Archive for 6. Februar 2021

NRW: Aufstellungsparteitag der AfD zur Bundestagswahl soll verhindert werden!


MERKE: Es ist kein Grund zu doof, um ihn gegen eine AfD-Veranstaltung anzuführen. Und wenn es dreimal gesetzlich erlaubt bzw. sogar verpflichtend ist, was wir tun (Bundestagskandidaten aufstellen). So einfach ist das.
Die Stadt Kalkar will den Parteitag der NRW- AfD für die Aufstellung der Bundestagskandidierenden mit einer Ordnungsverfügung verbieten lassen.
wdr.de

Olaf Scholz: Einer, der Kanzler mit der umbenannten SED werden will, erklärt die Demokratie!


Diese Positionierung unterscheidet sich kaum von den Vorstellungen eines Söder!
Olaf Scholz @OlafScholz
Die Demokratie wird von rechts verächtlich gemacht. Die Wahl von #Kemmerich vor einem Jahr war ein unverzeihlicher Dammbruch. Für eine demokratische Partei muss ohne jeden Zweifel gelten: mit Rechten arbeitet man nicht zusammen! Und wählen lässt man sich von ihnen auch nicht.

Dazu zwei Antwort an

Der #Demokratie wurde vor einem Jahr Schaden zugefügt als #Merkel ihre Kompetenz überschritt und in einen demokratischen Prozess eingriff mit dem Ergebnis, dass die #SED Nachfolge mit Hilfe der #CDU einen abgewählten MP inthronisieren konnte. #Thüringen
Ned Rise @Nordned
Das Ergebnis konnte nur rückgängig gemacht werden, weil Kemmerich schnell zurücktrat. Und er trat zurück, weil linke Faschisten (Antifa) seiner Frau und seinen Kindern nach dem Leben trachteten.
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