AfD klagt gegen undemokratische Kandidatenliste der Grünen


Da braucht man eigentlich kein Verfassungsrichter zu sein, um zum Urteil zu kommen, daß die Listenaufstellungen der Grünen zur Bundestagswahl rechtswidrig waren. Dennoch wird den höchsten Richtern und dem Bundeswahlleiter ein Trick einfallen, hierüber Recht zu sprechen.

4 responses to this post.

  1. Posted by Maria S. on 30. November 2021 at 13:22

    Ich finde es grundsätzlich richtig, dass die AfD Einspruch einlegt, auch wenn die Chancen nicht gut stehen. Wehren ist trotzdem wichtig.

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  2. Posted by Demokrat on 30. November 2021 at 8:10

    Das Bundesverfassungsgericht wird doch von einem ehemaligen CDU- Politiker
    Hr. Harbarth “ (fehl)geleitet ) „.
    Da er auch vor Kurzem zu einem “ Meinungs(richtungs)austausch “ mit anderen
    “ Richtern ? “ im Kanzleramt war, so ist zu erwarten, dass das Ganze nur zu “ Ungun-sten “ der AfD enden kann.
    Wenn sonst wohl nur zum Schein die Altparteien untereinander wie die Kesselflicker streiten ( Leuteverarsche ) , aber wenn es gegen die AfD geht, dann werden doch alle
    wenn es der Sache dient auch “ total undemokratischen Hinterfotzigkeiten “ angewandt, um die AfD bei deren begründeten Einwänden restlos “ auszugrenzen „.
    Dann zeigt sich wieder, welch “ widerliche Scheindemokraten “ diese “ Volks(treter ) “
    im normalen Alltag wirklich sind.
    Und trotzdem sind am 25.9.2021 wieder erschreckend viele “ dumme “ Wähler auf
    diese “ Trickser, Täuscher und Postenjäger “ herein gefallen.
    Spätestens die neue Regierung wird uns “ normale “ Bürger noch das Fürchten lehren.
    Wer dies nicht glauben will, wird dann in 4 Jahren sicher eines Besseren belehrt worden sein, wenn die “ wunderschönen “ Wahlversprechen sich zu einer “ hässlichen Fratze “ wandeln werden.

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  3. Posted by Hans-Josef Unland on 29. November 2021 at 15:49

    Das wird sicher wieder von dieser grün verstrahlten Verfassungsricherin bearbeitet. Oder von einer anderen Verstrahlten. Und wie die arbeiten wissen wir ja schon.

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  4. Posted by Adolf Breitmeier on 29. November 2021 at 14:21

    Da gebe ich der AfD keine Chance. Im umgekehrten Fall sähe das anders aus, aber selbst das Bundesverfassungsgericht wird es nicht wagen, etwas zu tun, das den Interessen der Grüninnen entgegensteht – ,,Jetzt sitzen sie halt im Buta!!“ Und was ist schon ,,Demokratie“?? Darüber befinden die Grüninnen, wer denn sonst.

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