GEZ und die veröffentlichte Meinung: Bezahlen um zerstört zu werden?


Ein Brief an den Gesprächskreis „Runder Tisch DGF“

Der Schreiber dieser Zeilen hat mehr als zwei Jahrzehnte in einem Land gelebt, das keine
Fernseh- und Rundfunkgebühren kennt. Er wird sich dort auch zur Ruhe setzen. Wobei das
Wort Ruhe in diesem Fall etwas geradezu Erhebendes hat. Dieses Land bietet Ruhe in seinen
weiten, herrlichen, einsamen Landschaften. Es bietet Geborgenheit in der Freundlichkeit
seiner Menschen. Es bietet Ruhe und Harmonie im Umgang miteinander. In langen, dunklen
Winternächten wird dort gesprochen, werden heitere und ernste Gedanken ausgetauscht,
miteinander gelacht, musiziert und gesungen. Ein Lebensgefühl, wie man es in Deutschland
leider nicht mehr kennt. Im einstigen Heimatland zu erkennen, daß das ferne Sehnsuchtsland
nun doch zur wirklichen Heimat geworden ist, ist eine emotional tiefe Erfahrung. Vor allem
dann, wenn man sich mit Geschichte, Kunst und Kultur des einstigen Heimatlandes immer
noch tief verbunden fühlt.
 
Die Zeilen sind nicht sentimental gemeint. Im Gegenteil. Sie sind der Erkenntnis geschuldet,
daß man in Deutschland mit Liebe zu seinem Land einer Schimäre nachjagt.
Die Deutschen – das Volk Simon Dachs: „Die Red‘ ist uns gegeben, damit wir nicht allein für
uns nur sollen leben…“ – sprechen nicht miteinander, hören sich nicht zu, sind es gewohnt,
sich akustisch berieseln zu lassen, sind es gewohnt synthetische Gedanken, aus Radio und TV
zu übernehmen. Sie zahlen sogar dafür, daß ihre eigene Gedankenwelt durch eine fremde
ersetzt wird und ihr Bewußtsein bis tief in das Unterbewußtsein bestimmt.
Und je weniger Einkommen ein Deutscher hat, desto höher ist sein prozentualer
Finanzbeitrag zur Gehirnwäsche. Die örtlichen „Verbraucherzentralen“ verwenden hier den
Begriff Solidarprinzip! Schönes Solidarprinzip, bei dem ein Niedriglöhner mit 1.500 Euro
brutto und 12-Stunden-Schichten dafür zu sorgen hat, daß ein Rundfunkintendant monatlich
15.000 Euro und mehr einstreicht – für‘s Nichtstun.
 
Die mit steuerähnlichen Abgaben finanzierten öffentlich-rechtlichen Massenmedien grenzen
Teile der Gesellschaft aus, lassen sich aber gleichzeitig von ihnen alimentieren. Ja, mit ihren
Rundfunkgebühren, und in Zukunft der „Haushaltsabgabe“, zahlen einige sogar dafür, daß
man sie beleidigt und zum Gegenstand staatskonformen Spotts und Hohns macht.
 
Sich so etwas gefallen zu lassen, es zu alimentieren, ist schon garnicht mehr als
Untertanengeist zu bezeichnen – es ist sich zu einem willenlosen Geschöpf eines Dämons zu
machen. Und dieses willenlose Geschöpf zahlt widerstandslos dafür, und achtet beflissen darauf, den äußeren Grenzen des ihm zugestandenen eigenen engen Gedankenbereichs nicht nahe zu kommen.
 
Die Deutschen hatten einst große Geister, wortgewaltige Schriftsteller. Die letzten siebzig
Jahre bieten literarischen Stoff in Hülle und Fülle. Und keiner ist da, der sich daran traut, in
Worte zu fassen, welche Absurdität, ja welche Abnormität die deutsche Gegenwartswelt
darstellt. Es ist wohl kaum aus Angst so, nein, es ist auf die Zerstörung des Geistes durch die
Massenmedien zurückzuführen.
 
Erinnert sei an den Art. 2 GG:
„(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die
Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das
Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden. “
 
Ein Artikel, der praktisch gar nichts garantiert, wenn man ihn im Zusammenhang liest. Und am allerwenigsten garantiert er die geistige Unversehrtheit des Menschen. Der menschliche Geist, also das, was den Menschen mithin eigentlich ausmacht, ist in diesem Artikel nicht einmal erwähnt, geschweige denn, daß sein Schutz rechtlich verankert ist. Durch die Zerstörung des Geistes ist es diesem Staat freigestellt, tief in die Persönlichkeitsrechte des Einzelnen einzuwirken.
 
