Archive for 23. Juni 2015

Bundesregierung erklärt: Russische Atombomben sind schlecht, amerikanische auf deutschem Boden aber gut


Man wird sprachlos, wenn man sich dieses Gestottere der Merkelregierung anhört: „Amerikanische Atombomben auf deutschem Boden sind gut, Atombomben in Russland schlecht.“

Nachtwächterstaat Deutschland: Kriminelle Ausländer dürfen und können nicht abgeschoben werden


Diese Pressemitteilung der AfD Landtagsfraktion erreichte uns und spricht für sich selbst:

Schwerkriminelle Asylbewerber können nicht abgeschoben werden – Bund muss reagieren!

Fraktion, 18.6.2015 

weiterführende Links:
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PM_Schwerkriminelle Asylbewerber

Eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion ergab, dass sich 499 mehrfach straffällige Intensivtäter unter den Asylbewerbern in Sachsen aufhalten. Diese können laut Innenminister Ulbig nicht abgeschoben werden, weil ihr Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist oder ihre Heimatländer, wie z.B. Tunesien, wo 193 der Schwerkriminellen herkommen, diese nicht wieder einreisen lassen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel:

„Deutschland wird zum Tummelplatz für Schwerkriminelle aus der ganzen Welt! Wenn sich diese Bankrotterklärung des Rechtsstaates herumspricht, werden weitere Verbrecher ins Land kommen, Asylanträge stellen und jahrelang ungestraft ihrem kriminellen ‚Handwerk‘ nachgehen. Jeder Staat der Welt, der seine Gefängnisse leeren will, könnte Kriminellen Flugtickets nach Deutschland in die Hand drücken und bei Rückkehr oder Abschiebung die Wiedereinreise verweigern.

Laut dem Nachrichtenmagazin ‚Focus‘ nutzen georgische Verbrecher bereits jetzt offensiv das Asylverfahren, um Straftaten zu begehen. Auch in Sachsen stellt Georgien mit 100 Intensivstraftätern unter Asylbewerbern den zweiten Platz, nach Tunesien.

Ich fordere die Bundesregierung auf, die Asylgesetze dahingehend zu ändern, dass kriminelle Asylbewerber sofort abgeschoben werden können und nicht erst ab einem Strafmaß von zwei Jahren Gefängnis. Auch bei laufenden Asylverfahren! Weiterhin muss Berlin, den nichtkooperierenden Herkunftsländern der Verbrecher den Geldhahn zudrehen und jegliche Entwicklungs-, Wirtschafts- und technologische Hilfe einfrieren. Bis die Gesetze geändert wurden, fordere ich ein Asylheim für schwerkriminelle Asylbewerber in Berlin direkt neben dem Kanzleramt. Frau Merkel soll jeden Tag daran erinnert werden, welchen Irrsinn sie dem deutschen Volk antut.“

 

Der Dachschaden der Bundesregierung


Eingang auf Vilstal:

  1. Heiko Maas retweetete BMJV

    Rechtliche Gleichstellung muss und wird weiter gehen. Sind noch nicht am Ziel.

    Heiko Maas hinzugefügt,

Asylalarm in Sachsen und Niederbayern


In Chemnitz und Umgebung werden die Behörden und Polizei mit dem Ansturm nicht mehr fertig, das berichtet Mopo!

In Niederbayern sieht es noch schlimmer aus. Das erst kürzlich errichtete Erstaufnahmelager in Deggendorf für 500 Personen platzt aus allen Nähten. Um die Willkommenskultur nicht zu stören, wurde den Niederbayern verkauft, daß nur friedliche Familien aus Syrien kämen, in Wirklichkeit aber waren mehr als die Hälfte junge Männer vom Balkan und aus Afrika. Sie wurde schnell weiterverteilt, u.a. nach Dingolfing in weitere schnell errichtete Asylunterkünfte. Über Nacht kamen Hunderte von Asylsuchende nach Deggendorf. Da das Erstaufnahmelager nicht mehr reicht, wird jetzt das Eisstadion zum Asylantenlager umgerüstet. Bürgermeister und Landrat protestieren endlich, „wann wacht man in Berlin und Brüssel auf, wir wollen Taten statt Hinhalteparolen!“ Von bunter Vielfalt will in Deggendorf plötzlich keiner mehr etwas wissen, der Deggendorfer OB erklärt, „das Maß ist voll für die Deggendorfer Bervölkerung.“ Der Vizelandrat, „die Stimmung könnte kippen.“

Das Straubinger Tagblatt widmete dieser Situation erstmals eine einigermaßen klare Berichterstattung über die tatsächliche Situation in Deggendorf

StraubingerTagblatt1862015 Presseschau Straubinger Tagblatt, wer den Text ordentlich lesen will, der muß sich die Ausgabe von 18.6.2015 beschaffen. Das Straubinger Tagblatt berichtet weiter, daß allein am Wochenende 750 Illegale nach Passau einreisten.

Paraguay: Indianern wird ihr Land gestohlen


Viehzuchtunternehmen raubt den einheimischen Indianern ihr Land. Das berichtet die deutschsprachige Paraguay-Rundschau.

PEGIDA: Auch gestern wieder erfolgreich für Deutschland demonstriert!


Der Spaziergang am 22.6.2015 von PEGIDA in Dresden! Klicken Sie den Film an!

Griechenland und Eurokrise


Dazu finden wir zwei interessante Betrachtungen in der Wiener Zeitung „Die Presse“. Zunächst erstmal wieder in allen Gazetten die große Schau, über die „Mühen“ Griechenland zu retten. Mal sehen welcher Betrug den Bürgern Österreichs und Deutschlands am Ende dieser Woche serviert wird?

In Wirklichkeit gibt es wieder nur ein Plauderstündchen ohne Verbindlichkeiten. 

Die unerträgliche Leichtigkeit der Krise.

 

Volksbegehren in Österreich: „Raus aus der EU“


Was wohl am Ende dabei rauskommt? Zumindest die Argumente der Betreiber sind interessant und finden wir hier in einem kleinen Film beim österreichischen Internetauftritt „Unzensuriert.at“.

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