Archive for 18. Oktober 2016

Dresden: Anti-Pegida Demo war eine ziemliche Pleite


Trotz Aufruf auf allen Kanälen, morgens auch der Deutschlandfunk mit Prominenz, Widerstand gegen Pegida in Dresden zu zeigen, kamen zu dem „Bürgerfest“ in Dresden allenfalls 3000, meist Linke, zusammen. Bezeichnend diese Leserkommentare an den „mdr“, Zitat:

D.o.M.4

„3000 Teilnehmer heute. Respekt ! Bei ungefähr einer halben Million Einwohner und allein 36000 Studenten in der Stadt ist das echt eine klare Ansage für Weltoffenheit und Toleranz. Da hat heute die demokratische Mehrheit endlich mal die Klare Kante gezeigt. Oder geliefert, wie man das derzeit gern nennt.“

walter1

„2 Demonstrationszüge plus 1 Bürgerfest =1/2 Pegida
Vielleicht zeigt sich hier langsam, wer die Meinung des Volkes vertritt.“

Bericht über die PEGIDA Veranstaltung am Sonntag!

 

Kauder: 50 000 Euro Strafe für Hassbeiträge im Internet


Daß man auch im Internet keine Hassbeiträge und Beleidigungen einstellen darf, das weiß jeder kultivierte Mensch. Zudem gibt es die Justiz und Polizei, die das zu verfolgen hat. Es ist ausschließlich deren Sache, das auch entsprechend zu ahnden. Wenn aber Politiker an der Macht jetzt entscheiden wollen, was strafbar ist und was verfolgt werden muß, dann mißbrauchen sie ihre Stellung. Dann sind wir ganz nah an einer Meinungsdiktatur. Es ist schon klar, daß einer Regierung die offene Diskussion im Internet nicht passt. Der Zulauf für die AfD zum Beispiel in den „Sozialen Medien“ ist groß und überflügelt alle etablierten Berliner Parteien. Die hochbezahlten Profis in den Zentralen können mit den Neulingen nicht mehr mithalten. Nachdem Maas hier Facebook und Co. maßregeln will, mischt jetzt auch das Sprachrohr von Merkel-Regierung, Kauder, kräftig mit. Der fordert gleich, einen Strafzettel mit 50 000 Euro einzuführen. Da stellt sich dann die Frage, gilt das auch für Politiker, wenn sie Bürger mit Hass überziehen. Die Anwendung der Nazikeule gegen unliebsame Meinungen, gegen Patrioten, ist eine vielgeübte Praxis von Politikern, die selbst durch ihre Immunität meist unangreifbar sind. Diese Art von Hass und Diffamierung nennt man dann juristisch, erlaubte Schmähkritik, die als freie Meinung erlaubt ist.

Twitternachricht an Vilstal: