständigen Demokraten wird langsam Zeit, bevor es mit der Demokratie zu spät ist.

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