Verfassungsfeinde in der Regierung Merkel?

Von einer Kluturministerin sollte man erwarten, daß sie das Grundgesetz kennt. Ein Regierungsamt darf nicht gegen einen politischen Gegner mißbraucht werden. Das stellte das Bundesverfassungsgericht fest.

++ #AfD-Klage erfolgreich: #Wanka|s Boykott-Aufruf verstößt gg. Grundgesetz! ++ #BVerfG macht deutlich, dass Mitglieder der Bundesregierung bei der Wahrnehmung ihrer amtlichen Funktion die Pflicht zu strikter Neutralität haben! https://www.facebook.com/alternativefuerde/photos/a.542889462408064.1073741828.540404695989874/1795914887105509/?type=3&theater …

CDU will mit 6 Millionen Wählern nichts zu tun haben

CDU verwirft alle Vorschläge der AfD Fraktion im Bundestag, auch wenn sie den eigenen Vorstellungen entsprechen. Damit gilt für die Union, die eigene Partei hat immer Vorrang vor dem Volk. Ob die CDU Bundestagsabgeordneten die Inschrift auf dem Reichstag lesen können, „Dem Deutschen Volk“, ist schwer zu bezweifeln.

Bundestag: Unionsfraktion beschließt Kooperationsverbot mit der AfD – WELT

Die Unionsfraktion im Bundestag hat beschlossen, in dieser Legislaturperiode weder mit der Linken noch mit der AfD inhaltlich zusammenzuarbeiten. Die…

welt.de

Fraunhofer Institut zur Diesel-Diskussion

Das sollte man wissen.

Eine Milliarde Euro sollen die deutschen Kommunen bekommen, um Maßnahmen zur Luftverbesserung umzusetzen. Das Problem: Wer bei Stickoxid sparen wolle, müsse beim Feinstaub draufzahlen, sagt ein Dresdner Wissenschaftler. Fraunhofer-Institut Dresden zur Diesel-Diskussion: Weniger Stickoxide bedeutet mehr Feinstaub | MDR.DE

mdr.de

 

Blick auf Atomkraftwerk Isar I und II (Bild zum Vergrößern anklicken)

CDU: Berlin als Beispiel für Gesamtdeutschland der Zukunft (#cdupt18)

Die CDU Landesvorsitzende von Berlin, als Präsidiumsmitglied gehört sie zum engsten Kreis der Kanzlerin, und Kulturbeauftragte erklärt wie ihre Partei zukünftig Deutschland sieht. Merkel freut sich.

#Grütters beschreibt schön das runtergerockte Loch berlin – ganze Rede lohnt sich. Denn all das ist für sie echt christdemokratisch.#cdupt18 pic.twitter.com/DmY7bptr9z

— Zaretten (@Zaretten) February 26, 2018

CDU: Wie abgefahrene Reifen! (#cdupt18)

Wohl die einzige kritische Stimme unter den Delegierten des CDU Parteitages (#cdupt18). Ansonsten für Merkel fast 100 % Zustimmung und stehenden Ovationen.