Klage gegen Rundfunksteuer in Bayern


Heute früh erhielten wir einen Kommentar von einem Carsten, der sich über unseren Beitrag zur GEZ Zwangssteuer aufregte. Dieser Carsten mag ja ein ganz Schlauer zu sein, wenn er mit seiner Email-Adresse „rundertischdgf@…..“ auf unseren Pfaden wandeln will, aber richtig hat er wohl das Thema nicht verstanden. Ja, den Lanz mag er auch nicht, aber sonst sind die von Schönenborn und Konsorten verbreiteten Nachrichten das Objektivste an Informationen was es überhaupt geben kann, dafür bezahlt er gern die Rundfunk- und Fernsehsteuer. Soll er doch! Vielleicht meldet sich dieser Carsten noch einmal, vorerst wird der aber mal bei uns hier abgehakt. Wichtig ist für uns der heutige Beitrag des Straubinger Tagblattes (endlich mal was Informatives) über einen jungen Passauer Anwalt, der gegen die Zwangsgebühren vor dem Bayerischen Verfassungsgericht klagt. Straubinger Tagblatt! Dazu für unsere Leser zur Information noch zwei weitere Verweise Sat 1 und das Handelsblatt mit dem Titel die Nimmersatten.

10 responses to this post.

  1. Posted by dolomitengeistblog on 13. Januar 2013 at 12:06

    In Italien dagegen beträgt die Rundfunkgebühr nur 108,96 Euro pro
    und die Rai hat ein großes Problem bei der Eintreibung, ich zahle denen schon seit 20 Jahren
    nichts, weil die betreiben die gleiche linke Gehirnwäsche , wie die ÖR in D/

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  2. Posted by Henri L. on 4. Januar 2013 at 17:51

    Einen kühlen Kopf zu behalten fällt schwer, wenn man den Unsinn der GEZ und den damit verbundenen Medien glauben soll. Sollen und müssen geht schon einmal gar nicht. Und Hunde, die bellen, sollte man ignorieren. Die Gebühren wurden bereits vor über 20 Jahren, damals weise vorausschauend in der Erwartung eines Friedensvertrags und einer Neugründung eines Vereinten Deutschlands abhängig gemacht. Jetzt ist nicht nur die Bundesrepublik, sondern auch die DDR futsch und jeder versucht noch irgendwie den Bürger auszupressen. Leider keine Chance!
    Geben wir es ihnen zurück. Zuerst einmal: Keine Abbuchungserklärung wegschicken. Das könnte als Einverständnis gewertet werden. Sollte dies bereits getan sein, sofort Abbuchungserlaubnis kündigen: Grund ist Irrtum!
    Wer jedoch zahlen möchte, sollte dies jeden Monat, bzw. alle 3 Monate, in drei unregelmässigen Teilbeträgen überweisen, termingerecht natürlich. Ein paar Cent mehr überwiesen zwingt die GEZ zu neuen Gebührenbescheiden und sind ärgerlich wie auch kostenintensiv. Heißt: Mit derselben Keule zurückschlagen schmerzt.
    Besser ist es, wenn man fundiert und sachlich die rechtliche Lage beschreibt und auf die politische Situation hinweist … nicht einfach.
    Ich prüfe derzeit einen Formbrief.
    Bei meiner Begründung für das Versagen der Rundfunk- und Fernsehgebühren lautet: Als Ingenieur der Nachrichtentechnik und erfahrener Fachmann für Medienübertragungstechniken weise ich darauf hin, dass die von den Fernsehsendern über das bisherige Übertragungssystem „Sender-Antenne“ im VHF und UHF – Bereich nicht nur unkontrollierbar, sondern auch gesundheitsschädigend ist. Außerdem ist es veraltet. Es bedeutet keinen großen Aufwand, wenn man sowohl über Satelittenbetrieb und das Internet ein Bezahlsystem wie die die privaten Sender einführt. Leider fühle ich mich für die Entsorgung des geistigen Mülls der öffentlichen Anstalten ( ob Bedürfnis-, Nerverheil- oder Rundfunkanstalt ) nicht imstande. Nach dem Verursacherprinzip müssten GEZ und Co. die Heilkosten übernehmen, die durch ihr realitätsfremdes Programm entstehen. Und eine Steuer sind die Gebühren auch nicht. Die Leistungen des öffentlichen Verkehrs sind durch Gebührenverordnungen – Leistung gegen Geld – geregelt. Nicht in Anspruch genommene Leistungen dürfen nicht berechnet werden. Die Beweislast liegt beim Forderer.
    Und dann wohnen wir noch hier in unmittelbarer Nachbarschaft zu Frankreich. Ich schaue fern über die französischen Sender – abgesehen von den privaten mit Karte -. In Frankreich sind die Gebühren nur etwa ein Drittel zu den unsrigen. Im Zuge Europas müsste eine Anmeldung in Frankreich möglich sein. Und Hoheitsrechte haben weder ARD, noch ZDF oder GEZ. Vielleicht Müllhaldenrecht, wenn es so etwas gäbe.
    So, jezt geht es mir besser.

