Gibt das Bundesverfassungsgericht das Durchregieren für die nächsten 100 Jahre vor?

Robin Good gab.ai hat retweetet

Steinhoefel @Steinhoefel

Absolut schockierend: „Künftig können selbst gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein; gerade deshalb droht dann die Gefahr, erhebliche Freiheitseinbußen hinnehmen zu müssen.“

Bundesverfassungsgericht: Grundrechte jetzt nur noch unter Klima-Vorbehalt

Das Bundesverfassungsgericht lässt dem staunenden Publikum heute ausrichten: „Künftig können selbst gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich…

achgut.com

Achgut Zitat:

…………………. In der Pressemitteilung wird aus dem Urteil wie folgt zitiert: 

„Künftig können selbst gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein; gerade deshalb droht dann die Gefahr, erhebliche Freiheitseinbußen hinnehmen zu müssen.“ ………………………

…………………………. „Gravierendes“ sind keine Petitessen oder Lästigkeiten, sondern Robustes, Manifestes: Ausgangssperren, Reiseuntersagungen, Betätigungsverbote, Eigentumsentziehungen. Es geht also um das volle Programm dessen, was wir derzeit unter dem Corona-Regime erleben. Soll der sofortige Grundrechtsentzug jetzt zur Rettung des Weltklimas ………….. fortgeschrieben werden?

……………………………Mit diesem Urteil lässt sich ab Herbst strikt grün durchregieren. Nach dem Vierten Bevölkerungsschutzgesetz (mit seinem Automatismus zwischen amtlich festgestellter Inzidenz und Menschenrechtsverkürzungen) soll nun offenbar bei der Rettung des Weltklimas analog vorgegangen werden. Zeitpunkt und Art dieses Urteils dürften politisch hochwillkommen sein (Peter Altmaier, als Mitglied der Bundesregierung der eigentlich Beklagte, hat sich auch schon euphorisch über seine „epochale“ Niederlage gefreut)………………………

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Will die grüne Sekte Deutschland vernichten?

Diese Frage stellt das Magazin „eigentümlich frei“.

Grüner Öko-Totalitarismus

Niemand soll später sagen können, er habe von nichts gewusst. Einfach anklicken und sich mit dem Filmbeitrag von „eigentümlich frei“ auseinandersetzen.

Bundesverfassungsgericht für ideologische Klimaziele

Alice Weidel @Alice_Weidel

Es ist nicht Aufgabe des #BVerfG, gesetzgeberisch tätig zu sein. Die #Bundesregierung zu zwingen, Klimaziele früher zu erreichen, ist aber genau das. Das BVerfG hat die Verfassung & Grundrechte zu schützen, nicht ideologische Klimaziele. #Klimaklage #Klimaschutzgesetz #AfD

Harald Laatsch MdA @haraldlaatsch     #Bundesverfassungsgericht hat über Ansprüche von #FFF entschieden. Wie die Jugend von interessierter Seite missbraucht wird, sieht man hier:

 

 

 

Russlanddeutsche, Deutsche wie Du und Ich!

Von unserer Bekannten und Leserin unserer Seite, Elvira G. aus Landshut, erhielten wir diese Zuschrift. Ich habe mir diesen bewegenden Film angesehen. Es lohnt sich, dafür etwas Zeit zu opfern. J.H.

Liebe Landsleute und unsere Freunde!

 

Ein neuer Film zum Thema unserer Vergangenheit…

 

Mit Gruß

Elvira G.

Werte Kolleginnen und Kollegen, mit diesem Link kommen sie zum wunderbar gewordenen Film über die Geschichte der Deutschen aus Russland.

Ich möchte allen Teilnehmern herzlichen Dank dafür aussprechen.

MfG

Es lohnt sich hier anzuklicken und sein Wissen zu erweitern.

Nehmen Sie sich Zeit für diesen Film.

Symbolbild

Angst macht unfrei

Einen bemerkenswerten Beitrag finden wir bei „eigentümlich frei“ zur derzeitigen politischen Situation.

Du hast retweetet

 

 

eigentümlich frei @efonline

 

 

Intelligente Menschen erkennen auch, dass in den deutschen Medien die berüchtigte deutsche Angst geschürt und bewirtschaftet werden soll, Angst vor der Vergangenheit, Angst vor der Gegenwart und Angst vor der Zukunft. Angst aber macht unfrei.

