Verfassungsklage gegen Merkel eingereicht


Ferdi hat Anonymous Beitrag auf Facebook geteilt und meint: „Bürger handeln im Gegensatz zu den Politikern der Merkelregierung.“

„Teilen, Teilen, Teilen! Während Politiker aller Bundestagsparteien seit Monaten tatenlos dabei zuschauen, wie die völlig entartete deutsche Schundregierung unser Land vor die Wand fährt, hat die neu gegründete Bürgerinitiative www.einprozent.de, binnen kürzester Zeit eine Klage beim Bundesverfassungsgericht auf den Weg gebracht. Jetzt könnte es ganz schell gehen. Denn neben der unverzüglichen Schließung der deutschen Grenzen hat der Staatsrechtler Prof. Dr. Schachtschneider im Eilverfahren auch die sofortige Suspendierung von Merkel und Gabriel beantragt.“ 

Die von der Bürgerinitiative „Ein Prozent für unser Land“ angekündigte Klage gegen die rechtswidrige Politik der Bundesregierung liegt nun vor.
COMPACT-ONLINE.DE

5 responses to this post.

  1. Posted by AFD-Wählerin on 1. Februar 2016 at 16:12

    Ich meine, der gute Professor könnte dieses Mal mehr ausrichten, als wir meinen.
    Denn das Blatt wendet sich immer mehr gegen die Wahrheitsmedien und die Politiker. Selbst die Merkel „………………………….) quakt nun davon, dass erwartet werde, dass die Illegalen in ihre Heimat zurückkehren.
    Zwar möchten die Altparteien gerne ihre Kettenhunde vom (Alt-Parteien-) bzw. Verfassungssschutz auf alles loshetzen, was nicht ihr Lied singt, aber die Rechtsverstöße sind einfach zu krass.
    Es lohnt sich, die Ausführungen von Prof. Schachtschneider anzuhören. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Rechtsverdreher wie Voßkuhle und sonstige Lakaien nicht bemerken, dass auch ihre Posten und Pfründe in Gefahr geraten.

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    • Posted by Uranus on 1. Februar 2016 at 18:51

      Diese genannten Gründe, also die Krassheit der von Merkel und ihren Vasallen begangenen Rechtsverstöße und die Gefährdung der Posten und Pfründe von Amtsinhabern der Judikative, könnten dieser Verfassungsklage ein zusätzliches Beschleunigungsmoment verleihen. Außerdem, und da gebe ich gerne zu, daß ich in dieser Hinsicht möglicherweise etwas zu naiv bin, denke ich oder hoffe zumindest, daß aufgrund der besonderen Schwere der Schuld die entscheidenden Verfassungsrichter in Konflikt mit ihrem Gewissen geraten und deshalb die moralischen und ethischen Aspekte einer wahren und echten Rechtsprechung nicht außer Acht lassen und entsprechend berücksichtigen. Insofern halte ich das Einbringen dieser Verfassungsklage für einen richtigen Schritt.

      Selbst wenn dieser Verfassungsklage nicht stattgegeben werden sollte, war es nicht umsonst, denn dann werden noch mehr Langschläfer aufwachen. Einen Effekt hat es also so oder so.

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  2. Posted by Gerhard Bauer on 1. Februar 2016 at 9:20

    „..könnte es ganz schnell gehen…“
    Das glaubt doch kein Mensch. In diesem Falle Anzeige zu erstattten oder Klage zu erheben ist ungefähr so, als ließe man Kriminelle selbst Recht sprechen, sich selbst aburteilen und das von ihren eigenen Mannen.
    Es glaubt doch wohl niemand ernsthaft, dass die Gerichte Recht sprechen, im Sinne von Unparteilichkeit, Unabhängigkeit etc.
    Die Sache geht aus wie das allseits bekannte Hornberger Schießen.

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  3. Posted by egal on 1. Februar 2016 at 4:54

    Und darüber entscheidet dann der Herr Voßkuhle?
    Gute Aktion, zweifellos.

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