Will der Verfassungsschutz zukünftig Grundrecht einschränken?

Fundsache auf Twitter:

Wir haben das Innenministerium gefragt, ob man als Kritiker der Klima-Politik zum Verfassungsschutz-Fall werden kann.

Die Antwort lautet: Ja. Genau so ist es.

Faeser will also ganz offiziell den Verfassungsschutz einsetzen dürfen, wenn die Regierung einfach ihre Ruhe will. pic.twitter.com/rdNuF3EaPx

— Julian Reichelt (@jreichelt) June 14, 2022

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Einbürgerungen allein von Syrern in NRW

AfD-Fraktion NRW @AfD_FraktionNRW

„Den Befürwortern beschleunigter Einbürgerungen geht es nicht um Integration, sondern um die Erschließung neuer Wählerpotenziale. Jedem sollte klar sein: Eine Rückkehr der Syrien-Flüchtlinge in ihre Heimat wird es nicht geben.“ –

@EnxhiSeli

#AfD #LtNRW #Syrer #Einbürgerung

Energieversorgung: Nicht nur hier rollte die Preiswelle!

Nur die AfD berichtet in dieser Form die Öffentlichkeit.

Thomas Thumm, MdL @thomas_thumm

Die Bundesregierung will die #Alarmstufe ausrufen. Die Energieversorger dürfen ihre Einkaufspreise dann auf die Verbraucher abwälzen! Die Verbraucherzentrale schätzt, dass ein Drei-Kopf-Haushalt mit einer Nachzahlung von 2000€ konfrontiert würde! Weiter: https://t.me/thomasthumm/344

Ampelkoaltion will 120 000 Monster WKA errichten ohne Rücksicht auf Fauna, Flora, Landschaft und Menschen

Dieser Naturschutzverein vermittelt immer wieder Fakten, die wir wissen sollten.

 

VLAB@VLAB_Natur

 

 Nach dem Rechtsverständnis der #Ampelkoalition dürfen künftig bspw. Fischadler, Uhus, Baumfalken oder Weißstörche durch #Windkraft-Anlagen getötet oder verletzt werden, solange die Gesamtpopulation der jeweiligen Art in Deutschland nicht gefährdet wird.