Anhand des gebrochenen Versprechens von Westerwelle, die amerikanischen Atombomben, vom deutschen Boden zu entfernen, zeigt sich deutlich, daß unser Land in keiner Weise souverän ist. Deutsche Regierungen sind Befehlsempfänger. Berliner Zeitung! Deutschland wird ungefragt zum Umschlagplatz und zur Schaltzentrale (Rammstein u.a.) für globale US Interessen und internationale Kriegseinsätze der Nato ausgebaut. Damit sind Rußland und auch China gezwungen auf Deutschland ihre atomaren Vernichtungswaffen auszurichten.
Wir erinnern an unsere Fragen, die wir Bundestagsabgeordneten zu diesem Thema stellten:
MdB Hochbaum, CDU, Mitglied im Verteidigungsausschuß, antwortet zur Lagerung von Atomwaffen
Das Versprechen von Westerwelle, die auf deutschem Boden lagernden Atombomben von den Amerikanern entfernen zu lassen, geht leider nicht so schnell. Wir fragen, wie lange dauert das noch bis die verschwinden? Seit dem Fall des „Eisernen Vorhangs“ bedrohen uns die Russen doch nicht mehr oder? Besonders lustig ist seine Stellungnahme, daß die ausländischen Militärstützpunkte auf deutschem Boden unsere Souveränität garantieren. www.abgeordnetenwatch.de Westerwelle liefert?
rundertischdgf 
Posted by Weil wir doch so souverän sind, werden die US Atombomben auf deutschem Boden modernisiert | staseve on 4. November 2013 at 8:44
[…] Westerwelle zeigt, daß wir Deutschen seit 1945 bis heute kein souveräner Staat sind. Hier und hier und hier und dazu noch des Gestottere der Merkel, als sie unvorbereitet zur Souveränität […]
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Posted by Helmut Zürn on 3. Oktober 2013 at 8:51
Ja ich war naiv genug, zu glauben, daß mit dem Abzug der russichen Besatzungsmächte auch der Amerikaner mit all seinen Kriegslasten aus Deutschland verschwindet. Keine der Parteien hat das in ihren Wahlaussagen stehen. Wieviel
Atombomben lagern noch auf deutschem Boden ?
Helmut Zürn
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Posted by Wieder große Militärübung in der Oberpfalz | rundertischdgf on 20. Mai 2013 at 11:44
[…] Die westlichen Alliierten mißbrauchen unser Land als eine der größten Militärbasen der Welt, sie stationieren bei uns Atomwaffen und Raketen und Ramstein ist ihre Weltschaltzentrale: rundertischdgf […]
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Posted by Suum Cuique on 7. September 2012 at 8:37
„Deutschland muss hier natürlich auf die Zusammenarbeit mit den NATO Bündnispartnern setzen, der Versuch eines Alleinganges wäre außerordentlich schädlich, da unsere Verbündeten auch für Deutschland Sicherheit und Souveränität garantieren.“ (Hochbaum CDU)
—————-
– Eins an der Aussage des Herrn Hochbaum ist jedenfalls unmißverständlich klar: Die Bäume der Erkenntnis wachsen bei Herrn Hochbaum nicht gerade in den Himmel.
„Sicherheit garantieren“, indem man sich als Standort fremder atomarer Waffen zu einem potenziellen Angriffsziel macht.
Deutschlands „Souveränität garantieren“ darüber hinaus also die Verbündeten? Hat Herr Hochbaum ein Konversationslexikon? Wenn er nicht weiß, was Souveränität bedeutet, kann er ja dort mal nachschlagen.
N.B.: Souveränität und Neutralität garantierten auch die europäischen Großmächte dem Königreich Belgien einst. Diese in sich widersprüchliche Völkerrechtslage führte mit zum Ersten Weltkrieg. Was manche Berufsvolksvertreter so unter Sicherheit verstehen.
Aber Herr Hochbaum ist ja gelernter Arbeitsamts-Bürokrat. Arbeitsämter heißen heute „jobcenter“ und deutsche Arbeitslose „Hartz4-Empfänger“. Und die existenzielle Sicherheit, die die souveräne Bundesrepublik mit ihren „Sanktionen“ gegenüber ihren verarmten Arbeitslosenheeren – als Teil Volkes auch Teil des „Souveräns“ – bietet, dürfte ein dastisch-realistisches Spiegelbild ihrer eigenen „Souveränität“ in der Weltpolitik gegenüber ihren „Verbündeten“ sein.
