Archive for 15. Juli 2020

Während die AfD Thüringen erfolgreich gegen das verfassungswidrige Paritätsgesetz der Ramelow-Regierung klagte, geht die CDU feige in Deckung!


Dazu nun nach der erfolgreichen Klage der AfD die magere Erklärung der CDU. Selbst zu klagen, wagten sie nicht. Dazu ist auch die Meinung des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten und CDU Mitglieds Maaßen interessant.

CDU Thüringen @cdu_thueringen

Das #Paritätsgesetz beeinträchtigt das Recht auf #Freiheit und #Gleichheit der Wahl. Daher hat das Thüringer Verfassungsgericht es für ungültig erklärt. Für die #CDU steht schon immer fest: Wir setzen auf Eigenverantwortung und Freiheit, nicht auf Verbote und Reglementierung.

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Es ist eine Schande, dass die CDU TH wegen ihrer Solidarität mit dem Linksblock der AfD diesen Erfolg ermöglicht hat. NZZ: „Konservative CDU- und FDP-Wähler dürften sich von ihren Parteien dagegen einmal mehr im Stich gelassen fühlen.“
Thüringen: Gericht gibt AfD recht und kippt Frauenquote

AfD Thüringen setzt sich für Demokratie und Recht ein: Verfassungsrichter beurteilen Gesetz der Ramelow Regierung aus DieLinke, Grüne und SPD als Verfassungsbruch ein!


Wahlrecht einschränken? #Zwangsquote? Die #AfD hat das verhindert! Klare Kante gegen rechtswidriges Verhalten der Altparteien! #AfDwirkt #Thüringen #R2G #Frauenquote #Paritätsgesetz #paritaetsregelung #Verfassung #Verfassungsgerichtshof #Verfassungsgericht

#AfDThüringen zeigt Verfassungsbrechern die Grenzen auf. Wann beobachtet der #Verfassungsschutz die #DieLinke, #DieGrünen und die #SPD zumindest in #Thüringen.

Auf den Prüfstand sollte auch die gesamte #Ramelow-Regierung gehören.

AfD-Klage erfolgreich: Verfassungsgerichtshof kippt Quote für Landtagswahlen! | AfD Kompakt

 

Dazu Zitat aus Junge Freiheit:

……….Höcke: Sieg für Demokratie und Verfassungsstaat

Der Thüringer AfD-Fraktions- und Landeschef Björn Höcke reagierte mit Genugtuung auf die Entscheidung. „Das Gesetz stellte einen Versuch dar, mittels Quotenregelungen den politischen Wettbewerb zugunsten des rot-rot-grünen Lagers zu verzerren“, teilte Höcke am Mittwoch mit.

„Das Urteil ist nicht nur ein bedeutender Sieg für die Thüringer AfD-Fraktion, sondern vor allem für die Demokratie und den Verfassungsstaat. Und es ist eine Niederlage jener Ideologen, die glauben, sich über Recht und Gesetz hinwegsetzen zu können.“………

Grüne: #BlackLivesMatter ist die antirassistische Vorgabe?


Auch wir haben diesen Auftritt der Grünen retweetet, weil es die besondere Gefährlichkeit dieser Partei zeigt. Das ist in seiner Anmaßung und Unduldsamkeit schlimmer als der „antifaschistische“ SED Staat. Es ist in seiner Konsequent, sollte es umgesetzt werden, der Faschismus.

Grüne im Bundestag @GrueneBundestag

🏳️‍🌈Die Deutschlandfahne der Grünen!

Das Treamteam Merz und Habeck: BlackRock und der grüne Pferdeflüsterer?


Das ist durchaus vorstellbar!

#Herrenchiemsee


Wir lieben doch unsere Monarchen. Gut daß wir in Coronazeiten unseren König in München und die Kaiserin in Berlin haben. Mit denen retten wir diesmal sogar die Welt. Wer es nicht glaubt, der klicke den Hashtag #Herrenchiemsee an. Die Begeisterung schlägt sich sogar in der aktuellen Sonntagsfrage wieder. Fundsache auf Twitter:

Wahlrecht.de @Wahlrecht_de

Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • INSA/BILD: CDU/CSU 37 % | GRÜNE 16,5 % | SPD 14,5 % | AfD 11 % | DIE LINKE 8,5 % | FDP 7 % | Sonstige 5,5 % ➤ Übersicht: wahlrecht.de/umfragen/ ➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/insa.
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