„Soziale Medien“ müssen Meinungsfreiheit garantieren, sonst sind sie nichts wert.


 
 
AfD im EU-Parlament@AfDimEUParl
 
Für die Meinungsfreiheit: „#BigTech“ an die Leine nehmen! »Die Herrschaft des Silicon Valleys ist zu unterbinden, denn gerade wir von der #AfD stehen für die Freiheit der Entscheidung und der Debatte im Auftrag unserer Wähler.«, so .

One response to this post.

  1. Posted by Uranus on 14. April 2021 at 14:44

    Es liegt mir fern, eine Lanze für die großen sozialen Netzbetreiber zu brechen, aber es sollte nicht ignoriert werden, daß hier in Deutschland einer der größten Politpotentaten der Neuzeit, Heiko Maas, noch als Justizminister für die Durchsetzung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes verantwortlich war, nach dem die Netzwerkbetreiber bei Androhung saftiger Bußgelder verpflichtet sind, sogenannte Haßrede und Hetzbotschaften zu erkennen und deren Veröffentlichung zu unterbinden.

    Unabhängig von der Frage, was genau denn nun Haß und Hetze ist, betreiben die großen Plattformen wie Youtube, Facebook oder Twitter demnach keinerlei Zensur, sondern sie befolgen lediglich das derzeit in der BRD gültige Netzwerkdurchsetzungsgesetz, um Strafzahlungen zu vermeinden. Die Befolgung von Gesetzen kann somit nicht wirklich zu einem Vorwurf erhoben werden, auch dann nicht, wenn das Gesetz inhaltlich absurd ist. Diesen kleinen, aber feinen Unterschied sollte auch die AfD beachten und ihre Forderungen danach ausrichten. Von diesem Sachverhalt ausgehend sollte also die AfD auf solch schwammig formulierte Forderungen wie »BigTech an die Leine nehmen!« – was immer das bedeuten mag – verzichten und stattdessen klar und eindeutig formulierte Wahlversprechen abgeben, zum Beispiel:

    Wir von der AfD werden das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ersatzlos abschaffen!

    Davon abgesehen ist es nicht gerade eine Fomulierung, die auf eine freiheitliche Grundgesinnung schließen läßt, etwas oder jemanden an die Leine nehmen zu wollen.

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