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Posted by wana on 7. September 2012 at 13:17
Zwei plus Vier: Die deutsche Einheit ist besiegelt…
Die Siegermächte des Zweiten Weltkriegs hatten, als Deutschland völlig am Boden lag, die Macht und die Mittel dazu erlangt, die Geschichtsschreibung in ihrem Sinne zu bestimmen, die Deutschen als Verbrecher darzustellen und die Nachkriegs“ordnung“, d.h. die Weltherrschaft der Mammonisten auf den von ihnen selbst erfundenen
Geschichtslügen zu errichten.
Es ist ausgeschlossen, daß unsere Feinde zu irgendeinem Zeitpunkt geneigt gewesen sein könnten, auf die Früchte ihres Sieges über das Deutsche Reich zu verzichten. Sie waren stets – und sind immer noch
– entschlossen, diese Früchte zu bewahren und die Grundlagen ihrer Macht gegen Verlust zu schützen. Wer sein Reich auf Lügen erbaut hat, fürchtet nichts mehr als die Wahrheit, die es zum Einsturz bringt.
Deshalb sind die Gerichte der BRD auf dem Gebiet der
Geschichtsschreibung – am öffentlichen Bewußtsein vorbei –
ausdrücklich weiterhin an die Vorgaben der Siegermächte, d.h. an ihre Geschichtslügen, wie sie im Nürnberger Urteil gegen die Führung des Deutschen Reiches festgeschrieben sind, gebunden worden.
In der erkennbaren Absicht, das Deutsche Volk abermals über seine Ohnmachtslage zu täuschen, hat die Regierung der BRD folgende Manipulation in Szene gesetzt: Im Zwei-plus-Vier-Vertrag, der am 12.September 1990 unterzeichnet wurde, ist vollmundig die uneingeschränkte Souveränität der BRD verlautbart wie folgt:
ARTIKEL 7
(1) Die Französische Republik, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, das Vereinigte Königreich von Großbritannien und
Nordirland und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihreRechte und Verantwortlichkeiten in Bezug auf Berlin und Deutschland als
Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit
zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse undPraktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst.
(2) Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über
seine inneren und äußeren Angelegenheiten.
Fünfzehn Tage später wurde die Souveränitätsklausel in einer separaten „Vereinbarung“ vom 27./28. September 1990 wieder „eingesammelt“. Diese Vereinbarung hat folgenden Inhalt:
„Vereinbarung vom 27. / 28. 9. 1990“
1. (Suspendierung des sog. Deutschlandvertrags als Ganzes)
2. (Teilweise Suspendierung des sog. Überleitungsvertrags)
3. Folgende Bestimmungen des Überleitungsvertrags bleiben jedoch in Kraft: Erster Teil: (Einzelne Absätze aus den Artikeln 1 bis 5)Artikel 7 Absatz 1.
Quelle: Bundesgesetzblatt II S. 1386
Artikel 7 Absatz 1 des „Vertrages zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen vom 26.5.1952“ sogenannter „Überleitungsvertrag“ lautet wie folgt:
(1) Alle Urteile und Entscheidungen in Strafsachen, die von einem Gericht oder einer gerichtlichen Behörde der Drei Mächte oder einer derselben bisher in Deutschland gefällt worden sind oder später (!!)gefällt werden, bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht
rechtskräftig und rechtswirksam und sind von den deutschen Gerichten(!!) und Behörden demgemäß zu behandeln.
Quelle: Bundesgesetzblatt Teil II (Internationale Verträge) 1955, Nr.8, Bonn, 31. März 1955, „Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen“, Erster Teil u. a. Artikel 7 (S. 413)
Der Historiker, Bundeswehr-General a.D. Gerd Schultze-Rhonhof, erläutert diese Bestimmung wie folgt:
Die Urteile des INTERNATIONALEN MILITÄRTRIBUNALS der Siegermächte in Nürnberg in den sog. Nürnberger Prozessen sind Urteile und Entscheidungen im Sinne des o. a. Artikel 7 (1).
