Die EU Abgeordnete Anderson: Es geht um Demokratie und Freiheit!


In Englisch mit deutscher Übersetzung. In mehr als 1100 Orten in Deutschland demonstrierten in dieser Woche Bürger mit friedlichen Spaziergängen für unsere demokratischen Grundwerte, für Freiheit und Selbstbestimmung. Die Obrigkeit hat Angst vor diesen Menschen und reagiert mit unverhältnismäßiger Polizeigewalt und Ordnungsstrafmaßnahmen wie 3000 Euro in München.

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One response to this post.

  1. Posted by Uranus on 31. Dezember 2021 at 20:42

    Falls ein Teilnehmer an einem solchen Spaziergang tatsächlich einen Bußgeldbescheid erhalten sollte, egal ob in München oder anderswo, diesen bitte unbedingt sorgfältig aufbewahren, auch und gerade dann, wenn das geforderte Bußgeld bezahlt wurde. Eigentlich sollte gegen JEDEN erlassenen Bußgeldbescheid im Zusammenhang mit der C-Plandemie Einspruch eingelegt werden, weil durch den Einspruch der geforderte Geldbetrag solange nicht gezahlt werden muß, bis eine gerichtliche Entscheidung gefällt wurde, aber es ist nicht jedermanns Sache, sich als braver deutscher Staatsbürger mit der deutschen Obrigkeit anzulegen.

    Aber egal ob bezahlt oder nicht, es gibt einen triftigen Grund, den Bußgeldbescheid in jedem Fall sorgfältig aufzubewahren. Denn die Wahrscheinlichkeit ist hoch, daß viele, wenn nicht alle erlassenen Bußgeldbescheide im Zusammenhang mit der C-Plandemie eine Straftat nach deutschem Strafrecht darstellen können, und zwar konkret eine mögliche Rechtsbeugung nach § 339 StGB und/oder eine Verfolgung Unschuldiger nach § 344 StGB. Das heißt der Bußgeldbescheid, den die jeweilige Behörde erlassen hat, ist ein amtliches Dokument, mit dem die ausstellende Behörde sich selbst das Begehen einer Straftat bescheinigt. Bereits bezahlte Bußgelder könnten somit gegebenenfalls zurückgefordert werden.

    Glaube niemand, das sei unrealistisch. Im Moment sieht es vielleicht noch so aus, aber der politische Wind wird sich schneller drehen, als das den deutschen Behörden und den Bundes- und Länderregierungen lieb sein kann. Es wird mit Sicherheit zu einer historischen, sozialpsychologischen und juristischen Aufarbeitung der inszenierten C-Plandemie kommen. Ich bin bei weitem nicht der Einzige, der die Rechtsauffassung vertritt, daß alle Maßnahmen, alle präsidialherrschaftlich erlassenen Verordnungen und Gesetzesänderungen im Zusammenhang mit der Plandemie rechts- und verfassungswidrig sind. Damit wären alle diesbezüglichen Verordnungen und Gesetzesänderungen nichtig. In der Folge können deshalb auch alle diesbezüglich erlassenen Bußgeldbescheide nur als eine Rechtsbeugung nach § 339 StGB und/oder als eine Verfolgung Unschuldiger nach § 344 StGB eingeordnet werden.

    Aber selbst dann, wenn die deutschen Gerichte noch eine Zeit lang benötigen, um wieder als ernstzunehmende Institutionen der Rechtssprechung wahrgenommen zu werden, so hätten nach der rechtsphilosophischen Formel des Gustav Radbruch, nach der bestehende Gesetze nicht angewendet werden dürfen, wenn sie für Betroffene ein unerträgliches Unrecht bedeuten würden, die ganzen Maßnahmen zu der angeblichen Bekämpfung einer herbeigetesteten Plandemie nicht angeordnet werden dürfen, eben weil sie für viele Menschen, insbesondere für die Kinder, ein unerträgliches Unrecht darstellen. Was sich die deutschen Regierungskasper, das Robert-Koch-Institut, das Paul-Ehrlich-Institut, viele Ärzte, die deutschen Behörden, die deutschen Polizisten, die deutschen (Verfassungs-)Richter, die bundesrepublikanische Medienmeute in den letzten zwei Jahren gegenüber den deutschen Staatsbürgern erlaubt haben, das ist unfassbar, UNFASSBAR kriminell!

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