Meinungsfreiheit? Nur ein Thema der AfD und FDP?


Kurznachricht auf Twitter:

Zensur-Minister ist entrüstet! „Twitter-User weichen auf Gab.ai aus“, beklagt Merkels-Top Demokrat!

 

Man kann es nicht oft und laut genug wiederholen: Was derzeit auf Veranlassung von Heiko Maas im Bundestag diskutiert wird – und man ist überrascht: es gibt seit Langem tatsächlich mal wieder so etwas Ähnliches wie eine Diskussion! – ist ein Frontalangriff auf eines der wesentlichsten Grundrechte einer jeden freiheitlichen Grundordnung, nämlich die Meinungsfreiheit.

Heiko Maas will bekanntlich soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter verpflichten, „offensichtlich rechtswidr…
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One response to this post.

  1. Posted by Maria S. on 4. Juni 2017 at 14:18

    Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut und dafür gilt es zu kämpfen.
    Auch wennn die FDP dieses wichtige Thema entdeckt hat, so ist diese Partei für mich unwählbar. Bei der letzten Bundestagswahl ist sie zu Recht von den Bürgern abgestraft worden. Leider hat der Wähler nur ein kurzes Gedächtnis, wenn man sich die derzeitigen Prozentzahlen ansieht.

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