Willkür? Hausdurchsuchung bei Höcke?


Dr. Roland Hartwig @R_Hartwig_AfD
Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht! Was rechtfertigt dieses staatliche Eindringen in den privaten Lebensbereich? Was wollte man überhaupt noch finden? Und wo bleibt das Augenmaß?
Hausdurchsuchung bei AfD-Landeschef Höcke – Ermittlungen wegen Volksverhetzung | MDR.DE
Das Haus von AfD-Landeschef Björn Höcke ist von der Polizei durchsucht worden. Hintergrund sind Ermittlungen wegen Volksverhetzung. Dabei geht es um einen Post, der sich gegen Carola Rackete gerich…
mdr.de
Sandra Müller,Klarname @sandra251969
Ich sehe weder „Augenmaß“, noch eine Verhältnismäßigkeit. Ich sehe einen klaren Amtsmissbrauch und eine politische Hetzjagd auf Herrn Höcke. #SolidaritätmitHöcke #Deutschlandabernormal

Darum soll es gehen:

Dazu soll Höcke, so die Staatsanwaltschaft, ein Bild von Rackete gesendet haben, mit der Zeile: „Ich habe Folter, sexuelle Gewalt, Menschenhandel und Mord importiert“. Aus Sicht der Staatsanwaltschaft könnte Höcke damit eine bestimmte Menschengruppe – Flüchtlinge – pauschal als Kriminelle stigmatisieren.

Der Landessprecher der AfD, Stefan Möller, sagte, die Hausdurchsuchung sei ein weiterer Tiefpunkt des Missbrauchs der Justiz gegen vermeintlich unbotmäßige politische Meinungen. Er bezeichnete die Durchsuchung als rechtswidrig.

Oder geht es eigentlich darum, um die bisher erfolgreiche AfD Thüringen zu stoppen?

Daniel Haseloff @DanielHaseloff
Thüringen wird Blau! Fabelhafte Prognosen. #Deutschlandabernormal #AfD #Thueringen #Hoecke
Tweet zitieren
Ich freue mich auf die Neuwahlen! Besonders auf das Gesicht Herrn Voigt nach der Wahl. 18.5.2021 Die CDU stürzt in Thüringen auf 16 % ab. Auch Linke +SPD verlieren. Die von Björn Höcke geführte AfD hat ihre Direktmandate zur LTW 2021 verdoppelt, die CDU halbiert. twitter.com/mariovoigt/sta…

Bild

2 responses to this post.

  1. Posted by Maria S. on 23. Mai 2021 at 14:13

    Bei der E-Mail an Rackete hat Björn Höcke nicht pauschal von allen Ausländern gesprochen. Es ist ja mehr als offensichtlich, dass es auch kriminelle Flüchtlinge gibt. . Herr Höcke muss sich entschieden gegen diese Staatswillkür wehren.

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  2. Posted by Hans-Josef Unland on 23. Mai 2021 at 8:22

    BRD – Bananen Republik Deutschland
    Der Vorfall erinnert an die Hausdurchsuchung bei Petr Bystron (AfD) vor der BT-Wahl 2017. Bystron zog vor das Landgericht München. Das erklärte die Hausdurchsuchung für rechtswidrig. Dass man sich in Thüringen nicht schämt, sein Amt zu missbrauchen, verwundert nicht. Dort macht man ja auch eine demokratische Wahl rückgängig, wenn das Ergebnis der Gottkanzlerin nicht gefällt.

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