 

Deutscher Journalismus: Eine einzige Katastrophe

Wie Medien unablässig Ängste schüren

ef-magazin.de

Gibt es in Deutschland noch den unabhängigen Richter?

Du hast retweetet

 

 

Tobias Matthias Peterka @TobiasMPeterka

 

 

#Hausdruchsuchung bei kritischem #Richter in #Weimar zeigt den Niedergang des #Rechtsstaat|es auf. Unabhängige Justiz ist ernsthaft in Gefahr! Wir als #AfD wollen #Rechtsprechung, nicht Regierungssprecher in Richterstühlen! / Q: https://bit.ly/3tZjSpR

 

 

 

"Wir als Juristen müssen unseren Rechtsstaat verteidigen!"
Frank Hennig,Rechtsanwalt, zu staatsanwaltl. Ermittlungen mit Amtsräume- u. Hausdurchsuchung, Handybeschlagnahme, gegen Weimarer Richter, der in 180 (!) Seiten Urteil das Beenden der Maskenpflcht für Kinder begründete. pic.twitter.com/Vvv0l9E5iS

— Franziska (@Franzis36187916) April 27, 2021

Querdenken nicht mehr erlaubt? Regierungskritik verboten? VS Schild und Schwert der Regierung?

Du hast retweetet

 

 

einprozent.de @ein_prozent

 

 

Für #Regierungskritik führt der #Geheimdienst jetzt eine eigene Beobachtungskategorie ein. Reicht die Kritik an der politischen Instrumentalisierung des #VS für eine Beobachtung schon aus? Das weiß wohl nur Thomas #Haldenwang. #Regierungsschutz

 

 

Verfassungsbeschwerde der AfD gegen die Corona-Notbremse

Auch die AfD hat Verfassungsbeschwerde eingereicht. Darüber wurde aber nicht berichtet. Es wurde eigentlich nur die FDP erwähnt.

 

 

Sebastian Münzenmaier, MdB @S_Muenzenmaier

 

 

Wir erheben #Verfassungsbeschwerde gegen die sogenannte „#CoronaNotbremse“ und wehren uns gegen die willkürlichen und massiven #Grundrechtseinschränkungen. Mehr in unserer gemeinsamen Pressemitteilung unter: https://sebastian-muenzenmaier.de/afd-abgeordnete-erheben-verfassungsbeschwerde-gegen-infektionsschutzgesetz/… #AfD #infektionschutzgesetz

 

 

Wenn #GrünRotRot eine Mehrheit hat…

Was jeder wissen sollte. Das ist mit seine Freunden, Bekannten und Verwandten zu diskutieren. Jeder muß ein Wahlkämpfer sein.

Jürgen Spelthahn und AfD_Muenster gefällt das

 

 

Neverforgetniki @nikitheblogger

 

 

Grün-Rot-Rot hätte aktuell eine bundesweite Mehrheit. Das würde Massenmigration, explodierende Kriminalität bei gleichzeitiger Schwächung der Polizei, Enteignungen, Steuererhöhungen, Verbote und Förderung von Linksextremismus bedeuten. Wer wählt sowas bitte?

Der Bürger bezahlt mit seinen GEZ Zwangsgebühren die Propaganda für die Grünen

Sie ahnten es vielleicht bereits: auch Sie zahlen gefühlt einen monatlichen Mitgliedsbeitrag an die Grünen in Höhe von 17,50€ – in Form von GEZ-Beiträgen! Die ganze Analyse des 20minütigen Werbeblocks für Baerbock bei #AnneWill: https://t.co/Kkw69OxhO7 pic.twitter.com/QdHyvr3C9d

— Dr. Gottfried Curio (@GottfriedCurio) April 28, 2021

Kampf gegen rechts

Die Meinung von Prof.Dr.Bolz auf Twitter dazu:

Karla Wagner hat retweetet

 

Norbert Bolz @NorbertBolz

 

Der „Kampf gegen rechts“ richtet sich nicht gegen Neonazis, sondern gegen Meinungsfreiheit, moralischen Realismus und gesunden Menschenverstand.

