Wollen Merkel, Maas, Bertelsmann und Co. die Meinungsfreiheit im Internet einschränken?


Fundsache auf Faccebook. Wir wissen noch nicht was genau geplant ist, aber, daß die freie Meinungsäußerungen im Internet, die andere Öffentlichkeit, Maas und Co. ein Dorn im Auge ist, das kann sich jeder leicht vorstellen. Deshalb ist dieser Artikel auf MMMnews auch interessant und so wichtig, daß wir ihn auch bei uns zu Ihrer Beurteilung einstellen.
Peter Ziemann 
Wissen, was wirklich los ist: Wirtschaft, Politik, Zeitgeschehen.
MMNEWS.DE|VON MM

6 responses to this post.

  1. Grundsätzlich gilt, das Fratzenbuch ist ein privates Unternehmen, was es veröffentlicht oder nicht, ist dessen Sache.
    Solange es im gesetzlichen Rahmen ist, kann dort veröffentlicht werden was das Unternehmen wünscht, gesperrt wer oder was dem Unternehmen missfällt und das ist das Entscheidende mit den Daten und allem was damit zusammenhängt zu eigenem Nutzen verwerten und verkaufen. Im Falle des Fratzenbuches wird dies sehr erfolgreich getan.
    Mit Einschränkung der Meinungsfreiheit hat das erst einmal sehr wenig zu tun. Diese kommt erst dann zum Tragen, wenn staatlicherseits Gesetze erlassen werden oder auf Unternehmen Druck ausgeübt wird dies oder jenes zu unterlassen oder zu tun.
    Uns muss klar sein, wir befinden uns mit unseren Blogs, Netzseiten auf privatem Grund und Boden, wenn ich es mal so sagen darf. Die Daten die gesammelt werden, werden genutzt und verwertet, die Inhalte die wir veröffentlichen dürfen, unterliegen grundsätzlich der Genehmigungspflicht des die Plattform betreibenden Unternehmens, mal den Staat außer acht gelassen.
    Dass Meinungen einem Unternehmen gefallen und andere nicht, mag mißfallen ist aber zu akzeptieren oder, die Alternative, es wären eigene Plattformen zu erstellen. Die dann aber ihrerseits, wollte sie alle Meinungen etc. zu Wort kommen lassen, von allen alles veröffentlichen, ganz ohne Einschränkung.
    Also ich persönlich würde dies nicht tun, wenn ich Inhaber einer solchen Plattform wäre. So wie ich mir rausnehme entsprechende Kommentare auf meinem Blog zu löschen oder nicht zu veröffentlichen, so würde ich im Falle einer Plattform z. B. bestimmten Gruppen keine Plattform bieten.
    Auch hier habe ich schon gelesen, dass im Kommentare im Falle eines weiteren Zuwiderhandelns, z. B. nicht zum Thema passend, gelöscht würden. Das darf auch gemacht werden, ihr seid die Hausherren. Dies gilt aber auch für das Fratzenbuch, wenn es auch nicht gefallen mag.
    Das Fratzenbuch ist ohnehin für seine mehr als unzweideutige Haltung gegenüber den ganzen derzeitigen gesellschaftlichen Übeln bekannt, wie Genderismus etc.. Da wäre es zu überlegen, ob man eine solche Plattform überhaupt nutzen will oder soll. Jeder Nutzer unterstützt finanziell dieses Netzwerk und damit den Gegner, wenn man so will.

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    • Wenn Bertelsmann und Merkel zensieren, dann ist das ein Eingriff in die Meinugsfreiheit, auch wenn dieser „Dienstleister“ eine „private“ Einrichtung ist.

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      • Dann ist vieles ein Eingriff in die Meinungsfreiheit, egal ob von Merkel, Fratzenbuch o. a.. Bertelsmann arbeitet im Auftrag des Fratzenbuchs und ist u. a. mit der Löschung von Kommentaren befasst.
        Dann wäre es auch eine Einschränkung der Meinungsfreiheit, wenn Verlage ihre MItarbeiter zu einer bestimmten Ausrichtung verpflichten.

        Wenn es eine Einschränkung der gesetzlich garantierten Meinungsfreiheit wäre, könnte Pegida dies einklagen. Wer allerdings die Nutzungsbedingungen des Fratzenbuches lesen wird, was wahrscheinlich nur sehr wenige bisher getan haben, wird darin sicher einen Passus finden, mit dem er die Möglichkeit des Einschränkens oder Sperrens eines Kontos anerkennt. Ein Rechtsanspruch besteht ganz sicher nicht.
        Man darf getrost davon ausgehen, dass man beim Eintritt in das Fratzenbuch seine Rechte an der Garderobe abgegeben hat. Ganz speziell denke ich da an den Datenschutz und die Aufarbeitung und kommerzielle Weitergabe der Daten oder die Weitergabe derselben an staatliche Stellen. Aber ganz sicher ist dies in den Nutzungsbedingungen festgeschrieben.
        Also, wer dort veröffentlicht, hat keine Rechte, keine außer den vom Fratzenbuch zugestandenen und diese können jederzeit widerrufen werden.

        Wer sich mit Hunden zu Bett legt, darf sich nicht wundern, wenn er von Flöhen gebissen wird.

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      • Facebook ist eine Plattform für alle, das ist das Geschäftsmodell, ob man das nun mag oder nicht. Hier wird viel dummes Zeug ausgetauscht, aber hier findet man auch Informationen, die sonst unterdrückt werden. Wenn der Justizminister mit Bertelsmann hier jede Meinungsaäußerung überwachen läßt, dann ist das ein schwerer Eingriff auf die Meinungsfreiheit. Heute ist es das auf Facebook, morgen auf Twitter, dann sind auch wir auf WordPress dran, die mundtot gemacht werden. Unsere Seiten sind nur Meinungsseiten, die wir betreiben, die haben keine Ähnlichkeit mit den „sogenannten sozialen Medien“, das nur mal zur Klarstellung. Aber gerade diese sind den Berliner Blockparteien ein Dorn im Auge. Deshalb wehret den Anfängen, wenn wir das nicht kritisieren, wer soll es sonst tun?

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      • Es geht nicht ums kritisieren, es geht darum, dass dies kein Eingriff in die vom GG versprochene Meinungsfreiheit ist.
        Wer auf Seiten wie dem Fratzenbuch oder auch bei WordPress veröffentlicht, unterwirft sich dem Anbieter dieser Plattform. Wenn der sagt, Schluss, dann ist Schluss.
        Das muss man einfach wissen.
        Ob Sie eine Meinungsseite betreiben oder nicht, ist diesbezüglich vollkommen unerheblich. Entscheidend ist, wenn WordPress sagt das was da veröffentlicht wird passt nicht (mehr) ins unser Konzept, dann ist Schluss.
        Altermedia wurde staatlicherseits verboten, das kann man einen Eingriff in die Meinungsfreiheit nennen.

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  2. Hat dies auf Freiheit, Familie und Recht rebloggt und kommentierte:

    Da die Meinung des Volkes der Regierung zuwiderläuft, wird natürlich versucht, die Meinung
    des Volkes zu unterdrücken!

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