Die Bundesrepublik ist auf ihre Art das denkbar totalitärste Regime. Sie hat in den Menschen
geistige Ruinenlandschaften geschaffen, denen sich die meisten Betroffenen nicht einmal
bewußt sind. Wird das noch zu korrigieren sein? Der Schreiber dieser Zeilen weiß es nicht; vor allem geht er nicht davon aus, daß es jedenfalls noch zu seinen Lebzeiten geschieht. Seinen eigenen Geist will er jedoch auf keinen Fall diesem Staat zur Zerstörung darbieten. Und Sie? Haben Sie schon GEZahlt? Seien Sie versichert, es kostet Sie mehr als knapp 18 Euro im Monat – es kostet Sie einen Teil Ihres innersten Ichs!
 

Die Sicht eines deutschen Juristen, der nach 20 Jahren Arbeit an führender Stelle in Estland nach Deutschland zurückkehrt

12 responses to this post.

  1. Posted by Suum Cuique on 16. Januar 2013 at 14:01

    WICHTIGER NACHTRAG:

    Aus dem „Rundfunkteilnehmer“ von einst wird der „Beitragsschuldner“ in der real existierenden freiheitlich-demokratischen Grundordnung von heute. Der Mitteldeutsche Rundfunk veröffentlicht als bisher einzige Sendeanstalt die „Satzung über das Verfahren zur Leistung der Rundfunkbeiträge vom 24. September 2012“:

    http://www.mdr.de/rundfunkgebuehren/download3230.html

    Wichtig in den Dokument, Paragraph 16 Abs. 2 (Seite 9) zur „Übertragung einzelner Tätigkeiten auf Dritte (Auftragnehmer)”. Darunter werden Callcenter, Datenerfassungs- und Inkassounternehmen und insbesondere „Personen, die die Einhaltung der Vorschriften des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags überprüfen“. In Absatz 4 wird explizit aufgeführt, „daß mit der Überprüfung der Einhaltung der Vorschriften des RBStV, insbesondere mit der Feststellung bisher nicht bekannter Beitragsschuldner beauftragt, sind diese berechtigt, die der Rundfunkanstalt nach den Bestimmungen des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages zustehenden Auskünfte und die entsprechenden Mittel zur Glaubhaftmachung und Nachweise zu verlangen. Sie sind auch berechtigt, Anzeigen gemäß § 8 Abs. 1 RBStV entgegenzunehmen. Sie haben sich durch einen Dienstausweis auszuweisen (na denn).

    Die Aussage von SWR-Justiziar Hermann Eicher ist somit schlicht und ergreifend unwahr, daß die Rundfunkanstalten auf Gebührenfahndung und Kontrollen zukünftig verzichten werden.

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  2. Posted by GFC on 10. Januar 2013 at 20:16

    „Was kann der Einzelne denn nun konkret gegen das moderne Raubrittertum, das die erzwungene Propagandasteuer ja nun mal ist, sinnvolles tun?“

    Direkt und unmittelbar: sehr wenig. Vergessen Sie nicht dabei, daß das moderne Raubrittertum (ich würde es etwas anders bezeichnen, etwas viel schlimmer, wenn die sich nur beim Raub befriedigen könnten) nicht von heute auf morgen entstanden ist, es ist der Resultat einer schleichenden Unterwanderung des Staates und der Gesellschaft, die von langer Hand sorgfältig vorbereitet und durchgeführt worden ist. Daher müssen wir ebenso geduldig und beharrlich im Kampf gegen dieses Systems sein.

    Wir sehen überall um uns herum, wie unsere Staaten im Westen nicht nur die Bürgern unterdrücken und drangsalieren, aber auch immer weniger den eigentlichen Aufgaben nachkommen können, für die sie erst geschaffen worden sind. Wir sollen selber diese Lücke selber schliessen. Wir müssen unsere Dörfern und Kleinstädte wieder aufbauen, genauer: die Gesellschaft unter uns Menschen dort wieder aufbauen. Daraufhin folgen neue Institutionen, die dem Volk wirklich gehört. Das wird ohne Zweifel schwierig – das verlangt, dass wir und unsere Nachbarn sich von der Medienwelt und dem Staat so weit wie möglich abkoppeln und wieder den nahen Kontakt mit den Mitmenschen suchen. Ich glaube aber die Leute sind hungrig für eine Alternative, für einen Ausweg, für Hoffnung. Man muss eben den ersten Schritt wagen.

