Während die AfD Thüringen erfolgreich gegen das verfassungswidrige Paritätsgesetz der Ramelow-Regierung klagte, geht die CDU feige in Deckung!


Dazu nun nach der erfolgreichen Klage der AfD die magere Erklärung der CDU. Selbst zu klagen, wagten sie nicht. Dazu ist auch die Meinung des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten und CDU Mitglieds Maaßen interessant.

CDU Thüringen @cdu_thueringen

Das #Paritätsgesetz beeinträchtigt das Recht auf #Freiheit und #Gleichheit der Wahl. Daher hat das Thüringer Verfassungsgericht es für ungültig erklärt. Für die #CDU steht schon immer fest: Wir setzen auf Eigenverantwortung und Freiheit, nicht auf Verbote und Reglementierung.

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Es ist eine Schande, dass die CDU TH wegen ihrer Solidarität mit dem Linksblock der AfD diesen Erfolg ermöglicht hat. NZZ: „Konservative CDU- und FDP-Wähler dürften sich von ihren Parteien dagegen einmal mehr im Stich gelassen fühlen.“
Thüringen: Gericht gibt AfD recht und kippt Frauenquote

2 responses to this post.

  1. Posted by AfD-Wählerin on 15. Juli 2020 at 18:02

    Danke AfD!!!

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  2. Posted by Maria S. on 15. Juli 2020 at 16:22

    Ja, es wäre auch Aufgabe der CDU gewesen, gegen diesen Unsinn zu klagen.
    Diese ehemals konservative Partei will es sich aber mit ihren neuen Freunden ( Linke, Grüne) nicht verscherzen.
    Danke AfD! War würden wir nur ohne Euch machen.

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