Archive for 2. März 2013

EU: Verbot von Autos, die älter als 10 Jahre sind!


Subsidiarität steht auf dem Papier der EU Richtlinien. Schon lange halten sich die Bürokraten aus Brüssel nicht mehr daran (oder haben sich noch nie daran gehalten). Alles muß für den Bürger geregelt werden. Die Handlungsfreiheit für die EU-Länder, deren Regionen und Kommunen muß mit der Lupe gesucht werden. Wir haben mal in unserem Archiv nach dem Stichwort Subsidiarität gesucht und diese Stellungnahme von Söder dazu gefunden. Söder 2005 auf abgeordnetenwatch.de!

Alles nur Luftblasen, die Wirklichkeit sieht anders aus. Wir Deutschen dürfen nicht einmal die Schadstoffgrenzen im Spielzeug für unsere Kinder gesetzlich festlegen. Die sind zu scharf und behindern den Wettbewerb, deshalb haben wir mehr Giftstoffe in den Spielsachen für unsere Kleinen zu akzeptieren. Wir berichteten hier bereits darüber.

Jetzt denken sich die überbezahlten Eurokraten aus, Autos, die älter als 10 Jahre alt sind, stillzulegen. Die belasten die Umwelt zu stark, es müssen immer mehr neue produziert werden. DWN berichtet: Fahrverbot für 10 jährige Fahrzeuge! Diese Typen, die sich das ausdenken, haben ständig neue Dienstwagen, die wir Autofahrer und Steuerzahler denen finanzieren. Das ist ein unglaubliche Frechheit gegenüber dem Normalbürger und zudem mit steigenden Autohalden noch ein zusätzliches Umweltproblem. Auch für die ständig steigende Autoproduktion in der Welt wird immer mehr Energie gebraucht. In Brüssel sollen die qualifiziertesten Fachkräfte Europas sitzen, erzählen sie uns. Ob für die eins plus eins gleich zwei ist?

Grillo? Gestern noch als Clown und Demagoge beschimpft, heute plötzlich ernst zu nehmender Protestpolitiker?


Man muß schon genau hinhören, um Änderungen zu erkennen. Gestern noch beschimpften unsere Politiker und die Gazetten die italienische Protestbewegung um Beppe Grillo in übelster Weise. Besonders der Handaufhalter der Bochumer Stadtwerke, der Möchtegernkanzler der SPD, gefiel sich in dieser Rolle. Heute heißt es plötzlich, Grillo sei ein Protestpolitiker mit durchaus ernst zu nehmenden Forderungen, nicht nur in Italien. Seltsam diese Änderung der Sprache in der Auseinandersetzung mit einem Störenfried des etablierten, politischen Milieus. Wie kommt das? Haben unsere Gazetten Angst neue Entwicklungen, jenseits des Duckmäusertums, zu verpassen. Überall in Europa gibt es einen Aufbruch neuer patriotischen, nonkonformer Bewegungen. Nur in Deutschland wird der Deckel noch krampfhaft auf den Kessel gepresst, mit Diffamierungen, Denunzieren, Ausgrenzen und Beschneiden der Versammlungsfreiheit. Wie lange gelingt das den Blockparteien noch, die freie Meinung und die Wahrheit zu unterdrücken, zu kanalisieren, zu zersetzen, zu filtern oder totzuschweigen? Handelsblatt! Solche Forderungen von Grillo würde auch dem verkalkten deutschem System gut tun, das wäre doch mal ein Anfang: „Streichung der Wahlkampfkostenerstattung, maximal zwei Legislaturperioden für jeden Abgeordneten!“ Damit könnten sich keine Berufspolitiker auf Dauer festsetzen und diese „Fachkräfte“ könnten die Wirtschaft wieder beleben oder? Umgekehrt würde das auch funktionieren, eine einfache pragmatische Vorstellung von Grillo. Mehr zu den politischen Zielen der Grillo Bewegung finden Sie hier Geolitico!.

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