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  3. Posted by nervenderkommentator on 2. Januar 2013 at 20:27

    Man kann zur Meinung des Carsten stehen wie man will (ich -> contra), mit dem Gemotze über die Mailadresse habt aber ihr ein Eigentor geschossen! Auch ich mache das manchmal bei Kontakten, von denen ich gern Antwort erhalten möchte, aber nicht vertraue daß die meine Adresse nicht weiterverkaufen. Dann würde ich auch eine Adresse wie „rundertischdgf@meinserver.xy“ nur für diese Kommunikation anlegen. So kann der andere antworten, die Mail wird ggf. anhand Absender gleich einsortiert. Erhalte ich plötzlich Spam von der Adresse, weiß ich, wer sie verkauft hat… 😉

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    • Auch wir sind lernfähig, egal ob es um Inhalte oder technische Hinweise geht. Aber jeder kann ganz sicher sein, daß das Geschriebene genau gelesen wird und seine Email-Adresse nicht „verkauft“ wird. Wir sind ein unabhängiger nonkonformer Gesprächskreis mit keinerlei Interesse an Werbung. Unsere Beiträge verlinken wir dort, wo es zur Erklärung angebracht ist und natürlich verweisen wir auch auf andere interessante Informationen und Beiträge anderer Internetauftritte.

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      • Posted by nervenderkommentator on 3. Januar 2013 at 7:55

        Glaub ich ja. aber wie vieles ist im Netz, was nicht so ist, wie es vorgibt? Von daher sollte man jedem ein gewisses Mißtrauen zugestehen und entsprechende Maßnahmen tolerieren, ohne ihn dafür gleich an den Pranger zu stellen.

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      • Genau das tun wir! Nimm immer genau das Gegenteil davon an was berichtet wird. Die verlogene einseitige Berichterstattung z.B. zu Syrien ist unerträglich. Der Spiegelartikel erhellt wie bei Lanz getrickst, gelogen und zurechtgeschnitten wird. Außerdem sieht man fast immer die gleichen Typen in den Talkshows. Ein Meisterstück der Verblödung war vor Weihnachten das Interview der Schausten mit Schulz und Altmaier. Wen interessiert das schon ob 30 000 oder nur 24 000 Leute denen auf Twitter folgen. Das machen die sowieso nicht selbst, drehen irgendwelche Internetmaschinen an und klopfen sich dann an die Brust. Die Kurznachrichten der Berufspolitiker haben ohnehin keinen Informationswert, es sei denn man kann sie damit vera… wie bei Steinbrück oder was sonst aus der SPD Baracke kommt.