    Und vor allem: beten.

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    • Posted by Uranus on 11. Januar 2013 at 0:40

      „Und vor allem: beten.“

      Das tue ich! Dennoch wird Geduld vonnöten sein, das ist wohl wahr.

      Auch Ihr Hinweis, daß es sinnvoll wäre, künftig verstärkt menschliche Gemeinschaften aufzubauen und zu pflegen, hat mich glatt umgehauen. Sie nehmen mir gewissermaßen die Worte und Sätze aus dem Mund, bzw. aus der Tastatur. In den letzten Monaten dachte ich öfter daran, beim Aufbau solcher zutiefst menschlichen Gemeinschaften aktiv mitzuwirken, bin mir aber über die konkrete Ausgestaltung noch nicht ganz im klaren, zumal ich in absehbarer Zeit Wohnung und Arbeit nach Niederbayern verlegen werde. Damit bin ich praktisch ein „Zuagroaster“ und werde erleben, wie die Menschen mich in meiner neuen Umgebung aufnehmen. Mein eigenes Verhalten gegenüber meinen Nachbarn wird dabei eine wesentliche Rolle spielen.

      Ihr Beitrag ist auf jeden Fall für mich ein Signal, diesbezüglich am Ball zu bleiben. Ich stelle mir dabei in erster Linie kleinräumige Netzwerke vor, die auch ohne Strom und Kraftfahrzeuge am Leben erhalten werden können, man weiß ja nie. Die Menschen sollten sich zur Not zu Fuß und mit dem Fahrrad untereinander erreichen können. Dieses Vorhaben erfolgreich Wirklichkeit werden zu lassen erfordert allerdings, daß die daran beteiligten Menschen bereit sind, sich aus der Abhängigkeit von Propaganda und Sozialstaat herauszuwinden und Eigenverantwortung zu übernehmen.

      Für den heutigen Abend und die nächsten Tage freue ich mich auf jeden Fall erlebt zu haben, daß das Gesetz der Resonanz voll zugeschlagen hat (im positiven Sinn).

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      • Posted by Suum Cuique on 11. Januar 2013 at 15:39

        „…daß die daran beteiligten Menschen bereit sind, sich aus der Abhängigkeit von Propaganda und Sozialstaat herauszuwinden und Eigenverantwortung zu übernehmen.“

        – Sie sprechen da etwas an, das tatsächlich ein Wiedererwachen eines Bewußtseins frei von Manipulationen bewirken kann: Nachbarschaftliches Engagement zunächst unter Umgehung „heikler“ politischer Themen.
        In vielen Ländern Europas (außer Deutschland) und in Nordamerika wird mit beachtlichem Erfolg die Re-Urbanisierung der Städte betrieben. Städte, die nicht als bloße Verkehrsfläche mißbraucht werden, sondern als Lebensraum wieder wahrgenommen werden, formen natürlich eine positivere Lebenseinstellung und nachbarschaftliches Mitverantwortungsgefühl.
        Die Deutschen haben ihre Stadtzentren verloren und lassen eine unglaubliche suburbane Zersiedlung und Zerstörung ihrer Landschaften zu. Wie häßlich die „Speckgürtel“ der Großstädte sind, ist eindrucksvoll im Raum Hamburg zu erleben. Ein Stadtzentrum, das im Autoverkehr erstickt, mit gewaltiger Wohnungsknappheit, und ein undefinierbarer Siedlungsbrei, der sich zwanzig bis fünfzig Kilometer weit in die Umgebung ausdehnt. Viele Millionen Menschen leben dort in einem Ballungsraum, der sich nur in Äußerlichkeiten von den Mega-Cities der Dritten Welt unterscheidet.
        Kinder verlieren in solchen Ballungsräumen jede sinnliche Erfahrung für ihre Umwelt. Ein Leben ohne Prägung von Landschaft und Architektur, gewohnt, daß alle Gänge und Besorgungen mit dem Auto erledigt werden – ein Pendeln zwischen faden Einfamilienhaussiedlungen, Mietskasernen, Einkaufszentren und Gewerbegebieten. Blech und Beton als herausragende Landschafts- und Städtebauelemente. In der geistigen Öde eines solchen Milieus gedeihen die Manipulationen durch Politik und Massenmedien am besten.
        Den Umweltschutzgedanken haben sich die Deutschen von sozialistischen Ideologen rauben lassen. Mit verheerenden Folgen.
        Betonwüsten sind in vielfacher Hinsicht ein gefährliches Pflaster für Kinder. Anonyme Mietskasernen ebenfalls. Kein Wunder, wenn ein halbwegs intaktes Familienleben in Deutschland nur noch in häßlichen Einfamilienhütten wie der des Ex-Ehepaares Wulff-Körner möglich zu sein scheint.

