EU Parlament und die demokratischen Werte


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2 responses to this post.

  1. Posted by Maria S. on 24. September 2022 at 14:33

    Klasse Statement von Herrn Fest. Kommunisten haben sich noch nie für Demokratie oder Diskurs interessiert. Für sie gilt nur die eigene Meinung.

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  2. Posted by Uranus on 24. September 2022 at 11:29

    Unter der Voraussetzung, daß der Begriff »Demokratie« tatsächlich als Demokratie verstanden wird, dann sind die Europäische Union und eben diese Demokratie zwei Dinge, die sich gegenseitig ausschließen. Die EU ist eine der organisatorischen Machtstrukturen, die mit demokratischen Werten ja nun wirklich rein gar nichts am Hut hat. Gerade das EU-Parlament verkörpert den demokratischen Irrwitz besonders signifikant.

    Während der deutsche Bundestag immerhin noch gesetzgeberische Kompetenzen besitzt, von diesen aber keinen Gebrauch mehr macht und zu einem reinen Abnickerforum verkommen ist, war und ist das EU-Parlament von Anfang an lediglich eine reine Schwatzbude ohne überhaupt jemals irgendeine Entscheidungsgewalt besessen zu haben.

    Die Worte von Walter Ulbricht: »Es muß demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben«, gilt für die EU noch viel mehr, als es für die DDR – und für die BRD – jemals gegolten hat.

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