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  4. Posted by Carsten on 2. Januar 2013 at 11:45

    Da das hier ja noch jemand anders lesen könnte: Einen Kommentar dazu gibt es im verlinkten Beitrag. Anstatt auszuprobieren, ob die Adresse funktioniert und ggf. vorher Fakten zu prüfen indem Sie mir eine Email an eben diese Adresse schreiben, basteln Sie einen kleinen medialen Pranger, tappen allerdings dabei voll in die Technikfalle. Ist ja dann irgendwie wohl doch nicht so, gelle?

    Drollig, ist doch gerade eine solche Vorgehensweise wohl eher das Gegenteil von „objektiven Informationen“, die Sie ja hier hüben wie drüben so hingebungsvoll fordern, oder? Schön wäre eine entsprechende transparente und nachvollziehbare Richtigstellung, so, wie sich das für Medienprofis gehört!

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    • Wir können den Dialog ja so weiterführen, werden wahrscheinlich aber kein Ergebnis erzielen. Aber sind Sie sicher, daß jemand versteht was Sie eigentlich mit Ihren geschwurbelten Sätzen wollen? Uns geht es um die GEZ Zwangsgebühren, die Hofberichterstattung und die erzieherischen veröffentlichte Meinung der Rundfunk- und Fernsehanstalten. Das war unser Thema! Wenn Sie meinen, ZDF und ARD würden wahrheitsgemäß informieren, dann ist das Ihre Sache. Wir jedenfalls wollen uns nicht belügen und betrügen lassen und dafür auch noch zahlen.

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      • Posted by Carsten on 2. Januar 2013 at 14:42

        Diese Meinung dürfen, nein, sollen Sie ja auch gerne vertreten! Mit meinen geschwurbelten Sätzen wollte ich Ihnen aber einmal stilistisch vor die Nase halten, WIE Sie Ihre Meinung kundtun. Absolutistischer Fatalismus bringt doch hier keinen weiter! Je mehr Gewettere und “große Bilder” bemüht werden, desto weniger nimmt man den Zeterer ernst. Ich möchte Sie mit meinen Beiträgen explizit ermutigen, sich argumentativ mit dem Thema auseinander zu setzen anstatt so wie Sie es bisher taten.

        Zum Thema: Ein ÖR-System mit dem definierten Anspruch auf Grundversorgung lässt sich finanziell nicht auf freiwilliger Basis unterhalten. Ich glaube, dass man das so stehen lassen kann. Also entweder eine verpflichtende Abgabe für alle oder eine rein wirtschaftliche Medienlandschaft. Und wenn ich mir speziell im Bereich des Fernsehens anschaue, was dort die private Konkurrenz von RTL bis n-tv so auf die Beine stellt, fällt der Anteil von politischen oder dokumentarischen Sendungen mit glaubwürdigen und relevanten Inhalten eher mau aus. Oder mögen Sie tatsächlich die 20-Uhr-Nachrichten von SAT1 sehen? Oder die Actionnews von RTL 2? Nur Kommentare und Kolumnen in BILD, Welt, Handelsblatt, etc., die alle nur zum privatwirtschaftlichen Zweck und zum Generieren von Auflage existieren? Ich weiss nicht.

        Bezahlen tun Sie im Zweifel übrigens überall, nur vielleicht nicht immer direkt sofort mit Ihrem Geld. Oder meinen Sie, dass im frei empfangbaren Privat-TV alle für umsonst arbeiten?

        “Belügen”, “betrügen”, “Abzocke”, etc. sind so derart starke Wörter. Überlegen Sie doch bitte einmal, ob es nicht ein Kanonenrohr kleiner auch tut. Bringen Sie Sich ein, machen Sie Vorschläge, argumentieren Sie konstruktiv für eine gute und reichhaltige Medienlandschaft, die uns allen nutzt und für eine gerechte, sinnvolle Finanzierungsstruktur! Aber sich hinzustellen und “Alles Verbrecher!” zu rufen ist in meinen Augen viel zu einfach!

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