Die EU-Kommissare in ihrem Lauf halten weder Ochs, noch Esel auf


Die EU-Kommissare in ihrem Lauf halten weder Ochs, noch Esel auf.  Ein Aufsatz von Gerhard Bauer zum Nachdenken. Wir kommentieren ihn nicht, Sie als Leser beurteilen ihn!

One response to this post.

  1. Posted by Suum Cuique on 24. Mai 2013 at 12:25

    Der staatsrechtliche Aspekt hier ist von einiger Pikanterie.

    Mit ihrem Ansinnen, die EU-Parlamentarier auf die „Werte“ der EU zu verpflichten, versucht die EU sich von den Parlamenten der EU-Mitgliedsstaaten einerseits nach oben hin loszulösen und gleichzeitig nach unten stärkeren Einfluß zu gewinnen. Ins EU-Parlement aufsteigen wie in den Olymp wird dann nur noch der Parlamentarier, der die „EU-Werte“ über die Interessen seine Landes stellt.

    Das wäre der erste Schritt zu Schaffung eines EU-Staates, der seine Stellung nicht mehr den EU-Ländern zu verdanken hätte, sondern dessen Legitimations- und Machtanspruch aus sich selbst heraus definiert wäre; der darüber hinaus auch mit gleicher Intensität in die nationalen Parlamente hineinwirken könnte. Hineinwirken im Sinne dieser Bestrebungen hieße, daß die Staaten letztlich abgeschaft und durch „Regionen“ ersetzt werden.

    In diesem Sinne wäre der EU-Staat auch nicht einmal mehr mit den Vereinigten Staaten von Amerika vergleichbar, denn hier findet sich ja noch ein ausgeprägtes Subsidiaritätsprinzip. Der EU-Staat fände tatsächlich im staatsrechlichen Sinne sein historisches Pendant nur noch in der untergegangenen Sowjetunion, ja, er ginge sogar über ihren Totalitarismus noch hinaus.

    Der Staat über den Staaten, der Staat ohne Staatsvolk, der Staat der Bürokraten.

    Und als Führer dieses Staates sähe sich dann der hier gerne:

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