Archive for 5. Mai 2022

Will die Innenministerin die Demokratie und Meinungsfreiheit weiter einschränken!


Sie nennt das Demokratieföderungsgesetz!

 
Nancy Faeser @NancyFaeser
Wir wollen unsere #Demokratie von innen heraus stärken. Mit dem #Demokratiefördergesetz werden wir demokratisches Engagement verlässlich und umfassend unterstützen. Das ist der beste Schutz gegen #Extremismus und Angriffe auf Politik, Wissenschaft und Medien.
 
 
Dazu einige Antworten auf Twitter:
 
Martin Reichardt, MdB @M_Reichardt_AfD
Antwort an

Nein, das wollen gerade Sie nicht! Sie wollen den Weg für Ihre Linksextremen Freunde freiräumen. Sie wollen Rechte kriminalisieren. Jedes Opfer gerade des Linksextremismus und auch des Islamismus ist Opfer Ihrer politischen Verharmlosung bzw. Förderung dieses Extremismus.
Robbie @Robbii1789
 
Demokratiefördergesetz, neue Bezeichnung zur Verschwendung von Steuergeldern an Internettrolle, Antifa und Seilschaften!

Energiewende: Kleine Wasserkraftwerke, Windkraft oder Zerstörung von Mooren durch große Photovoltaikanlagen?


VLAB @VLAB_Natur
In Deutschland soll für tausende Kleinwasserkraftwerke, die im Gegensatz zur #Windkraft echten #Ökostrom produzieren, ein Förderstopp erfolgen. Dafür wird der Bau von PV-Anlagen in Mooren und Nasswiesen mit Millionen Steuergeldern subventioniert.
ardmediathek.de
Moorschutz trotz Stromgewinnung?
Die Photovoltaik soll in Bayern ausgebaut werden. Einer der möglichen Standorte: Moorgebiete, die ohnehin vermehrt aus der landwirtschaftlichen Nutzung genommen werden sollen. Gelingen hier Stromer…

Medzinische Sachverständige werden unter Druck gesetzt, wenn sie der Regierung widersprechen


Heimat- und Umweltschutz geht nur mit der AfD


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