Tichys Einblick zu Justizminister Maas, SPD: Sein Verständnis zur Meinungsfreiheit im Vormärz hängengeblieben?

Ferdis Fundsache: „Frage, Rückfall ins Biedermeier? Der Vergleich des Textes zu Tichys Einblick mit diesem Wirtshausschild im Weidhofen/Ybbs  bietet sich an. „

Auf Tichys Einblick findet man diesen Beitrag zum Demokratieverständnis eines Justizminister Maas.

Politik nach Maas: Rückfall in den Vormärz

Maas müsste nichts anderes tun, als in den oft wenig sozialen Netzwerken per Gesetz die Klarnamenpflicht einzuführen. Auch als Ende der Bots.

TICHYSEINBLICK.DE

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Auch SPD Saar lacht über das Phantomverbot der CDU Ministerpräsidentin

Die Sozis sind natürlich hoch erfreut über diese dämliche Steilvorlage der CDU Saarland!

Carsten Maas

Wie verzweifelt müssen die sein, dass sie etwas verhindern wollen, was noch nicht mal angedacht ist. Reines Wahlkampfgeplänkel ohne jede Substanz. Kein türkischer Politiker hat überhaupt geplant, im Saarland aufzutreten.
Schwarze Verzweiflung. Nichts weiter.

Am 26. März werden hoffentlich die Saarländerinnen und Saarländer mehrheitlich diese Regierungsspitze abwählen und Anke die Möglichkeit geben, die neue und bessere Ministerpräsidentin zu werden.

Türkische Wahlkampfauftritte im Saarland: Kramp-Karrenbauer verhängt Phantomverbot – SPIEGEL ONLINE – Politik

SPIEGEL.DE

Der Wahnsinn hat einen Namen: EEG Umlage

Diesen Leserkommentar unseres Gesprächsteilnehmers Uranus setzen wir auf die erste Seite!

 Verspargellung der Börde, bester deutscher Ackerboden!

Karotten anbauen ist immer gut, und statt des Esels tut’s bei mir vorerst noch das Fahrrad. Aber nachfolgend einmal ein paar Tatsachen, um den Wahnsinn konkret zu beschreiben, der durch das Erneuerbare Energien Gesetz ermöglicht wird:

Der Wahnsinn hat einen Namen: die EEG-Umlage. Das ist ein geradezu geniales Umverteilungswerkzeug der Bundesregierung. Derzeit beträgt sie 6,88 Cent/kWh für die Stromverbraucher. Somit ist sie eine Steuer, die zwangsweise mit der Stromrechnung erhoben wird. Der Stromverbraucher hat keine Chance, sie abzubedingen.

In Paris gibt es die European Power Exchange EPEX, an der Strom verkauft werden kann, auch Windkraft- und Solarstrom aus Deutschland. Die Preise schwanken stark, zwischen 0,67 Cent/kWh (früher Sonntagmorgen) und 4 Cent/kWh (später Mittwochmorgen). 2,5 Cent/kWh sind es im Wochendurchschnitt. Das heißt, die EEG-Umlage liegt 4,38 Cent/kWh (175% von 2,5 Cent/kWh) über dem Wochenschnitt an der EPEX. Aber das ist noch nicht der Wahnsinn. Der kleine Wahnsinn – zum großen Wahnsinn später mehr – kommt jetzt.

Die deutschen Stromkunden finanzieren mit der EEG-Umlage die horrenden Preise für die Gewinnung der sogenannten erneuerbaren Energien:

15,4 Cent/kWh für Strom aus Meereswindanlagen vor der Küste. Das ist der garantierte Abnahmepreis nach §47 EEG für Windenergie auf See, der somit 516% (!) über dem durchschnittlich zu erzielenden Preis an der EPEX liegt.

8,38 Cent/kWh für Strom aus Windkraftanlagen an Land gemäß §46 EEG. Das sind 235% über dem durchschnittlich zu erzielenden Preis an der EPEX.

8,91 Cent/kWh für Strom aus Solaranlagen gemäß §48 EEG. Das sind 256% über dem durchschnittlich zu erzielenden Preis an der EPEX.

Das war der kleine Wahnsinn, wonach deutsche Stromkunden den Strom zu weit höheren Preisen zu kaufen gezwungen sind, als es notwendig wäre. Nun zum großen Wahnsinn:

Erzeuger der sogenannten erneuerbaren Energie können, wenn sie das wollen, ihren Strom direkt an der EPEX verkaufen, allerdings nur zu den oben genannten Preisen von durchschnittlich 2,5 Cent/kWh. Trotzdem tun das die Energieerzeuger sehr gerne, und zwar wegen der im EEG festgelegten Marktprämie nach §22 EEG. Das bedeutet, die Stromkunden werden dazu gezwungen, die Differenz zwischen dem an der EPEX zu erzielenden Preis und dem garantierten Abnahmepreis mittels der EEG-Umlage zu tragen.

Bitte jetzt erst mal tief durchatmen, um eventuellen Gesundheitsschäden vorzubeugen.

Aber das war auch nur der große Wahnsinn. Es gibt noch einen expotentiellen Wahnsinn, und zu dem kommen wir jetzt:

Dadurch, daß aufgrund dieses Umstandes die Energieerzeuger IMMER den garantierten Abnahmepreis nach EEG bekommen, überschwemmen sie wann immer möglich, also wenn der Wind kräftig bläst und die Sonne helle scheint, die Pariser EPEX mit ihrem Strom. Das führt dazu, daß die Preise an der EPEX sinken (es ist ja eine Börse). Das wiederum führt zu der Absurdität einer immer höheren Differenz zwischen EPEX-Preis und dem garantierten Abnahmepreis nach EEG, den die Stromkunden über die EEG-Umlage bezahlen dürfen, weshalb die Strompreise mit jedem neuem Windrad und mit jeder neuen Solarzelle immer weiter in die Höhe gejagt werden.

Es ist bis jetzt deswegen zwar noch nicht zu einem Volksaufstand gekommen, was wahrscheinlich dem Umstand geschuldet ist, daß Viele das gar nicht wissen und es auch nicht wissen wollen. Aber das kann man verstehen, es ist einfach zu unglaublich.

https://sciencefiles.org/2016/10/14/wie-die-ard-ihre-online-leser-beluegt/

(Die Angaben in diesem Link wurden von mir aktuell recherchiert und entsprechend korrigiert. Deshalb weicht mein Text an einigen Stellen vom Text des Links ab.)