Versammlungs- und Meinungsfreiheit gab es mal in Deutschland

Jetzt schüchtern Merkels, Gabriels und Seehofers nützliche Idioten deutschlandweit Gastwirte ein, nicht an jede Partei oder Person Versammlungsräume zu vergeben.  Diese Kämpfer gegen Rechts haben jetzt den Konkurrenten AfD entdeckt, nachdem die anderen sogenannten rechten Parteien marginalisiert wurden. Es ist den Berliner Blockparteien recht, wenn die AfD durch Bedrohungen von Gastwirten verhindert wird, den Bürger und Wähler zu erreichen. Nürnberger Nachrichten!

Aus Nürnberger Nachrichten (Zitat):

Hausverbot verhängt

Storchs Thesen gegen die Homo-Ehe oder die angebliche Macht der Schwulen-Lobby hält der Gastronom für so unverdaulich, dass er ein Hausverbot verhängte und sich eine einstweilige Verfügung gegen die ungebetenen Gäste besorgte. Hartinger: „Das kann ich schon meinem Personal nicht zumuten.“ Einige seiner Mitarbeiter seien homosexuell.

Für brenzlige Fälle bietet die Allianz gegen Rechtsextremismus Gastwirten eine Broschüre an, die auflistet, wie man sich schützen kann. Zitat: „Sie sind nicht verpflichtet, an rechtsextreme Personen zu vermieten, und haben bei der Formulierung der vertraglichen Regelungen einen großen Handlungsspielraum.“

EU mischt sich wieder ein: Ende der Markenbezeichnung „Made in Germany“?

Dazu verweisen wir auf den Beitrag bei blu-News! http://www.blu-news.org/2014/04/16/ende-des-guetesiegels-made-in-germany/

Wir haben aber dort folgenden Leserkommentar eingestellt:

„Das ist aus der Sicht des Wettbewerbes eigentlich nur konsequent. Warum soll auf einem Produkt „Made in Germany“ draufstehen, wenn die Klamottenmarke nicht überwiegend in Deutschland hergestellt wird. Das ist dann ein Betrug am Käufer. Wenn es „trigema“ kann, dann muß das auch Bogner, Adidas und Co. können. Wenn nicht, dann haben sie die Markenbezeichnung „Made in Deutschland“ nicht verdient. Bei komplexeren Konsumgütern, wie z.B. Autos, sind die Entwicklungsleistung, Innovationskraft und Qualitätssicherung zu berücksichtigen, wenn sie eindeutig an Standorten in Deutschland geschehen, auch wenn sich mittlerweile ein Fahrzeug aus Tausenden von Zulieferteilen aus aller Welt zusammensetzt. Es kompliziert natürlich den Fertigungsprozeß, wenn auf jedem Einzelteil „Made in Herstellerland“ stehen muß. Das ist dann wieder die übertriebene Eurokratie , die Sand ins Getriebe schüttet. Der Wertschöpfungsprozeß Werkzeugbau, Rohbau, Lackiererei und die komplizierten Montageprozesse müssen ebenfalls unter Betrachtung des Standortes ihren Niederschlag finden.“

 

„Vergißmeinnicht“ aus Niederschlesien fordert: „Sagt Eure Meinung!“

Diese Grußkarte erhielten wir heute aus Zittau/Niederschlesien. Vergißmeinnicht teilte uns mit, daß das Sagen der eigenen Meinung immer befreit, den Empfänger der Botschaft nachdenklich macht, Worte können wirken (das frei nach Goethe).

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Migranten haben keinen Respekt mehr vor deutschen Gesetzen und deutscher Staatsgewalt

Das berichtet ein türkischstämmiger Polizist der Duisburger Polizei. Die Welt: Wo Beamte Zielscheibe in Uniform sind! Wir müssen auch hier wieder nach der Verantwortungskette der Politik fragen: Merkelregierung, Bundesinnenminister, Länderinnenminister, kommunale Aufsichtsbehörden, Innenausschüsse, Abgeordnete? Wofür seit ihr gewählt, wofür bezahlen wir Euch fürstlich?

Dazu finden wir wieder Klartext in den Leserkommentaren (ein Beispiel, Zitat):

„Er fürchtet zurecht Repressalien, da er sich als Migrant ja mit seiner aus erster Hand gemachten Erfahrungen und der sich daraus gebildeten Überzeugung gegen die Multikulti-Romantiker stellt, die aber ihm, da auf Schlüsselpositionen sitzend, das Leben richtig zur Hölle machen könnten. Wenn das, wie im Artikel richtig beschrieben, ein autochthoner Deutscher sagte, riefen alle Berufsbetroffenen, dass der Kampf gegen Rechts verstärkt werden müsse und das rechtes Gedankengut in der Mitte der Gesellschaft angekommen sei. Leider ist das nur zu oft kein rechtes Gedankengut, sondern die traurige Wahrheit, die viele bei Rot-Grün nicht sehen wollen oder können.“

Zusatzbemerkung: Für diese Zustände sind nicht nur Rot-Grün verantwortlich, sondern eindeutig auch die CDU/CSU (und die FDP als sie noch mitmischen durfte).