Archive for 24. November 2021

Wahlkampfrede: „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für ……“


Auf Denunzierung eines Grünen hin ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung gegen Björn Höcke. Deshalb wird die Immunität dieses Abgeordneten aufgehoben. Das scheint eine große Meldung des ZDF wert zu sein, ohne die Hintergründe zu nennen. Hauptsache es bleibt was hängen.

 
Björn Höcke @BjoernHoecke
Wenn ich Immunitätsaufhebung höre, kann ich mittlerweile kaum mehr tun, als müde zu lächeln. facebook.com/Bjoern.Hoecke.
Hier anklicken, um die Stellungnahme von Höcke zu beurteilen.
 
Zitat als Ausschnitt: Wenn ich aber im Wahlkampfeinsatz in Sachsen-Anhalt eine Rede – unter indirekter Bezugnahme auf den Wahlkampfslogan der dortigen Parteifreunde – mit dem rhetorischen Dreiklang »alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland« schließe, dann könnte das Volksverhetzung sein, so die Vermutung der Staatsanwaltschaft, die jetzt die Aufhebung meiner Immunität beim Thüringer Landtag beantragt hat. Daß mich ein antideutscher Grüner wegen dieser Passage angezeigt hat, verwundert mich nicht – der Selbsthaß treibt wundersame Blüten. Daß aber eine Staatsanwaltschaft, die generell als chronisch überlastet gilt und in diesem Land mit seiner erodierenden Sicherheitslage viel Sinnvolles tun könnte, wertvolle Arbeitszeit in sogenannten Vorermittlungen verbrät, ist ärgerlich.
 
 

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Naturschützer fordern Verbot von Windkraftanlagen


Aiwanger, Chef der Freien Wähler dagegen meint, „Windkraftanlagen in Wäldern kann man so schön verstecken. Auf dem Betonfundament siedelt sich ein neues diverses Biotop an“. Was man so alles hinter Fichten verstecken kann, auch Windkraftanlagen von einer Höhe von 250 Metern. Wetten, daß das auch so im Koalitionsvertrag der neuen Ampelregierung steht.

 
 
VLAB@VLAB_Natur
Sauberes #Wasser ist ein wertvolles, begrenztes Gut. #Windräder in Wäldern gefährden unsere Wasservorkommen und Quellen. Wir fordern ein Bauverbot für Windräder im Wald.
 
 
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Der stärksten Partei versagt man eine Kontrollfunktion im MDR-Rundfunkrat mit Geschäftsordnungstricks


das berichtet genüsslich der ARD Sender Deutschlandfunk.

Medienpolitik-Debatte in Sachsen: AfD nicht mehr im MDR-Rundfunkrat

Der Rundfunkrat des MDR wird neu besetzt – und die AfD wird wohl nicht mehr in dem Kontrollgremium des öffentlich-rechtlichen Senders vertreten sein. Die anderen Parteien sprechen von normalen demokratischen Abläufen. Die AfD prüft, ob sie gegen das Wahlverfahren klagt.

Ganz offen bekennen die Radakteure des Deutschlandfunks ihre demokratiefeindliche Haltung. Begeistert beklatschen sie die Tricks der anderen Parteien, die mit mehr „Vielfalt“, Vergrößerung des Rundfunkrates von 43 auf 50 und einer zweidrittel Wahlmehrheit für ein Mandat, die AfD ausschließen, die Partei, die mittlerweile in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt zu stärksten bzw. zweitstärksten Partei wurde.  Nicht ein Rundfunkmandat gönnt diese Vielfalt der „Demokraten“ der wählerstärksten Partei.

Die Offenheit, wie hier Medien und Parteien den Bürger hinters Licht führen, verblüfft schon. Hören sie sich den Rundfunkbeitrag an.

Elbe in der Sächsischen Schweiz

Die Elbe in der Sächsischen Schweiz, Foto J.H., hier ist die AfD eindeutig stärkste Partei, hier hat sie auch alle Direktmandate zur Bundestagswahl gewonnen.

 

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