„Verfassungsschutz“ nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes?


Alexander : ❝Wie kann es in einem Rechtsstaat möglich sein, dass ein deutscher Geheimdienst ein von ihm erstelltes Gutachten an Medien durchsticht, um eine Partei, die im Deutschen sitzt, zu diskreditieren?❞ ➡️

4 responses to this post.

  1. Posted by Staatsbürger on 2. März 2019 at 8:02

    Der Verfassungsschutz macht sich mit diesem “ Prüffall “ zu einem erbärmlichen Handlanger der Altparteien.
    Wenn diesen Versagern bei den Wahlen die Wähler scharenweise davon laufen, für die Grünen gibt es noch Potential aus den Reihen der politisch Verblendeten, dann spannt man diese Behörde vor den eigenen desolaten Karren.
    Mag diese Unverfrorenheit auch momentan noch Erfolg haben, so wird dies, wenn der “ deutsche “ Bürger hoffentlich noch rechtzeitig wach wird ein jähes Ende finden.
    Da hilft dann kein Wahlrecht für 16- jährige fehlgeleitete Jugendliche auch nicht mehr.
    Dem “ Ikarus- Höhenflug “ der Grünen wird auch noch ein Absturz folgen, spätestens wenn die Leute wieder zu denken anfangen.

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  2. Posted by floydmasika on 18. Januar 2019 at 21:12

    Der VS richtet sich nach den Vorgaben des Baer-Vosskuhle-Gerichts aus dem NPD-Urteil.

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  3. Posted by Maria S. on 18. Januar 2019 at 16:36

    Herr Gauland hat Recht.
    Der Verfassungsschutz ist kein seriöses demokratisches Organ mehr.

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