AfD setzt Recht durch: Verfassungsfeinde von SPD, Linken, Grünen auch in Brandenburg gestoppt!


Die AfD hat gegen das demokratiefeindliche Paritätsgesetz der Landesregierung auch in Brandenburg geklagt und war erfolgreich. Wie in Thüringen! Daß CDU und FDP ähnliche Schritte unternahmen, ist nicht bekannt. Gut daß es diese alternativen Verfassungswächter gibt.

Daniel Freiherr von Lützow

 
Das brandenburgische Verfassungsgericht spricht Recht!
Der AfD Verfassungsbeschwerde gegen das Paritätsgesetz in Brandenburg wurde stattgegeben und somit wieder einmal bewiesen, dass es Justitia noch gibt und dass die Landesregierung gestern wie heute ungesetzlich handelt und bewusst gegen die Verfassung des Landes Brandenburg verstößt!
Wie auch bei den ganzen Corona-Maßnahmen, hier existiert die Aussage von drei Professoren aus einer im Landtag stattgefundenen Anhörung, sind ebenfalls Verfassungswidrig und nach diesem Urteil können wir alle sicher sein, dass auch alle anderen ungesetzlich erlassenen Gesetze und Verordnungen gekippt werden.
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4 responses to this post.

  1. Posted by Meckerer on 23. Oktober 2020 at 21:21

    War doch eine gute Aktion von der AfD

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  2. Posted by AfD-Wählerin on 23. Oktober 2020 at 18:39

    Bravo AfD!!!!

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  3. Posted by Maria S. on 23. Oktober 2020 at 13:22

    Bravo!
    Es bleibt der AfD nichts übrig als immer und immer wieder zu klagen. Freiwillig geben uns die Kommunisten unsere Rechte nicht zurück.

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  4. Posted by Uranus on 23. Oktober 2020 at 13:10

    An diesem Beispiel kann man schön sehen, daß die vom linksgrünen Spektrum angestrebte Gleichheit das Gegenteil von Gerechtigkeit ist. In heutiger Zeit ist es durchaus bemerkenswert, wenn Gerichte sich ideologischer Phrasendrescherei nicht beugen, sondern stattdessen ihrer eigentlichen Aufgabe nachkommen und prüfen, ob Verordnungen und Gesetzesentwürfe geltenden Prinzipien des Rechts in einem demokratisch sein wollenden Staat entsprechen oder nicht.

    Grundsätzlich halte ich es für völlig aussichtslos, einem Verfechter des linksgrünen Spektrums den Unterschied zwischen Ergebnisgleichheit und Chancengleichheit begreiflich machen zu wollen. Die linksgrünen Spinner begreifen nichts, was außerhalb ihrer ideologischen Traumwelt liegt, weil sie es nicht begreifen wollen, da können Gerichte noch so viele Urteile fällen, die sich an geltendem demokratischen Recht orientieren.

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