Unertls CSU Vogelscheuche und die Grüne Annalena Baerbock

Ein schiefer Vergleich? Natürlich kann man die hübsche Baerbock aus Pattensen bei Hannover, heute wohnend in Potsdam, im Berliner Speckgürtel der „Elite“, nicht mit einer Vogelscheuche vergleichen. Was sie will und kann, das weiß so richtig keiner. Aber die Gazetten, die niederbayerischen Heimatzeitungen eingeschlossen, schreiben die Dame geradezu mit großer Begeisterung ins Kanzleramt. Zu Unertls Zeiten waren es die politischen Vogelscheuchen, die von den damaligen Zeitgenossen angehimmelt wurden. Kritik war verboten. Noch heute sollen davon einige im Bundestag sitzen. Wir haben in unserem Archiv gegraben und diesen treffenden Beitrag gefunden.

Wer kennt schon den CSU Bundestagsabgeordneten Franz Xaver Unertl aus Niederbayern noch? Dieser Bundestagsabgeordnete Gastwirt und Viehhändler aus Birnbach soll gesagt haben, „stelle in Bayern an der richtigen Stelle eine Vogelscheuche auf, hänge ein Schild dran, CSU Kandidat, dann wird sie gewählt“. Das war das legendäre politische Urgestein aus dem Rottal! Warum erinnern wir an den? Nun, wir  stolperten heute über eine Fundsache auf unserem Kurznachrichtenportal Vilstal,  „wir lieben alle Seehofer  (oder zumindest seinen Heiligenschein)“. Nach dem Durchblättern der Heldengalerie der CSU und seines Vorsitzenden, fragen wir, was hat sich bei uns seit den großen Zeiten eines Unertls geändert? Hier und hier noch einige politische Schmankerl unseres Unertls, der wohl heute zur rechten oder linken Seite  seines großen Förderers F.J. Strauß sitzen darf, ganz genau wissen wir es aber nicht.

 

 

Sebastian Münzenmaier, MdB @S_Muenzenmaier

 

 

Annalena #Baerbock wird von #grünen Fanatikern in den Redaktionsstuben als Heilsbringerin inszeniert. Ein Armutszeugnis für den deutschen Journalismus! TM

 

 

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: SPD, aber nicht nur die, haben 30 Jahre geschlafen!

Argumente im Wahlkampf?

Überfall auf Wahlhelfer der AfD in Sachsen-Anhalt

Der Aufschrei der Blockparteien wird vermisst.

 

 

Stephan Protschka MdB @AfDProtschka

 

Der Terror von Parteien wie @dielinkel und @Die_Gruenen ist mittlerweile klar erkennbar. Leider halten sich die Parteien@spdbt @csu_bt @CDU und auf@FDP_LSA still wenn es um dieses Thema geht!

Tweet zitieren

 

Martin Reichardt, MdB @M_Reichardt_AfD

 

AfD-Politiker @UlrichSiegmund angegriffen & verletzt Die von @dieLinke @Die_Gruenen & @spdde durch Hetze animierten Schläger sind wieder unterwegs! Am 6.6. erhalten die parlamentarischen Arme linker Gewalt die demokratische Quittung. #AfDwählen @AfD_LSA http://volksstimme.de/sachsen-anhalt/landespolitik/afd-abgeordnete-in-der-altmark-angegriffen-und-verletzt-3154632

AfD in Berlin für vogelfrei erklärt?

Scheinbar hat die Berliner Regierung kein Interesse der Aufklärung der schweren Anschläge auf die AfD!

Attacken auf AfD: Dutzende Anschläge, aber keine Ermittlungsergebnisse

Darüber berichtet die Wochenzeitung „Junge Freiheit“.

Grüne mit Baerbock Kriegspartei und AfD Friedenspartei?

Der Hass in der Rhetorik der Baerbock gegen Russland fällt schon auf. Auch Nordstream will sie verhindern.

Wie die NZZ aus der Schweiz die Entwicklung in Deutschland sieht

Zitat aus der NZZ:

Bundestagswahl in Deutschland: Markus Söder wirbt für eine Koalition mit den Grünen und kritisiert Armin Laschet, Friedrich Merz hält Annalena Baerbock nicht für kanzlertauglich