Archive for 20. September 2013

Türken kritisieren die Feigheit von Merkel und Steinbrück


über das Thema der deutschtürkischen Beziehungen und die Probleme mit Türken in Deutschland zu diskutieren. Zuwanderung scheinen für die Politiker und Parteien im Wahlkampf kein wichtiges Thema zu sein. Auch die Journalisten waren zu feigen (oder durften nicht), wichtige Fragen zu diesem riesigen Zukunftsproblem zu stellen. Wörtlich formulierten die Deutsch-Türkischen-Nachrichten (DTN) :

„Über Integration diskutieren Schulen, Sportvereine und Stammtische. Politik und Staatsfernsehen schweigen – aus purer Angst, das Falsche zu sagen, schweigen Merkel und Steinbrück in der Kanzlerrunde!…………………………..  Probleme, die Merkel oder Steinbrück schlecht dastehen lassen könnten – einfach totgeschwiegen. „  DTN!

Hier müssen wir den bei uns lebenden Türken recht geben.  Auch die unteren Chargen, von den Parteivorsitzenden bis hin zum „gemeinen kleinen Bundestagsbewerber“, haben dieses Thema, Ausnahmen sind die wenigen patriotischen Kleinparteien auf dem Wahlzettel, einfach ausgeklammert.

5 % Klausel ist nicht demokratisch


Sie stabilisiert nicht, grenzt Millionen von Wählern aus, vergrößert das Nichtwählerpotenzial, sichert aber die Pfründe der Blockparteien im Bundestag. Wir provozieren und sagen, das ist der einzige Zweck. Nachdem das Bundesverfassungsgericht, zumindest für die Europawahl diese Sperrklausel als verfassungswidrig erklärt hat, haben die Einheitsparteien ganz schnell die Sperrklausel ohne Not auf 3 % festgelegt. Das sichert wieder die Versorgungsposten abgehalfterter Parteifunktionäre, wie Frau Hohlmeier, im Europaparlament. Das ist mal ein guter Beitrag zu diesem Thema im Focus .