SPD und Grüne: Linke Gewalt ist kein Terrorismus!


Nur tröpfchenweise erfährt man, wie sich die Gesetzgebung zugunsten des Linksextremismus ändert, da ist es dann auch kein Aufreger mehr, wenn die gesamte Linke, also SPD, Grüne und die SED Nachfolger erklären, wir sind die Antifa!

Hans-Georg Maaßen @HGMaassen

Es waren SPD und Grüne, die 2003 durch eine kleine Änderung von § 129a StGB die typischen linksextr. Gewalttaten aus dem Terrorismusbegriff herausgenommen haben (vgl. § 129a Abs. 2, 2. HS StGB ggü § 129a Abs. 1 Nr. 3 StGB a.F.). Also: Linker Terrorismus wurde herausdefiniert.

3 responses to this post.

  1. Posted by Maria S. on 3. Juni 2020 at 14:19

    Die Kommunisten biegen sich unsere Gesetze so zurecht, wie es ihnen in den Kram passt. Buntland ist ein Unrechtsstaat.

    Antworten

  2. Posted by Uranus on 3. Juni 2020 at 11:28

    Hans-Georg Maaßen kann sich glücklich schätzen, den linksextremen Verein, der sich immer noch »Verfassungsschutz« nennt, verlassen zu haben, egal ob freiwillig oder unfreiwillig.

    Heutzutage ist es allerdings unzeitgemäß, wenn von der »gesamten Linken« die Rede ist, nur SPD, Grüne und die SED-Nachfolger dazuzurechnen. Zur heutigen gesamten Linken gehören ebenso CDU, CSU und FDP. Beispielsweise macht Frau Bundeskanzler Merkel seit Anbeginn ihrer Amtszeit grüne Politik gegen das Staatsvolk, was aber einem Großteil der Zeitgenossen überhaupt nicht auffällt, da diese sich lieber an überkommenen Vorstellungen aus grauer Vorzeit festhalten wollen. Die Realitätsverweigerung der Traditionalisten ist nicht besser als die der grünen Sozialdemokratisten.

    Antworten

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s