Verfassungsfeinde in der Regierung Merkel?


Von einer Kluturministerin sollte man erwarten, daß sie das Grundgesetz kennt. Ein Regierungsamt darf nicht gegen einen politischen Gegner mißbraucht werden. Das stellte das Bundesverfassungsgericht fest.

++ -Klage erfolgreich: |s Boykott-Aufruf verstößt gg. Grundgesetz! ++ macht deutlich, dass Mitglieder der Bundesregierung bei der Wahrnehmung ihrer amtlichen Funktion die Pflicht zu strikter Neutralität haben! ➡️

2 responses to this post.

  1. Posted by Staatsbürger on 28. Februar 2018 at 11:25

    Ja Frau Wanka, da sind Sie nun über die Klippe Ihrer AfD- Feindlichkeit gestürzt.
    Selbst die “ Migrantenkanzlerin “ konnte und wollte wohl keinen Finger für Sie rühren.
    Es ist schon haarsträubend, wenn ein ehemaliger SED- Funktionär heute Chef der Kultusministerkonfererenz ist und Sie hatten womöglich keine Ahnung davon.
    Von “ Was “ haben oder hatten Sie als Ministerin überhaupt eine Ahnung ?
    Diffamierung des politischen Gegner ist keine Kultur, sondern der Ausdruck “ erbärm-licher Hilfslosigkeit „.
    Es hat nichts mit Kultur zu tun, wenn man in Ihrer Position nicht mal weiß, was ich darf und nicht darf. Für manche Politiker der Regierung wäre es sicher nicht verkehrt, wenn vor Antritt eines Amtes eine Lehre absolviert würde.
    Selbst jeder Facharbeiter wird dazu gezwungen. Bei Euch Politikern genügt schon der Besitz des “ richtigen “ Parteibuches.
    Mit dem eklatanten Mißbrauch durch Ihre Aktion haben Sie sich und auch Ihrer
    “ Chefin “ ein schlimmes “ Kuckucksei “ ins Nest gelegt.
    Euch Politikern der Altparteien kann man immerzu ans Herz legen: Besinnt Euch auf Eure Arbeit, wofür Ihr letztendlich bezahlt werdet und unterlasst den Versuch, der AfD mit allen nur erdenklichen gemeinen Tricks zu schaden.
    Hoffentlich ist Ihre “ Bauchlandung “ ein abschreckendes Beispiel, was man durch mögliche Inkompetenz in seinem Aufgabenbereich unterlassen sollte.

    Liken

    Antworten

  2. Posted by Adolf Breitmeier on 28. Februar 2018 at 10:59

    Das juckt die Frau kein bisschen. Zum Zeitpunkt ihrer Diffamierung war sie wirksam, jetzt kann sie nur darüber lachen, denn sie hat ihr Ziel erreicht. Und sie würde es wieder tun, schließlich kommt die richterliche Rüge erst Monate später. Ohne empfindliche Strafe wirkt so was nicht.

    Liken

    Antworten

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: