Parteiische Richter?


Twitternachricht:

Joana Cotar, MdB hat DER SPIEGEL retweetet

Wes Brot ich ess‘, des Lied ich sing… Wie objektiv kann solch ein Richter noch urteilen?

Joana Cotar, MdB hat hinzugefügt,

4 responses to this post.

  1. Posted by AFD-Wählerin on 27. Juli 2018 at 17:54

    Herr Voßkuhle ist ein …………….. Von ihm ist nur ideologisch eingefärbtes sozialistisches Gewäsch zu erwarten. Anderes haben wir von ihm auch noch nicht vernommen. Gewaltenteilung ade, das Bundesverfassungsgericht ist das Gericht der Altparteien, deshalb auch zutreffend Parteiengericht genannt.

    Gefällt mir

    Antworten

  2. Posted by drjh44 on 27. Juli 2018 at 12:22

    Schon vor 15 Jahren habe ich in meinem Buch „Michel schlägt zurück“ gespottet:

    Im eigenen Namen: Bundesverfassungsgericht
    „Leise zieht durch mein Gemüt, liebliches Geläute“
    ( Heinrich Heine, 1831 )

    Großen Respekt hatte Schorse Deutscher vor dem hohen moralischen Anspruch, der die Urteile des Bundesverfassungsgerichtes prägte. Schorse sagte sich, dass diese ethischen Maßstäbe notwendig seien, um trotz der Widrigkeiten des Alltags eine Richtschnur für den einzelnen Bürger zu bieten, wie edel, hilfreich und gut er sein solle. Da ganz, ganz oben, da in Karlsruhe, da war sie aufgehoben, die untadelige und unteilbare Humanität. Dort erstrahlten blütenweiß die selbstlose Opferbereitschaft gegenüber jedem Zuwanderer, das tiefe Vertrauen in die Ehrlichkeit und Schutzbedürftigkeit jedes Asylsuchenden, die Fürsorglichkeit und Barmherzigkeit gegenüber jedem faulen Sack.
    Dann fühlte Michel sich ganz klein mit seinen Vorwürfen über die drückenden Steuerlasten, mit seiner Empörung über die steigende Kriminalität, mit seiner Sorge vor der wirtschaftlichen Zukunft, mit seiner Angst vor dem fanatischen Islam. Er fühlte sich tief beschämt über seinen Egoismus, nur an die Bedrohung des eigenen Lebensglücks zu denken. Und unendlicher Neid, ja, Neid auf die Richter des Bundesverfassungsgerichtes befiel ihn, die frei von solch niederen Instinkten das Hohelied der Menschlichkeit singen konnten und dann auch noch fünfmal so viel verdienten wie er.
    Er merkte, wie der harte Überlebenskampf, dem er und seine Familie ausgesetzt waren, ihn deformiert hatte und ihn zu einem egoistischen Monster gemacht hatte. Und dann war er doch wieder froh, dass es jene da oben gab, die der liebe Gott gleich unterhalb von sich selber angesiedelt hatte. Er war froh über die Sachwalter der reinen Tugend – während er selber Gefahr lief, von den Trümmern einer einstürzenden Gesellschaft begraben zu werden. Und er schämte sich, dass er es gewagt hatte, sich kritische Gedanken über jene Halbgötter in Rot gemacht zu haben.

    Gefällt mir

    Antworten

  3. Posted by Maria S. on 27. Juli 2018 at 11:22

    Ein Richter hat sich neutral zu verhalten und sich nicht in die Politik einzumischen.
    Aber da unsere Unrechtsregierung über der Justiz steht, ist es vorbei mit der Unabhängigkeit.

    Gefällt mir

    Antworten

  4. Posted by Staatsbürger on 27. Juli 2018 at 8:33

    Ist es nicht auffallend, dass das Bundesverfassungsgericht und seine Entscheidungen
    für uns einfachen Bürger immer unverständlicher werden.
    Ist es wirklich die Aufgabe von Herrn Voßkule sich in Sachen Rethorik als Sittenwächter zu betätigen ?
    Man gewinnt den Eindruck, dass hier immer mehr eine politische Richtung vorgegeben werden soll. Hoffentlich bloß nicht linkslastig.
    Ist das BVG zu wenig ausgelastet, um sich jetzt auch um Rethorik zu kümmern ?
    Ist dies “ wirklich “ dessen Aufgabe ?
    Es wäre auch interessant zu erfahren, ob Herr Voßkule und seine Kollegen einer poli-tischen Partei angehören ? Welcher ?
    Bei Herrn Müller wäre diese Frage nicht abwegig, da Er früher ein CDU- Ministerpräsi-dent des Saarlandes war.
    Die Offenlegung würde auch zu einer wünschenswerten Transprenz im Lande beitragen.
    Dies würde es für uns Bürger bestimmt überschaubarer machen, warum welches Urteil überhaupt zustande kam ?
    Aber werden wir Bürger gar bewusst und somit absolut inakzeptabel über viele brisante Dinge im Unklaren gehalten, weil sonst u.U. sehr bemerkenswerte und unangenehme Ungereimtheiten über verschiedene hochrangige Personen im Staate bekannt werden könnten ?
    Viele Urteile werden “ Im Namen des Volkes “ gesprochen, obwohl diese Formulierung eine glatte Lüge ist. Eine nette Formulierung, hinter welcher sich die Gerichte ver-stecken können.
    Einer Justiz welche angeblich “ unabhängig “ ist, aber oftmals schon sehr skurile Urteile fällt, muss man leider immer mehr mißtrauen.
    Wirkliche Gerechtigkeit sieht oftmals ganz anders aus.
    Sicher nicht immer “ Im Namen des einfachen Volkes “ !

    Gefällt 1 Person

    Antworten

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: