Archive for 22. Oktober 2018

Nur die AfD will den Migrationspakt stoppen


Der Migrationspakt

wurde ausschließlich von Institutionen ohne demokratische Legitimation initiiert: UNO, EU und NGO´s. Fundsache auf Twitter.
 hat retweetet

Macht mit, reetweetet, teilt und verbreitet unsere ! Mit der – für den Erhalt unseres Rechtsstaates!

Am 10. Dezember 2018 will die Bundesregierung einem internationales Abkommen Gobal Compakt for Migration (GCM) beitreten, das Migranten aus aller Welt weitgehende Rechte zur Migration, auch nach Deutschland, einräumt.

Die deutsche Mitarbeit an diesem „Pakt“ erfolgte bislang am Bundestag vorbei und unter gezieltem Ausschluss der Öffentlichkeit. Der Pakt soll angeblich nicht bindend sein, kann aber über „soft-law“ in kürzester Zeit völkerrechtliche Bindungswirkung entfalten; und die deutschen Gerichte legen Gesetze  erfahrungsgemäß in Zweifelsfällen auch immer unter Berufung auf  Absichtserklärungen der Bundesregierungen zugunsten von Klägern aus, was zur weiteren Stärkung der Rechte von „Migranten“ führt.

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Nach #Maulkorbuschi verkündet jetzt auch Merkel das Ende der Meinungsfreiheit


 Gut, daß die AfD so etwas öffentlich benennt.

++Kritikern ihrer Katastrophenpolitik und pol. Konkurrenten soll Geldhahn abgedreht werden!++ Von Vielen unbemerkt, erklärte die Kanzlerin im ohne Umschweife, wie sie künftig mit politischen Gegnern umzugehen gedenkt!  : ! ➡️

#Maulkorbuschi: Sie nennt das „Bürger in Uniform und Meinungsfreiheit“


Das Demokratieverständnis der Merkelregierung!

 

Nachdem die Verdachtsmomente sich immer mehr verdichten, dass im Verteidigungsminsterium bei der Beauftragung unzähliger Unternehmensberatungen gegen Vergaberichtlinien verstoßen wurde, verhängt die Bundesministerin für Verteidigung kurzerhand einen Maulkorb für sämtliche Angehörigen der Bundeswehr gegenüber den Abgeordneten im Deutscher Bundestag.
Die Kontrolle der Regierung und also auch der Ministerien ist eine der wichtigsten verfassungsmäßigen Aufgaben des Parlaments!
Fr

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Seehofer: Der tägliche Einzelfall, die kriminellen arabischen Großclans in deutschen Städten und die muslimische Parallelgesellschaft gefährden Deutschland nicht!


Interview des Innenministers in der Welt:

„Wegen einer Straftat bricht nicht die Gesellschaft zusammen“

https://www.unzensuriert.de/content/0027615-Einzelfaelle-im-September-2018-taeglich-aktuell

Fotomontage des österreichischen Internetauftritts „Unzensuriert