Österreich reagiert auf Asylantenzustrom mit Notverordnung


ZeitungenKurhausBadFüssing3172015Diese Meldung twitterte die Zeitung „Die Presse“ in die Welt und ins . Eine Vorlage für die Bundesregierung, für Seehofer?

 

 

Vor einem Jahr noch undenkbar « via  

Zitat aus dieser Zeitung, man spricht über die Wirklichkeit, vor einem Jahr noch unmöglich:

……….Die von Asylwerbern begangenen Straftaten seien im Vorjahr deutlich gestiegen, darunter auch Vergewaltigungen und ein Mord. Durch die zunehmende Radikalisierung unter den Gefängnisinsassen und aus Kapazitätsgründen sei ein an den Zielen der Resozialisierung orientierter Strafvollzug kaum mehr möglich. Großquartiere für Flüchtlinge hätten sich häufig als Orte „mit einem hohen Potenzial an ethnisch-kulturellen bzw. sozialen Konflikten und Anspannungen erwiesen“………

Klicken Sie an und lesen Sie den kompletten Text. Selbst die rotschwarze Regierung in Wien verdrängt nicht mehr die Wirklichkeit, damit heben sich die Österreicher deutlich von den Berliner Blockparteien ab.

 

5 responses to this post.

  1. Posted by Hermann on 12. September 2016 at 23:19

    Liest man die Kommentare zum Zeitungsartikel, so fällt auf, dass die Leser in keiner Weise die Tragweite des Problems, und das nicht mal ansatzweise, begriffen haben.
    Notverordnung, Aufstockung Polizei, evtl. auch Militär im Inneren.
    Gegen wen richten sich denn diese Aktivitäten? Gegen die vorsätzlich ins Land geholten Invasoren? Warum gegen diese, Ist nicht logisch, hat ja der „Staat“ selber „bestellt“.
    .Also gegen wen? Gegen Euch alle, die Ihr gegen diesen Völkermord auch nur ein Wort sagt.

    Antworten

  2. Posted by Uranus on 12. September 2016 at 9:20

    Der Begriff Notverordnung ruft ungute Assoziationen hervor. Das erinnert stark an das „System Brüning“, in dem der damalige Reichspräsident der Weimarer Republik, Paul von Hindenburg, die normale Gesetzgebung des Reichstages aushebelte, indem er sie durch die von Heinrich Brüning initiierten Notverordnungen ersetzte.

    Ungeachtet der weiteren Entwicklung, die für Österreich – und für Deutschland – daraus erwächst, läßt aus dem Umstand, daß die politische Kaste Notverordnungen überhaupt für erforderlich hält, der momentane Zustand eben dieses politischen Systems ganz gut erkennen. Der Parlamentarismus ist zur Zeit offenbar kein gut funktionierendes Werkzeug.

    Antworten

  3. Posted by Maria S. on 12. September 2016 at 8:54

    In Österreich gibt es halt doch noch viel mehr vernünftige Leute und Realisten, im Gegensatz zum Gutmenschen-Deutschland.

    Antworten

Schreibe eine Antwort zu Maria S. Antwort abbrechen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s