Was ist eigentlich Volksverhetzung? SPD als Gartenzwerge?


Dieses Plakat dieser Partei?

Fundsache: http://www.blu-news.org/2014/04/30/linke-pro-nrw-plakat-muss-weg/

Wahlplakat von Pro NRW auf der Mönchengladbacher Hindenburgstraße (Bild: blu-news.org)

Oder die SPD und Jusos als Gartenzwerge?

nazizwerge

 

One response to this post.

  1. Posted by Thomas on 2. Mai 2014 at 14:51

    Selbstverständlich handelt es sich hier um Voksverhetzung im juristischen Sinne! Bereits das untere Plakat verunglimpft und beschimpft die Gruppe der Schnurbartträger mit roten Zipfelmützen als Nazis, was beinahe einer Schmähung als Antifanten gleichkommt. Zudem prangt darüber das Logo der SPD!
    Ich verwahre mich als roter Zipfelmützenträger als Sozialdemokrat denunziert zu werden.
    Nicht besser das obere Plakat der rechtlich fragwürdigen Gruppierung Pro, welche sich bestimmten Bundesländern verpflichtet fühlt und sich schon dadurch von anderen Bundesländern in verfassungsrechtlich zweifelhafter Weise abgrenzt. Die Aussage „Wir haben`s satt“ ist zunächst orthogarfisch zu beanstanden, viel schwerwiegender stößt jedoch die Diskriminierung derjenigen auf, die nicht satt sind. Mit dem Begriff Angstraum kombiniert die politische Gruppierung gleich zwei grundlegende Begriffe des Nationalsozialisumses. Bereits Adolf Hitler nutzte für sein rassistisches Werk 25 mal das Wort „Angst“ meist in Verbindung mit Hase. Das Wort Raum findet sich sage und schreibe 59 mal in dem Pamphlet oft auch in Zusammenhang mit dem Logo eines bekannten Telekommunikationsanbieters, auch zu finden bei Martin Luther King.

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