Macht die öffentliche Befragung von Abgeordneten Sinn?


Wir haben uns ja erst gestern mit der Beantwortung von Fragen durch den FDP Generalssekretärs Döring bei www.abgeordnetenwatch.de auseinandergesetzt. Er bringt zu diesem Thema neue Begriffe ins Spiel, die nicht jeder kennt. Es bedarf deshalb der Nachfrage. Fragen sind kein Selbstzweck und Antworten stellen einen zufrieden oder nicht. Berufspolitiker, die sich als Volksvertreter geben, haben auch dem Bürger Rede und Antwort zu stehen, und zwar öffentlich, nicht im Hinterzimmer oder nur im Wahlkreis vor eigenen Parteigängern! Und die Antworten sollten auch nach draußen an Stammtischen, zu Freunden und Verwandten weitergetragen werden. Politiker, die auf vernünftige Fragen nicht ordentlichen antworten, dürfen keine Stimme mehr bekommen. Öffentliche Fragen sind also ein Mittel zum Zweck. Beispiel von Gesprächsteilnehmern haben andere bereits angeregt, es auch zu versuchen. Behalten Sie aber ihre Ergebnisse nicht für sich, sondern verbreiten sie ebenfalls weiter. Wir würden uns freuen, wenn Sie diese auch uns mitteilen. Ständige Tropfen höhlen den Stein, die Abgeordneten, die sich gern als Volksvertreter geben, sind für uns da, nicht wir für sie.

Wie gestern versprochen, wurde nochmals konkret bei dem FDP Generalsekretär Döring zum Thema ESM nachgefragt. Fragen an MdB Döring zum Thema ESM!

 

One response to this post.

  1. Posted by Suum Cuique on 10. August 2012 at 9:00

    Der Anleihenmarkt ist ein Markt des schnellen Geldes. Im Jahre 1983 betrug sein Umfang rund 500 Millionen US-$, 1985 vier Milliarden US-$ (Steigerung 800%!).

    Für die darin involvierten Schuldnerländer sieht’s trübe aus:
    Die zumeist über Anleihen aufgenommenen Schulden Mexikos stiegen von 1983 80 Milliarden US-$ auf 1988 112 Milliarden US-$ obwohl das Land in diesem Zeitraum rund 100 Milliarden US-$ getilgt hatte!

    Davon können die meisten bundesrepublikanischen Berufsabgeordneten natürlich nichts wissen – entweder machten sie zur der Zeit noch in die Windeln oder Mengenlehre.

    Anleihenmärkte haben die Angewohnheit, rasant Eigendynamik zu entwickeln. Sie machen sehr wenige sehr reich und ganze Volkswirtschaften bettelarm.

    In den achtziger Jahren traf der Wahnsinn Lateinamerika, in den neunziger Jahren
    Ostasien – und nun Europa.

    Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, daß Bundestagsabgeordnete ohne alle praktischen Erfahrungen in den Bereichen Wirtschaft, Finanzen, Gesetzgebung und Völkerrecht auch nur annähernd ermessen können, was sie da beschließen.

    Die komplexen und vielschichtigen Strukturen und Unwägbarkeiten zum Thema ESM & Co sind für gestandene Staatsmänner kaum überschaubar; der Kindergarten Bundestag dürfte damit vollends überfordert sein. Er kann einfach seine Kontrollfunktion nicht wahrnehmen.

    Blödsinnige Begriffe wie „Stepping Out“, sind da dann das moderne Küchenlatein, mit dem diese Zauberlehrlinge Kompetenz vorgaukeln den Untertanen beeindrucken wollen.

    Der Parlamentarismus überschreitet hier eine Scheidelinie, ab der er sich selbst nur noch ad absurdum führt. Mit seinem „Königsrecht“ über die Staatsfinanzen entscheiden zu KÖNNEN, verliert er gleichzeitig auch seine Existenzberechtigung!

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