Verfassungsschutz geht jetzt gegen Verlage, Denkfabriken und Bücher vor. Wer schützt die Verfassung vor diesem Geheimdienst?

Demokratie war gestern. Ein kleiner nonkonformer Verlag wird verfolgt.

 

 

Antaios-Rundbrief 19/2020 Montag, 27. IV. Werte Freunde und Leser, mein Puls hat sich nicht beschleunigt, als ich vernahm, daß uns der Verfassungsschutz nun verdächtigt, gegen die Grundordnung unseres Staates zu agieren. Denn die Begründung fußt einzig und allein auf einer Neudefinition des Volksbegriffs: Wer unser Staatsvolk (auch) als ethnische Größe beschreibt, gilt als verdächtig, weil er andere ausgrenzt. Das war’s schon. Anbei was zum Thema sowie feine neue Bücher. Gruß aus Schnellroda, Kubitschek Institut für Staatspolitik: »Verfassungsschutz« – 5 € Als »Wallfahrtsort, an dem der Kampf der Neuen Rechten gegen den demokratischen Staat gedacht, geplant und organisiert wird«, bezeichnete ein FDP-Bundespolitiker kürzlich das Institut für Staatspolitik (IfS). SPD-Politiker treffen sich derweil mit Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang, fordern die Beobachtung – und der VS liefert prompt und führt das IfS fortan als »Verdachtsfall«. Wer meint, daß hier einiges im Argen liegt, hat recht. Unsere Studien zeigen, warum das so ist. + Hier bestellen.  + Hier die ergänzende Studie bestellen: Wer schützt die Verfassung vor Karlsruhe?

Corona: Deutsche Regeln gelten nicht für Clans!

---

Martin Sichert 

Beerdigungsfeier des arabischen Remmo-Clans in Deutschlands Hauptstadt: Gäste können ungestört beisammenstehen, müssen keinen Mundschutz tragen. Kriminelle Clan-Mitglieder geben sich ein Stelldichein.

Der deutsche Steuerzahler sponsort derweil 400 Polizeibeamte, damit die Beerdigung mitten in Berlin ungestört stattfinden kann.

Es entsteht der Eindruck, dass kriminelle Clans nach Belieben schalten und walten können, über unseren Gesetzen stehen und sich dieses exklusive herrsc…

Mehr anzeigen

Corona: Steinmeier bereitet uns auf Wohlstandsverluste vor!

Ein AfDler stellt Steinmeier Fragen, sind die respektlos gegenüber dem Bundespräsidenten? Zutreffend?

Du hast retweetet

Georg Pazderski @Georg_Pazderski

#Steinmeier kündigt #Wohlstandsverluste an. Zwei Fragen: 1. Wie hat Steinmeier eigentlich zum “gemeinsamen Wohlstand” beigetragen, wenn er sich seit 1991 nur in der Politik und #SPD rumdrückt? 2. Wie sieht denn. s e i n Wohlstandsverlust konkret aus?

 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Deutschen auf wirtschaftliche Einschnitte als Folge der Corona-Pandemie eingestimmt. 

jungefreiheit.de

Corona: Wenn die Hofberichter mit AKK Millionen Schutzmasken aus China begeistert feiern, halten sie sich an keine von Merkel und Söder befohlene Abstandsregel.

Die täglichen Absurditäten leben uns Politiker und Hofschranzen vor. Sie sind Vorbilder der Nation. Wie wäre es mit einer Strafe von 400 Euro wie in Würselen für die Verteidigungsministerin und jeden sich drängelnden Journalisten? Fundsache im Internet:

Die Masken brauchen wir vor allem deswegen, weil uns solche Journalisten täglich über #Covid_19 aufklären. 🤷‍♂️#akk #Maskenpflicht #Spahn pic.twitter.com/teXPdCgawL

— SAKI 🇺🇳 (@saki_statement) April 27, 2020