Archive for 15. Juli 2020

15 Jul

Während die AfD Thüringen erfolgreich gegen das verfassungswidrige Paritätsgesetz der Ramelow-Regierung klagte, geht die CDU feige in Deckung!

Posted by rundertischdgf in Deutschland.


Dazu nun nach der erfolgreichen Klage der AfD die magere Erklärung der CDU. Selbst zu klagen, wagten sie nicht. Dazu ist auch die Meinung des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten und CDU Mitglieds Maaßen interessant.

CDU Thüringen @cdu_thueringen

Das #Paritätsgesetz beeinträchtigt das Recht auf #Freiheit und #Gleichheit der Wahl. Daher hat das Thüringer Verfassungsgericht es für ungültig erklärt. Für die #CDU steht schon immer fest: Wir setzen auf Eigenverantwortung und Freiheit, nicht auf Verbote und Reglementierung.

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Christian Hirte
Es ist eine Schande, dass die CDU TH wegen ihrer Solidarität mit dem Linksblock der AfD diesen Erfolg ermöglicht hat. NZZ: „Konservative CDU- und FDP-Wähler dürften sich von ihren Parteien dagegen einmal mehr im Stich gelassen fühlen.“
Thüringen: Gericht gibt AfD recht und kippt Frauenquote
Das Paritätsgesetz des deutschen Bundeslandes ist verfassungswidrig. Weil sie anderen beim Beschreiten des Rechtswegs den Vortritt liessen, müssen CDU und FDP zuschauen, wie sich die AfD des rechts…
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15 Jul

AfD Thüringen setzt sich für Demokratie und Recht ein: Verfassungsrichter beurteilen Gesetz der Ramelow Regierung aus DieLinke, Grüne und SPD als Verfassungsbruch ein!

Posted by rundertischdgf in Deutschland.


AfD KV Paderborn hat retweetet

Wahlrecht einschränken? #Zwangsquote? Die #AfD hat das verhindert! Klare Kante gegen rechtswidriges Verhalten der Altparteien! #AfDwirkt #Thüringen #R2G #Frauenquote #Paritätsgesetz #paritaetsregelung #Verfassung #Verfassungsgerichtshof #Verfassungsgericht

Ferdi Asbeck

#AfDThüringen zeigt Verfassungsbrechern die Grenzen auf. Wann beobachtet der #Verfassungsschutz die #DieLinke, #DieGrünen und die #SPD zumindest in #Thüringen.

Auf den Prüfstand sollte auch die gesamte #Ramelow-Regierung gehören.

AfD-Klage erfolgreich: Verfassungsgerichtshof kippt Quote für Landtagswahlen! | AfD Kompakt

 

Dazu Zitat aus Junge Freiheit:

……….Höcke: Sieg für Demokratie und Verfassungsstaat

Der Thüringer AfD-Fraktions- und Landeschef Björn Höcke reagierte mit Genugtuung auf die Entscheidung. „Das Gesetz stellte einen Versuch dar, mittels Quotenregelungen den politischen Wettbewerb zugunsten des rot-rot-grünen Lagers zu verzerren“, teilte Höcke am Mittwoch mit.

„Das Urteil ist nicht nur ein bedeutender Sieg für die Thüringer AfD-Fraktion, sondern vor allem für die Demokratie und den Verfassungsstaat. Und es ist eine Niederlage jener Ideologen, die glauben, sich über Recht und Gesetz hinwegsetzen zu können.“………

15 Jul

Grüne: #BlackLivesMatter ist die antirassistische Vorgabe?

Posted by rundertischdgf in Deutschland.


Auch wir haben diesen Auftritt der Grünen retweetet, weil es die besondere Gefährlichkeit dieser Partei zeigt. Das ist in seiner Anmaßung und Unduldsamkeit schlimmer als der „antifaschistische“ SED Staat. Es ist in seiner Konsequent, sollte es umgesetzt werden, der Faschismus.
Konstantin v. Notz hat retweetet

Grüne im Bundestag @GrueneBundestag

🏳️‍🌈Die Deutschlandfahne der Grünen!

gruene-bundestag.de/themen/demokra

Auf grünen Blütenblättern steht: "Antirassismus muss zu einer gesellschaftlichen Selbstverständlichkeit werden."

Katrin Göring-Eckardt MdB und 6 weitere

15 Jul

Das Treamteam Merz und Habeck: BlackRock und der grüne Pferdeflüsterer?

Posted by rundertischdgf in Deutschland.


Das ist durchaus vorstellbar!

15 Jul

#Herrenchiemsee

Posted by rundertischdgf in Deutschland.


Wir lieben doch unsere Monarchen. Gut daß wir in Coronazeiten unseren König in München und die Kaiserin in Berlin haben. Mit denen retten wir diesmal sogar die Welt. Wer es nicht glaubt, der klicke den Hashtag #Herrenchiemsee an. Die Begeisterung schlägt sich sogar in der aktuellen Sonntagsfrage wieder. Fundsache auf Twitter:

Du hast retweetet

Wahlrecht.de @Wahlrecht_de

Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • INSA/BILD: CDU/CSU 37 % | GRÜNE 16,5 % | SPD 14,5 % | AfD 11 % | DIE LINKE 8,5 % | FDP 7 % | Sonstige 5,5 % ➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen/ ➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/insa.
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