Ein Bundespräsident, der ein linksextremes Konzert befeuert, muß kritisiert werden können!


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3 responses to this post.

  1. Posted by Uranus on 18. Mai 2019 at 23:22

    Es kann sein, daß es anderen Lesern ebenfalls aufgefallen ist. Schäuble formulierte seine Rüge an Stephan Brandner bezüglich seiner Kritik am Bundespräsidenten erst dann deutlich, nachdem Brandner seine Kritik erkennbar beendet hatte und seine Rede ohne weitere Bezugnahme auf den Bundespräsidenten fortführte. Das ist auffällig. Wenn es Schäuble wirklich darum gegangen wäre, die Kritik am Bundespräsidenten zu unterbinden, dann hätte er sofort einschreiten können und müssen. Das hat er, Schäuble, aber nicht getan, sondern er hat Brandners Kritik am Bundespräsidenten erst dann gerügt, als Brandner die kritischen Worte an den anwesenden Bundespräsidenten vollständig ausformuliert hatte und zu den nächsten Punkten überging. Das legt die Vermutung nahe, daß es Schäuble gar nicht darum ging, die Kritik am Bundespräsidenten zeitnah zu unterbinden. Vielmehr scheint es, als wollte Schäuble Brandners Kritik erst vollständig zum Ende kommen lassen, um erst danach scheinheilig so zu tun, als rüge er dies als unzulässig.

    Auch die Formulierung Schäubles in der Aufforderung an Brandner: „Bitte (!) unterlassen Sie das!“ anstatt einer Paragraphenreiterei von wegen Geschäftsordnung und so, bestätigt diese Vermutung.

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  2. Posted by Uranus on 18. Mai 2019 at 20:23

    Der Bundespräsident genießt zwar Immunität und ist somit vor unmittelbarer strafrechtlicher Verfolgung geschützt, aber er hat keinen Rechtsanspruch darauf, nicht kritisiert zu werden, zumal, wenn die Kritik mehr als berechtigt ist. Das hat der Herr Brandner wirklich gut gemacht und den Rüffel vom Schäuble steckt er locker weg.

    Antwort

  3. Posted by Maria S. on 18. Mai 2019 at 16:41

    Herr Brandner beweist Mut und das ist sehr lobenswert.
    Es darf in einer Demokratie keine Person/Politiker oder Gruppe geben, wo es verboten ist, berechtigte Kritik anzubringen.

    Antwort

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