        Deshalb, Deutsche, engagiert euch für den Erhalt eurer Landschaften, eurer Kunst- und Baudenkmäler und für die Zurückgewinnung eurer Städte als Lebens- und Arbeitswelten gemeinsam für alle sozialen Schichten. Wirkliches Umweltbewußtsein schafft Lebensfreude und keine sozialistische Ideologie!

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  3. Posted by Hubert on 10. Januar 2013 at 18:07

    Auch der Drogerieriese Dirk Rossmann GmbH hat vor zwei Tagen Popularklage beim Bayerischen Verfassungsgericht in München eingereicht.

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  4. Posted by Uranus on 10. Januar 2013 at 14:46

    Die Feststellung, daß es in unserem Land noch viel zu tun gibt, ist zwar prinzipiell richtig, aber auch unkonkret. Was kann der Einzelne denn nun konkret gegen das moderne Raubrittertum, das die erzwungene Propagandasteuer ja nun mal ist, sinnvolles tun?

    Diese Zwangssteuer einfach nicht zu bezahlen und sich mit Gerichtsvollziehern auseinanderzusetzen oder dafür eventuell ins Kittchen zu marschieren, ist für mich keine sinnvolle Maßnahme.

    Ebenso sind für mich Maßnahmen, die nur dem Frustablaß dienen, nicht sinnvoll, denn man bedenke: Der Ärger ist ein blödes Vieh, er frißt nur dich, den Anlaß nie!

    Hingegen würde ich mich gerne einer Sammelklage zur Feststellung der Rechtmäßigkeit bzw. der Verfassungswidrigkeit des Rundfunkvertrages anschließen und wäre auch bereit, mich mit einem ordentlichen finanziellen Batzen daran zu beteiligen, so ich denn wüßte, ob eine solche Sammelklage irgendwo bereits initiiert oder zumindest vorbereitet ist. Vielleicht ist dem Runden Tisch oder einem Leser dieses Blogs in dieser Hinsicht etwas bekannt?

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    • Posted by Suum Cuique on 10. Januar 2013 at 16:50

      „Hingegen würde ich mich gerne einer Sammelklage zur Feststellung der Rechtmäßigkeit bzw. der Verfassungswidrigkeit des Rundfunkvertrages anschließen…“

      – Das Problem hierbei ist, in naturrechtlicher Hinsicht verbietet sich zwar die Haushaltsabgabe und stellt eine Absurdität dar. Jeder unvoreingenommene Betrachter der Sachlage würde es so sehen. Bundesrepublikanisches Recht, insonderheit das Verfassungsrecht, fußt jedoch in weitumfänglichen Sinne auf den Grundsätzen des Rechtspositivismus. In diesem Sinne wird die Haushaltsabgabe als Solidarbeitrag oder auch als „Demokratieabgabe“ verstanden. So ist ihre „Rechtmäßigkeit“ kaum in Frage zu stellen, ebenso, was ihre Verfassungskonformität betrifft.

      Der einzige Weg des Widerstandes besteht im zivilen Widerstand. Forderungen zurückweisen, Widerspruch erheben – Sand ins Getriebe streuen.
      Geschieht dies millionenfach (was eher unwahrscheinlich ist), bestehen durchaus Erfolgsaussichten.

      Der Anspruch der öffentlich-rechtlichen Medien greift in die (naturrechtlichen) Persönlichkeitsrechte des Einzelnen ein. Hierfür gilt es zunächst einmal ein Bewußtsein zu schaffen.

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  5. Wir sagen aber dazu, es gibt hier in unserem Land gerade deshalb noch viel zu tun. Es ist aber sicherlich kein Zufall, wenn ein Dr. S. , der Jahrzehnte in Costa Rica lebte, uns ähnliche Empfindungen schilderte als er nach Deutschland zurückkehrte.

    Übrigens hatten wir gestern Zugriffe auch aus Süd Afrika, Paraguay, Neu Seeland und Albanien zum Beispiel!

    Und noch etwas zur Technik. Es gibt Beschwerden über schlechte Formatierung unserer Texte (Absatz z.B.). Auch wenn wir noch so sorgsam bei der Eingabe arbeiten (sind nur Freizeitschreiber) ergeben unterschiedliche Bildschirme beim Betrachter unterschiedliche Schriftbilder.

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