Sollen Bau und Betrieb von Windrädern künftig in den Rang der „nationalen Sicherheit“ erhoben werden?


Dazu finden wir bei Tichys Einblick einen interessanten Kommentar. Natur-, Umwelt- und Heimatzerstörung soll mit Gesetzen zementiert werden. Die regierende CDU/CSU arbeitet unter Beifall der anderen Blockparteien an dieser Gesetzgebung, um ihre „Energiewende“ durchzupeitschen. Nur die AfD tritt noch für Umwelt- und Heimatschutz ein.

BespargelungBoerde2822015

Acker2822015inNiedersachsen

Der Horizont in der Börde bei Magdeburg und ein Acker in Niedersachsen, Fotos J.H.

Zitat aus Tichys Einblick:

Gegen den Bau neuer Windräder können sich Betroffene künftig wahrscheinlich nicht mehr wehren und gegen sie klagen. Denn die sollen in den Rang der »nationalen Sicherheit« erhoben werden. Sogenannter Ökostrom soll jetzt das neue Heiligtum der Energiewende werden und einen unantastbaren Sonderstatus erhalten.

4 responses to this post.

  1. Posted by Uranus on 12. Oktober 2020 at 14:57

    Noch ein paar Worte zu den erschreckenden formalen Parallelen heutiger Zeit mit denen früherer Zeiten der deutschen Geschichte, in denen es angeblich auch um das Wohl des Volkes und um nationale Sicherheit ging.

    Das Ermächtigungsgesetz von 1933 hieß natürlich nicht Ermächtigungsgesetz, sondern:

    »Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich«

    Das Ermächtigungsgesetz von 2020 heißt natürlich nicht Ermächtigungsgesetz, sondern:

    »Infektionsschutzgesetz«

    Wenn der Bau von Windrädern gesetzlich erzwungen werden soll, Grund- und Menschenrechte dafür aber abgeschafft werden müssen, dann geschieht das natürlich nicht in Form eines Ermächtigungsgesetzes, das auch so genannt wird, sondern durch ein jedermann verständliches Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit und dient damit selbstverständlich auch dem Schutz der Bevölkerung (Volk gibt’s heute nicht mehr).

    Nochmal zur Klarstellung: Die erschreckenden Parallelen befinden sich nicht auf der inhaltlichen Ebene, sondern auf der formalen. Damals wie heute wurden und werden Gesetze erlassen, bzw. bestehende Gesetze gebeugt, um fundamentale Grund-, Freiheits- und Menschenrechte abzuschaffen.

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    • Posted by AfD-Wählerin on 13. Oktober 2020 at 15:52

      Lieber Uranus, besser kann man die erschreckenden Parallelen nicht darstellen. Danke dafür!
      „Windmühlen“ dienen also der „nationalen Sicherheit“. So geht es natürlich auch.

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  2. Posted by Staatsbürger on 12. Oktober 2020 at 14:57

    Wieder eine “ Hintzerfotzigkeit „, um die Bürger zu entmündigen.
    Wer die “ DEP “ ( D eutsche E inheits P arteien ) auch Altparteien genannt wählt, ist doch so dumm, dass man inzwischen selbst als Christ kein Mitleid mehr empfinden kann.
    Aber W e r wählt diese “ Staatsfeinde “ ?
    Wie ich immer wieder feststellen musste, sind dies “ politisch uninteressierte dumme “ Zeitgenossen, welche selber um nichts in der Welt begreifen wollen, das sie ihren eigenen Untergang und den der künftigen Generationen in der Wahlkabine besiegeln.
    Die “ FDJ-Kanzlerin “ hat ja genug “ Hofschranzen “ in Politik, Kirchen und Medien, um das “ Vermächtnis vom “ Mauermörder Erich Honecker “ zu vollenden.

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  3. Posted by Uranus on 12. Oktober 2020 at 12:24

    Selbstverständlich geht es nicht um „nationale Sicherheit“, sondern darum, Widerstände vor allem der Bürgerinitiativen zu beseitigen und einmal mehr um die Abschaffung fundamentaler Grund- und Menschenrechte.

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