Deutsche Kultusministerien und nachgeordnete Dienststellen sind
Behörden im Sinne des o. a. Artikel 7 (1). Sie erlassen die
Rahmenrichtlinien für die Lehre an den Universitäten und Schulen und lassen das Unterrichtsmaterial für die Unterrichtung zu, u. a. die Schulgeschichtsbücher.
Das INTERNATIONALE MILITÄRTRIBUNAL in Nürnberg war nach Artikel 19 seines Statuts vom 8.8.1945 nicht an Beweisregeln gebunden. Nach Artikel 20 desselben Statuts konnte der Gerichtshof Beweismaterial
zulassen oder zurückweisen. So sind Gegenbeweise der Verteidigung in den Urteilsbegründungen des Gerichtshofs oft nicht berücksichtigt worden.
Die mit den Urteilen des Nürnberger Gerichts formulierten
Urteilsbegründungen enthalten Sachdarstellungen zu den Ursachen des Zweiten Weltkriegs und zu den Handlungen deutscher Streitkräfte im Zweiten Weltkrieg. Diese Sachdarstellungen sind Teile der Urteile. Sie
dürfen selbst bei Vorlage einer neuen, anderslautenden Beweislage nach Artikel 7 (1) nicht durch deutsche Gerichte und Behörden angezweifelt
werden. Daran sind auch die Kultusministerien in Bezug auf die Schulbuchinhalte gebunden.
Diese Vereinbarung vom 27./28. September 1990 liefert das ganze Deutsche Volk für alle Zeiten“ jeder alliierten Kriegslüge und „Wahrheitsinterpredation“ aus.
Bundeswehrgeneral Schultze-Rhonhof der aufgedeckt hatte, dass sich Deutschland 1990 im Zwei-Plus-Viervertrag verpflichten musste (!), die historischen Ergebnisse der alliierten Geschichtsschreibung für immer anzuerkennen, liegt der Verdacht nahe, daß dies auch ein Grund ist, warum die Auslöschung der Feindstaatenklausel besonders durch Großbritannien und den USA bis in die heutige Zéit verhindert wird!
Der Zwang anzuerkennen was offensichtlich Lüge ist, was bei vergleichbaren Ereignissen auf alliierte Seite kein Verbrechen ist, was heute als UN Friedens Missionen bezeichnet wird ist ein Diktat! Nur eines darf anerkannt werden: die unwiderlegbare Wahrheit.
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Posted by Suum Cuique on 7. September 2012 at 15:17
#wana
Sehr gut, knapp und ausführlich dargestellt. Danke!
Um jeden Widerstand beim eigenen Volk im Keim zu ersticken, hat das bundesrepublikanische Regime darum zum Mittel der Verarmung der Deutschen gegriffen. Deindustriealisierung, Massenarbeitslosigkeit am Rande des Extistenzminimus mit der Möglichkeit willkürlich „sanktionierbarer“ Existenzvernichtung und Bevölkerungsaustausch sollen die deutsche Nation untergehen lassen.
Oft wird in diesem Zusammenhang die Frage gestellt, warum laufen in den anderen europäischen Ländern denn vergleichbare Entwicklungen ab?
Die Antwort darauf findet man nicht zuletzt auch darin, daß es den alliierten Siegermächten ja nie um die europäischen Völker an sich ging, die durchaus konsens- und friedensfähig sind. Ich kann mich nicht erinnern, ausgesprochen militaristisch-chauvinistischen Menschen irgendwo in Europa je begegnet zu sein. Wenn man die Bürger Europas selbst daran wirken ließe, fügte sich von selbst schnell alles zu einer gerechten Friedensordnung.
Den Krieg in Europa hat nicht irgendein Volk gewonnen, sondern ein ideologisches System. Kein Volk in Europa ging aus den letzten hundert Jahren als Sieger hervor. und trotzdem gibt es „Siegermächte“. Im Interesse dieser „Siegermächte“ ist es, nach Beendigung des „Kalten Krieges“, aus den Völkern Europas ihnen genehme „Bervölkerungsstrukturen“ zu schaffen. Die EU bildet in diesem ideologischen System das bürokratische Gerüst und ist gleichzeitig Katalysator einer Entwicklung, die zunehmend unkontrollierbar wird. Die „Siegermächte“ – die sich selbst wohl kaum als national verstehen – beginnen nun alles auf eine Karte zu setzen. Die Zukunft wird zeigen, ob die Völker Europas ihnen das durchgehen lassen.
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