150 Jahre SPD: Jetzt wollen sie mit einem europäischen Ermächtigungsgesetz die Freiheit weiter einschränken!

Gerade noch wollten auch wir der alten deutschen Tante SPD zum 150. Geburtstag gratulieren. Die heutigen Genossen haben aber diese Wünsche nicht verdient. Einen Kurt Schumacher finden wir weit und breit nicht mehr, dafür müssen wir lesen, daß der europäische Obersozi Schulz mit seinen Europa-Sozialdemokraten ein „Ermächtigungsgesetz“ plant, das kritische Meinungen zur EU ahnden soll,

„wer die Werte der EU nicht respektiert, der soll durch die EU Kommission radikal verfolgt werden!“

Sich als 150 jähriger Stützpfeiler der Demokratie heute in Leipzig zu feiern, das ist, angesichts dieses Vorhabens, geradezu grotesk.  Format.at!

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Woolwich: Das Schlachten geht weiter

Woolwich: Das Schlachten geht weiter. Dieser Aufsatz von Jürgen Elsässer ist nichts für schwache Nerven. Es muß aber auch mal Tacheles gesprochen werden, bevor die noch isolierten Feuer in der EU sich zu Flächenbränden entwickeln (Elsässer hat an unserem „Runden Tisch DGF“ im Mamming beim Apfelbeck im November 2011 vor ca. 100 Zuhörern gesprochen mit anschließender Diskussion – neben zahlreichen Unabhängigen war das ganze politische Spektrum von links bis rechts unter den Gesprächsteilnehmern, selbst CSU Mandatsträger wurden gesichtet).

Dazu unser Leserkommentar zum Beitrag bei COMPACT

Der Aufsatz von Jürgen Elsässer ist schon starker Tobak. Aber es muß auch mal so drastisch ausgedrückt werden. Es ist ja nichts gegen Gäste zu sagen, die sich wie Gäste benehmen, aber zuviele und anmaßende kann kein Haus auf Dauer ertragen. Wenn man diesen Entwurzelten dann noch allerlei soziale Leistungen anbietet, fordert das immer weitere Leistungen heraus. Durch Familienachzug wird die ganze Geschichte zu einem unendlich Problem, das Europa in Flammen setzen wird. Jetzt brennen erstmal nur einzelne Ecken. Es sind aber die Verantwortlichen zu benennen, die das Zündeln ermöglichen, das sind unsere Politiker, auch ein Innenminister Friedrich, der mit einem Bushido posiert, um mit dem seine gelungene Integrationspolitik darzustellen. Das ist die Eurokratie mit ihren unsinnigen Gesetzen und Gängelungen gegen die (noch) autochthonen Bevölkerungsanteile. Das sind die Tausenden von Organisationen, meist steuerfinanziert, die eine bunte Gesellschaft predigen, die jeden als Rassisten denunzieren, der beim Bäcker noch einen Negerkuss bestellt.

Neue EU CO2 Regeln: Ist auch der BMW Standort DGF bedroht?

Die Deutschen-Mittelstands-Nachrichten berichten, daß die deutschen Autohersteller des Premiumsegments die neuen EU Vorschriften für den CO2 Ausstoß nicht einhalten können. Die Autohersteller BMW, Mercedes und Audi sehen ihr Geschäftsmodell bedroht und schreiben deshalb einen Bettelbrief an die Kanzlerin und bitten um politische Schutzmaßnahmen. DMN

Unruhen seit Tagen in Schweden: Brennt jetzt die EU bald an allen Ecken?

Jetzt greifen die täglichen Unruhen durch Migranten von Stockholm auch auf Malmö über. Dazu äußert sich ein Leser im Standard (Österreich) .

Steueroase Brüssel für besserverdienende EU-Beamte

Die Spitzenverdiener unter den Beamten der EU in Brüssel zahlen nur einen Steuersatz von 12 %. Das kritisiert mit scharfen Worten der EU Abgeordnete Farange aus England. Er sagt, die größten Steuerbetrüger sitzen in Brüssel. Wir ergänzen, wenn diese Eurokraten dafür wenigstens noch was leisten würden. Leider müssen wir ständig über dumme bis blöde Entscheidungen  oder Gängelung durch unsinnige oder diktatorische Vorschriften für die EU Bürger berichten.