Alexander Kissler @DrKissler
Archive for 25. November 2019
25 Nov
#GrünesGewölbe, die Schatzkammer Deutschlands ausgeraubt!
25 Nov
So sind sie die Genossen, Parteitagssponsering der CDU kritisieren, aber das ebenso in Anspruch nehmen!
Wenn man genau hinschaut, dann sind solche Oberfunktionäre, wie SPD Lauterbach oder der Redakteur der Qualitätsmedien, schlicht weg nur Heuchler. Was die SPD auf ihren Parteitagen darf, das dürfen andere natürlich nicht.
Da stellt sich gleich noch die Frage, ob der Parteitag der größten Oppositionspartei in Braunschweig auch von VW und Co. gesponsert wird?
Claus Hecking @ClausHecking
25 Nov
Menschenfeindlichkeit
25 Nov
CSU Minister will hohe Knaststrafen für Beleidigungen, übler Nachrede und Verleumdung. Will er die eigne Parteiführung hinter Gitter bringen?
FÜNF JAHRE HAFT FÜR „HASS UND HETZE“
„Unser Rechtsstaat muss sich gegen die zunehmende Verbreitung von Hass und Hetze mit aller Entschlossenheit zur Wehr setzen. Wer Extremismus wirksam bekämpfen will, muss bei den Worten anfangen“, so der bayerische Justizminister Georg Eisenreich (CSU).
Dazu möchte der CSU-Minister das Strafrecht „anpassen“: Bei Beleidigungen soll es eine Höchststrafe von zwei Jahren (bisher ein Jahr) und bei übler Nachrede von bis zu drei Jahren (bisher ein…

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