SPD Abgeordneter, bei Zahlungsausfalls eines ESM Mitgliedes kann Direktorium auch am Parlament vorbei über Milliarden entscheiden.

Ein Bürger fragte den SPD Bundestagsabgeordneten Schäfer, warum er für den ESM gestimmt habe und ob er sich über die Gesetzesvorlage überhaupt auskenne? Die Antwort des Bundestagsabgeordneten fällt aus dem Rahmen der sonstigen Stellungnahmen unserer Volksvertreter, denn er beschreibt, daß es durchaus zum Ausfall von Zahlungsvereinbarungen einzelner ESM Mitglieder kommen kann. Dann kann das ESM Direktorium Milliarden durchaus ohne Genehmigung durch unser Parlament verschieben. Interessant ist auch sein Hinweis, daß es einen Reservefonds im ESM geben soll, der unter anderem durch finanzielle Sanktionen gegen ESM-Mitglieder im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspakts gespeist wird. MdB Axel Schäfer, SPD! Wir fragen uns nun, wie soll zum Beispiel Griechenland im ESM mit 17,5 Milliarden bürgen, wenn es Pleite ist? Ist diese Summe bereits der erste Ausfall im ESM? Mit welchen Sanktionen will man Griechenland zwingen, in den Reservefonds einzuzahlen. Ob unsere Abgeordneten einen nackten Mann in die Taschen fassen können?

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Wird Zukunftstechnik eine Pleitebranche?

Serienweise machen Solarzellenhersteller in Deutschland pleite. Das Wunder der Zukunftstechnologie scheint bereits am Ende zu sein, bevor es so richtig begonnen hat. Wiwo! Hoffnung gibt es aber auch noch, so die Insolvenzverwalter. Die kommt aus Asien, die  reiben sich über das Schnäppchen sicherlich schon die Hände.

Dazu kommt heute noch die Meldung, daß auch die P+S Werft in Stralsund pleite ist. Das ist der Wahlkreis der Abgeordneten und „Volksvertreterin“ Merkel. Mutig eilte sie zu „ihren“ Werftarbeitern und besänftigte sie mit warmen Worten: „Ihr seid eine tolle Truppe, ich stehe hinter euch. Aber helfen kann der deutsche Staat und das Land Mecklenburg-Vorpommern nicht mehr“. Warum steht die eigentlich nicht vor den Werftarbeitern? Die Welt! Die Arbeiter der Werft dazu: „Für Pleitenstaaten und zur Rettung von Banken stellt der deutsche Staat Hunderte von Milliarden zur Verfügung, aber für hochqualifizierte Arbeitsplätze fehlt das Geld!“

EU will Glühbirnenpolizei einführen

Leider kein Sonnenstich der Eurokraten. EU will Glühbirnenverbot mit Überwachung aller Verkaufsstellen sicherstellen, nicht mehr alle an der Birne oder? Die Überbezahlten sind nicht ausgelastet!

Dazu Gerhard Bauer: Die Erleuchtung des EU-Kommissars Öttinger!