Wie man sich unabhängige höchste Richter vorstellt


 

7 responses to this post.

  1. Posted by AfD-Wählerin on 1. Dezember 2021 at 7:46

    Die Lage spitzt sich immer weiter zu. Das Bundesverfassungsgericht versteht sich schon lange als juristisches Feigenblatt der Bundesregierung und nickt generell jede noch so verfassungswidrige Maßnahme ab. Eine Impfpflicht ab Geburt würde es selbstverständlich auch abnicken, Big Pharma braucht noch Einnahmen und die Untertanen sollen kapieren, dass ihre „Gesundheit“ Staatsaufgabe ist. Eigenverantwortung ist von vorgestern. Einen Rechtsstaat haben wir nicht mehr. Sicher ist auch, dass die demokratischen Fassaden für alle sichtbar zerbröselt sind. Zudem stehen wir vor einer Energiekrise, die ganz bewusst herbeigeführt wird. Der gewollte Blackout ist nur eine Frage der Zeit. Mit einem erneuten Lockdown wird der Mittelstand endgültig zerschlagen, mit ihm auch die Lieferketten und die Versorgung. Alles bewusst herbeigeführt und gewollt. Die Geldentwertung steigt exponentiell und damit auch die Gefahr der Einführung eines digitalen Zentralbankgeldes, das die Bürger zu gläsernen, völlig machtlosen Untertanen macht.
    Alles bewusst herbeigeführt und gewollt. Wer die Slums, welche die Politik bewusst und gewollt geschaffen hat, sehen will, kann gerne zu den Campingplätzen fahren und sich das traurige Leben der Dauercamper ansehen.
    Wenn nicht endlich ein Aufwachprozess einsetzt, führen wir bald alle ein trauriges, total überwachtes, elendes Dasein in einer faschistoiden, totalitären EU.
    Mit Frau Roth als sog. Kultusministerin und Frau Kobold als sog. Außenministerin usw…
    Welche Aufgabe wurde eigentlich Anton Hofreiterin übertragen?
    Das ist nicht mehr Realsatire, das ist nur noch zum Heulen.

    Gefällt mir

    Antworten

    • Posted by Maria S. on 1. Dezember 2021 at 14:18

      Liebe AfD-Wählerin,
      Sie haben es perfekt auf den Punkt gebracht.

      Die Bürger müssen endlich Widerstand gegen diese Staatswillkür leisten.
      Vernetzung aller Unzufriedenen und Impfzwangverweigerer mit Arbeitsniederlegung
      wäre wünschenswert und erfolgreich.

      Gefällt mir

      Antworten

      • Posted by AfD-Wählerin on 2. Dezember 2021 at 7:10

        Liebe Maria,

        ein Netzwerk in erster Linie zu unserem Schutz und zu unserer Versorgung wäre dringend erforderlich, und wir sollten endlich die notwendigen Schritte dazu unternehmen. Wer hält die Kommunikation aufrecht, wer kann im Falle eines Falles was beitragen usw.
        Wer hätte überhaupt Interesse daran, mitzumachen?
        Wenn ja, wo und wann treffen wir uns bzw. gehen spazieren?

        Als ersten Schritt schlage ich vor, dass alle, die an der Gründung eines Netzwerkes Interesse haben, dies kurz mitteilen.

        Gefällt mir

  2. Posted by T.D. on 30. November 2021 at 19:05

    ja ja, sobald sie „ehemalige“ oder „a.D.“ sind kommen die schlauen Sprüche! In der Zeit wo sie noch was zu sagen hatten schwimmen sie selber schön mit im „Schmarotzer’tum“.

    Hat man selber die Schäfchen schön im trocknen, kann man ja mal einen moralischen raus hauen.

    „Spät’zünder“ haben wir genug in den Shithole hier…………………..

    Gefällt mir

    Antworten

  3. Posted by Hans-Josef Unland on 30. November 2021 at 18:54

    Ein Befangenheitsantrag gegen Harbarth und eine weitere Verfassungsrichterin wurde übrigens abgelehnt. Verständlich. Wie könnten solche Parteigewächse denn auch befangen sein?

    Gefällt mir

    Antworten

  4. Posted by Maria S. on 30. November 2021 at 17:42

    Herr Papier ist ein aufrechter anständiger Mann. Dafür danke ich ihm.
    Harbarth ist ein Duzfreund von Merkel und wurde von ihr schon ins Kanzleramt eingeladen. Dafür muss er nun liefern. Hätte er sich gegen die Notbremse ausgesprochen, wäre er morgen nicht mehr im Amt. Ich erinnere an Hans-Georg Maaßen.

    https://www.nzz.ch/international/bundesnotbremse-vor-gericht-wer-ist-stephan-harbarth-ld.1657135

    Gefällt mir

    Antworten

  5. Posted by Demokrat on 30. November 2021 at 17:32

    Neutrale und vor allem “ unabhängige “ Richter beim Bundesverfassungsgericht sollten, nein dürften “ keiner “ politischen Partei angehören, da sich Rechtsgrundsätze
    ( Gesetze ) und parteiliche “ Verpflichtungen “ oftmals nur schwer trennen lassen.
    Ist es nicht “ eigenartig „, dass ein bisheriger Bundestagsabgeordtneter ( Hr. Harbarth, CDU ), so flugs vom “ Plenarsaal in das Bundesverfassungsgericht “ transformiert “
    wurde ?
    Hat z.B. dieser Mann wirklich “ alle “ Studienfächer durchlaufen, welche ihn für dieses Amt überhaupt “ akzeptabel “ und “ geeignet “ machen ?
    Außerdem sollte oder gar müsste eine “ einschlägige Berufsqualifikation, d.h. Erfahrung als bisheriger Richter bei anderen Gerichten “ Grundvoraussetzung “ sein ?
    Selbst Amtsrichter wird man kaum von einem zum anderen Tag.
    Ein besonderes “ Gschmäckle “ bekommt die Sache aber schon, wenn einflussreiche Richter zu einem doch so “ harmlosen “ Abendessen in´s Kanzleramt eingeladen werden, wo doch in letzter Zeit sehr “ zukunftsweisende “ Entscheidungen anstanden ?
    Ein Schelm, der Böses dabei denkt.
    Für mich als “ einfachen und normalen “ Bürger wäre es schon sehr beruhigend, wenn
    bei “ schwerwiegenden “ Urteilen der Verdacht auf gewisse “ Rücksichtnahmen “ gar nicht erst aufkommt.
    Darum ist es oft sehr schwer vorstellbar, dass Urteile immer im “ Namen und zum Wohle des Volkes “ gesprochen werden. Welches Volk ist überhaupt noch gemeint ?
    Dies nur ein bescheidener Wunsch eines braven Steuerzahlers.

    Gefällt mir

    Antworten

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: