Archive for 23. Mai 2021

Schlechtes Wetter ist kein Asylgrund


Klare Ansprache des EU Abgeordneten Dr. Krah:

Höcke bezieht Stellungnahme zur Hausdurchsuchung


https://t.me/BjoernHoeckeAfD/293 Hier anklicken und dann auf CONTEXT und Sie erhalten die Stellungnahme von Höcke zur Hausdurchsuchung. Bilden Sie sich Ihr eigenes Urteil.

Ramelow ist begeistert über das Vorgehen gegen Höcke


Stasi und SED lassen grüßen oder? So bekämpft man einen ernsthaften Konkurrenten. Gelernt ist gelernt.

 
 
Dushan Wegner @dushanwegner
 
Bodo Ramelow von der umbenannten SED scheint recht offen darauf hinzudeuten, dass es sich bei der Hausdurchsuchung beim Oppositionschef um eine »fishing expedition« handeln könnte. Es wirkt, als suchte man nach einem Vorwand, um die Opposition auszuschalten.
 
 
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Dushan Wegner @dushanwegner
 
Als gefühlte Strafmaßnahme wegen falscher Meinung werden Wohnungen von Oppositionellen durchsucht. Was will man finden? – Gut, dass so etwas nur in fernen Diktaturen passieren kann, nicht im deutschen Propagandastaat.
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Auftrittsverbot für Heimat?


Fundsache auf Twitter:

Willkür? Hausdurchsuchung bei Höcke?


Dr. Roland Hartwig @R_Hartwig_AfD
Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht! Was rechtfertigt dieses staatliche Eindringen in den privaten Lebensbereich? Was wollte man überhaupt noch finden? Und wo bleibt das Augenmaß?
Hausdurchsuchung bei AfD-Landeschef Höcke – Ermittlungen wegen Volksverhetzung | MDR.DE
Das Haus von AfD-Landeschef Björn Höcke ist von der Polizei durchsucht worden. Hintergrund sind Ermittlungen wegen Volksverhetzung. Dabei geht es um einen Post, der sich gegen Carola Rackete gerich…
mdr.de
Sandra Müller,Klarname @sandra251969
Ich sehe weder „Augenmaß“, noch eine Verhältnismäßigkeit. Ich sehe einen klaren Amtsmissbrauch und eine politische Hetzjagd auf Herrn Höcke. #SolidaritätmitHöcke #Deutschlandabernormal

Darum soll es gehen:

Dazu soll Höcke, so die Staatsanwaltschaft, ein Bild von Rackete gesendet haben, mit der Zeile: „Ich habe Folter, sexuelle Gewalt, Menschenhandel und Mord importiert“. Aus Sicht der Staatsanwaltschaft könnte Höcke damit eine bestimmte Menschengruppe – Flüchtlinge – pauschal als Kriminelle stigmatisieren.

Der Landessprecher der AfD, Stefan Möller, sagte, die Hausdurchsuchung sei ein weiterer Tiefpunkt des Missbrauchs der Justiz gegen vermeintlich unbotmäßige politische Meinungen. Er bezeichnete die Durchsuchung als rechtswidrig.

Oder geht es eigentlich darum, um die bisher erfolgreiche AfD Thüringen zu stoppen?

Daniel Haseloff @DanielHaseloff
Thüringen wird Blau! Fabelhafte Prognosen. #Deutschlandabernormal #AfD #Thueringen #Hoecke
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Ich freue mich auf die Neuwahlen! Besonders auf das Gesicht Herrn Voigt nach der Wahl. 18.5.2021 Die CDU stürzt in Thüringen auf 16 % ab. Auch Linke +SPD verlieren. Die von Björn Höcke geführte AfD hat ihre Direktmandate zur LTW 2021 verdoppelt, die CDU halbiert. twitter.com/mariovoigt/sta…

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